Wird die SPD vom Springer Konzern gelenkt?

Der SPD-Parteivorstand hat ueber den Initiativantrag von Jan Moenikes, Bjoern Boehing und Franziska Drohsel diskutiert. Der Parteifuehrung geht er zu weit, da sie befuerchten, bei einer offenen Ablehnung von der konservativen Press als „Freunde der Kinderpornographen“ gejagt zu werden.

Oder anders ausgedrückt: Liebe Leute, der SPD-Parteivorstand hat entweder keinen Arsch in der Hose (sorry) oder ist nicht in der Lage FAKTEN durch geschultes Marketingpersonal unmissverständlich zu kommunizieren. JEDER Bundesbüger, der sich der Petition angeschlossen hat ist durch Angabe von Namen und Wohnort zu 95% zu identifizieren. ALLE Unterzeichner der Petition setzen sich deutlich mehr für ihre Meinung und ihr Gewissen ein, als die SPD, die es vorzieht sich vor der Presse zu verbeugen.

In welchem Land leben wir, wenn die Parteien nur noch das beschliessen, was die Presse als angenehm empfindet? Wer steht an der Spitze des Staates? Der Axel Springer Konzern? Die SPD scheint es  so zu sehen.  Werden in Zukunft keine Parteien, sondern Verlagshäuser gewählt? Sorry, da wird mir ganz übel. Weicheier.

Scotty: Wohin wandert die SPD in Sachen Internetsperren

Es ist doch ein Graus. Früher wusste man – als Bürger und Wähler – wie die Parteien zu einzelnen Themen stehen. Und WENN die Partei zerrissen war, so wurde dies medial massiv aufgegriffen (Remember Doppelbeschluss?).  Heutzutage weiss man nicht mehr woran man ist. Da kuscheln SPDler mit der (in meinen Augen) in jeglicher Hinsicht unattraktiven Familienministerin und helfen ihr (und dem Schäuble im Hintergrund) ihre Internetsperren zu installieren. Die CDU will (spricht aber nicht gern öffentlich darüber) diese Sperren natürlich auch für andere Tatbestände (Bürgerschutz!!) nutzen.

Aber es gibt – wie bei Asterix – eventuell ein kleines Dorf in der SPD, dass sich gegen die Internetsperren wehren möchte. So hat der SPD-Bundestagskandidat Jan Mönikes auf seiner Webseite einen „Initiativantrag zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 14. Juni 2009“ veröffentlicht. Mitunterzeichner sind „Björn Böhning, Jan Mönikes, Franziska Drohsel u.a.“

Ob das was wird? Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Nachtrag: Auch der Spiegel berichtet jetzt