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Was haben Internetsperren und Babyboom gemeinsam?

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Auf den ersten Blick erstmal garnichts, ABER: Beides sind Projekte, denen sich unsere hochgelobte Familienministerin von der Leyen verschrieben hat. Wer nun – unerlaubter Weise – die Fach- und Sachkenntnis, und das Eintreten von Analysen, die Frau von der Leyen vorlegt, mit dem Eintreten derselben messen will, sollte sich mal das Elterngeld anschauen.

Frau von der Leyen erklärte 2007, dass die Einführung des Elterngeldes den Geburtenrückgang stoppen werde. Schon damals wurde sie dafür kritisiert, dass das Elterngeld in Richtung Besserverdienende fliessen würde, und dass weniger gut betuchte Eltern genauso schlecht dastehen würden, wie bisher. All dies Argumente halfen aber nicht, das Elterngeld wurde eingeführt. Mit dem Erfolg, dass die Geburten weiterhin zurück gehen.

Was also lernen wir aus dem „Babyboom-Instrument“ der Frau von der Leyen? Es wird von von der Leyen mit viel Enthusiasmus forciert aber läuft ins Leere. Und was wird nun mit der von unserer Familienministerin als Wunderwaffe bezeichneten inhaltsbezogenen Internetsperre werden?

EINmal dürft ihr raten.

via Welt

Warum die Grünen seit gestern unwählbar sind

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Die Grünen – ihr erinnert euch, das ist die FDP der Ökobauern – hat sich in Hamburg gestern Abend selbst ihre Unwählbarkeit attestiert. Die Wahlkampfaussage der Grünen war:“Moorburg wird es mit uns nicht geben“.

Bemerkenswerter Weise sassen mir gestern in der S-Bahn zwei junge Männer (Studenten?) gegenüber, wobei der eine dem anderen erklärte, dass er nachher zwischen 19:00 und 22:00 zu „der Sitzung“ müsse. Es ginge eben um Moorburg. Er erklärte seinem Freund/Kollegen, dass man aber nichts machen könne, es gäbe halt Verträge und rechtliche Grundlagen.

Als der Zug an meiner „Umsteigehaltestelle“ hielt stiegen die beiden mit mir zusammen aus und ich sprach den „Grünen“ an, um ihm meine Sicht zu erklären: Entweder würden die Grünen die Koalition platzen lassen (denn dann müssten sie – entsprechend ihrer Wahlkampfaussage – das Kraftwerk nicht mit verantworten), oder sie wären nicht besser als die FDP, die für ein bisschen Macht, alles unterschreibt.

Wie schreibt die Welt so schön:

Grüne entscheiden sich für die Macht

Die Grünen haben für mich seit gestern Abend verschissen. Ausgerechnet Hamburger, deren Zuverlässigkeit sich durch die sprichwörtlichen „Handschlagverträge“ ausdrückt, verarschen ihre Wähler und halten – ohne Not! – ihre eigenen Versprechen nicht ein.

Rund 80 Prozent der Mitglieder wollen die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene fortführen.

Die FTD schreibt:

Besser ein Eigentor als vom Platz gehen: Mit dieser Begründung entscheiden sich die Hamburger Grünen, ihre Koalition mit der CDU trotz der Baugenehmigung für das Kraftwerk Moorburg fortzusetzen. Angesichts der Finanzkrise fürchten manche schon um die nächsten Wahlversprechen.

Machtgeiles Gesindel, was anderes sind sie nicht, diese besserverdienenden Umweldverpesterschützer.

Nun dürfen alle mal raten, welche Partei für mich persönlich die derzeit einzig wählbare Partei ist?