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Scotty: Wohin wandert die SPD in Sachen Internetsperren

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Es ist doch ein Graus. Früher wusste man – als Bürger und Wähler – wie die Parteien zu einzelnen Themen stehen. Und WENN die Partei zerrissen war, so wurde dies medial massiv aufgegriffen (Remember Doppelbeschluss?).  Heutzutage weiss man nicht mehr woran man ist. Da kuscheln SPDler mit der (in meinen Augen) in jeglicher Hinsicht unattraktiven Familienministerin und helfen ihr (und dem Schäuble im Hintergrund) ihre Internetsperren zu installieren. Die CDU will (spricht aber nicht gern öffentlich darüber) diese Sperren natürlich auch für andere Tatbestände (Bürgerschutz!!) nutzen.

Aber es gibt – wie bei Asterix – eventuell ein kleines Dorf in der SPD, dass sich gegen die Internetsperren wehren möchte. So hat der SPD-Bundestagskandidat Jan Mönikes auf seiner Webseite einen „Initiativantrag zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 14. Juni 2009“ veröffentlicht. Mitunterzeichner sind „Björn Böhning, Jan Mönikes, Franziska Drohsel u.a.“

Ob das was wird? Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Nachtrag: Auch der Spiegel berichtet jetzt

ZAPP: Von der Leyen – Viel Show und wenig Konkretes

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Zapp hat einen sehr schönen Beitrag über „unsere“ Zensurulla gesendet. Sehr informativ.

httpv://www.youtube.com/watch?v=4bho19Rvoso

Der Text dazu ist beim NDR zu finden.

Die angeblich steigende Geburtenrate feiert sie als ihren Erfolg. Ursula von der Leyen: „Die Kinderwünsche steigen, die Kinderzahlen steigen seit 2007 wieder!“ (Bundespressekonferenz zum Familienreport, 16. Februar 2009) Barbara Kostolnik, Reporterin ARD-Hauptstadtstudio: „Sie entwickelt schon eine gewisse Dynamik, durch den Auftritt, wie sie auftritt. Da zieht sie natürlich viele mit und erst wenn man ein wenig Luft holt, dann erst kann man sich mit den Zahlen auseinandersetzen. Und wenn man sich diese irre, irre vielen Zahlen, sich dann genauer anguckt und das Kleingedruckte liest, dann stellt sich raus: Hoppla, das ist alles ganz, ganz anders.“ (Nur ein KLEINER Auszug)

Was haben Internetsperren und Babyboom gemeinsam?

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Auf den ersten Blick erstmal garnichts, ABER: Beides sind Projekte, denen sich unsere hochgelobte Familienministerin von der Leyen verschrieben hat. Wer nun – unerlaubter Weise – die Fach- und Sachkenntnis, und das Eintreten von Analysen, die Frau von der Leyen vorlegt, mit dem Eintreten derselben messen will, sollte sich mal das Elterngeld anschauen.

Frau von der Leyen erklärte 2007, dass die Einführung des Elterngeldes den Geburtenrückgang stoppen werde. Schon damals wurde sie dafür kritisiert, dass das Elterngeld in Richtung Besserverdienende fliessen würde, und dass weniger gut betuchte Eltern genauso schlecht dastehen würden, wie bisher. All dies Argumente halfen aber nicht, das Elterngeld wurde eingeführt. Mit dem Erfolg, dass die Geburten weiterhin zurück gehen.

Was also lernen wir aus dem „Babyboom-Instrument“ der Frau von der Leyen? Es wird von von der Leyen mit viel Enthusiasmus forciert aber läuft ins Leere. Und was wird nun mit der von unserer Familienministerin als Wunderwaffe bezeichneten inhaltsbezogenen Internetsperre werden?

EINmal dürft ihr raten.

via Welt