Warum man seine Schuhe zum Besohlen nicht zum Metzger bringt #Piratenpartei

Kaum ist das Wahlprogramm der Piratenpartei in ansatzweise trockenen Tüchern höre ich von einigen Seiten Kritikpunkte wie:

  • Warum steht da nichts zur Finanzkrise
  • Wie will die Piratenpartei mit der Arbeitslosigkeit umgehen
  • etc. pp.

Da ich bekennender Pirat bin (ohne Amt, aber dennoch deutlich den Ideen und der Partei zugewandt), verwundern mich diese Ansprüche. Einerseits erklären wir (die intelligenten Wähler – nicht nur die Piraten), dass die etablierten Parteien ohne jeden Sachverstand Gesetze beschliessen. Andererseits wird von der Piratenpartei erwartet, dass sie sich zu Themen stellt, die sie sich (noch) nicht zutraut. In meinem Augen tut die Piratenpartei sehr gut daran, sich auf ihre Kompetenzen zu konzentrieren. Und diese sind im Bereich Datenverarbeitung, Datenschutz und Internet zu finden. Allein in diesem Bereich ist genug faul im Staate DänemarkDeutschland, um den Piraten eine Existensberechtigung zu geben.

Wir haben

  • Datenschutzprobleme in Firmen und privatem Bereich
  • Keine wirksamen Konzepte gegen Internetkriminalität
  • Keine sinnvollen Konzepte für ein freies, für alle Nutzer benutzbares Internet
  • Keine Konzepte für Urheberrechtsschutz und Verwertung auch und gerade im Sinne der Kreativen!

Die Urheberrechte sind ein grösste Knackpunkt, an dem auch die Piraten zu knabbern haben. Hier geht es vor allem um die Problematik den Kreativen wieder mehr Recht an Ihren Produkten zu geben. Ein Zustand, der von den Rechteverwertern als unerwünscht angesehen und bekämpft wird.

Back to Topic: Meiner unbedeutenden Meinung nach, sind die Piraten wesentlich besser beraten eben die Punkte anzugehen, von denen sie wirklich etwas verstehen und langsam in andere Problemfelder hineinzuwachsen. Dies ist deutlich sinnvoller, als – wie z.B. die SPD – von einem Thema keine Ahnung zu haben und die Expertenmeinungen in den Wind zu schlagen.

Piraten: Ihr seid auf dem richtigen weg: Kurs halten!

Use the force Luke!

möchte man schreien, bloss dass man nicht Luke meint, sondern Politiker und nicht die Macht, sondern das Internet. Denn WÜRDEN unsere Politiker das Internet nutzen, würden sie etwas mehr Sachverstand besitzen.

Die Justizminister der Länder wollen letzte von ihnen ausgemachte Lücken bei der Strafbarkeit kinder- und jugendpornographischer Schriften und Bilder schließen. Auf ihrer Frühjahrskonferenz in Dresden haben die Regierungsvertreter so am gestrigen Donnerstag einen Beschluss (PDF-Datei) gefasst, wonach der vorsätzliche Aufruf entsprechenden Materials über das Internet deutlicher kriminalisiert werden soll.

schreibt Heise und ich mich echt lachen, wenn ich diese Zeilen lese, denn es zeigt dass sie nicht begriffen haben, wie die Technologie funktioniert, über die sie sprechen. Auch über etwaige Abläufe und Zusammenhänge bei der Strafverfolgung in dem Medium Internet sind die Politiker bemerkenswert uninformiert.

Warum ein Zugriff auf eine Webseite niemals strafbar sein darf, habe ich bereits an dieser Stelle ausführlich belegt. Nur leider kann man meine Webseiten nicht ausdrucken um sie dem Herrn Minister in sein Posteingangskörbchen zu legen. Ausserdem steht zu befürchten, dass Ermittlungsbehörden Webserver mit strafbarem Material bewusst weiterhin am Netz lassen, um so Zugriffsprotokolle zu erstellen und damit eine Strafverfolgung erst zu ermöglichen. Dies würde aber bedeuten, dass das BKA sich zumindest moralisch in die Mitschuld begibt, denn der Täter könnte die strafbare Handlung (den Zugriff auf die Webseite) gar nicht vollenden, wenn das BKA den Server abgeschaltet hätte.