Scotty: Wohin wandert die SPD in Sachen Internetsperren

Es ist doch ein Graus. Früher wusste man – als Bürger und Wähler – wie die Parteien zu einzelnen Themen stehen. Und WENN die Partei zerrissen war, so wurde dies medial massiv aufgegriffen (Remember Doppelbeschluss?).  Heutzutage weiss man nicht mehr woran man ist. Da kuscheln SPDler mit der (in meinen Augen) in jeglicher Hinsicht unattraktiven Familienministerin und helfen ihr (und dem Schäuble im Hintergrund) ihre Internetsperren zu installieren. Die CDU will (spricht aber nicht gern öffentlich darüber) diese Sperren natürlich auch für andere Tatbestände (Bürgerschutz!!) nutzen.

Aber es gibt – wie bei Asterix – eventuell ein kleines Dorf in der SPD, dass sich gegen die Internetsperren wehren möchte. So hat der SPD-Bundestagskandidat Jan Mönikes auf seiner Webseite einen „Initiativantrag zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 14. Juni 2009“ veröffentlicht. Mitunterzeichner sind „Björn Böhning, Jan Mönikes, Franziska Drohsel u.a.“

Ob das was wird? Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Nachtrag: Auch der Spiegel berichtet jetzt

3 Gedanken zu „Scotty: Wohin wandert die SPD in Sachen Internetsperren

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