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Warum Deutschland in Europa vorsichtiger auftreten sollte

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Als alter Mann[TM] erinnere ich mich nicht nur an Willy Brandts Kniefall (welcher gut und nötig war, für das Bild Deutschlands in Europa und der Welt) sondern vor allem an die schwierige Situation vor der Unterzeichnung der 2+4 Verträge. Unsere europäischen Nachbarn hatten massive Befürchtungen, was ein zu starkes Deutschland angeht. Schließlich hatte ein (zu) starkes Deutschland innerhalb kürzester Zeit zwei Weltkriege (mit) initiiert. OK, ursächlich wurde der erste [hier stand vorher zweiter – mein Fehler – Danke an Jinx] Weltkrieg durch Österreich-Ungarn ausgelöst. Aber Deutschland hat nicht lange gefackelt und lief HURRA schreiend und Wimpelchen schwenkend an die Front.

Nun, in Zeiten der Ausläufer der Bankenkrise (Investmentkrise?) stehen Europa schwere Zeiten bevor. Die einig-Front der Verantwortlichen bröckelt:

  • Spanien sieht den Griechenland-Deal als deutsches Diktat.
  • England will sowieso nicht zahlen. Die stehen nur hinter Europa, wenn sie davon profitieren.
  • Die Beziehung zu Frankreich ist belastet
  • etc. pp. was nicht unbedingt groß in den Medien gebracht wird.

Die Beziehungen zu Deutschland und die europäische Einigkeit ist belastet – Dank Schäubles und Merkels hartem Kurs. Schäuble wollte sich unbedingt durchsetzen. Schäuble erklärt Deutschland zur stärksten Macht in Europa, denn Deutschland hat – mit Abstand das größte Bruttosozialprodukt (in 2013 Deutschland:2.737 Billionen Euro, Frankreich:2.059 Billionen Euro).

Was macht man, wenn man „der Grösste“ ist? Entweder man bläht sich auf, oder aber man nutzt seine Kraft um den Schwächeren zu helfen: „Aus großer Macht folgt große Verantwortung“

Was hat obiges mit den 2+4 Verträgen zu tun? Dazu möchte ich einige Zeilen von der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung zitieren, der man sicherlich nicht unterstellen kann, dass sie „gegen“ die aktuelle Regierung argumentiert. Vielleicht hätten Frau Merkel und Herr Schäuble diese Seiten auch einmal lesen sollen. Denn die 2+4 Verträge konnten nur realisiert werden, weil nicht nur Russland und die USA Deutschland unterstützten sondern auch unsere europäischen Nachbarn beruhigt wurden, die massive Bedenken wegen eines zu starken Deutschlands hatten.

Gegenüber Bundesaußenminister Genscher äußerte er[François Mitterrand ], ein wiedervereinigtes Deutschland „als eine eigenständige Macht, unkontrolliert“, sei unerträglich für Europa; es dürfe niemals wieder eine Situation eintreten wie 1913, vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges.

Der frühere französische Außenminister Jean François-Poncet brachte die Bedenken in Frankreich und anderen europäischen Ländern auf den Punkt: Geschichtliche Belastungen und die Sorge vor Deutschlands aktueller Wirtschaftsmacht verschmolzen zu der Vorstellung einer Bedrohung, die eine Vereinigung der Deutschen als eine Gefährdung von Ordnung und Frieden in Europa erscheinen ließ.

In der Tradition klassischen britischen Gleichgewichtsdenkens hielt sie [die britische Premierministerin Margaret Thatcher]ein geeintes, starkes Deutschland für eine ernsthafte Herausforderung der seit dem Zweiten Weltkrieg erreichten Stabilität – nicht, wie früher, im militärischen Sinne, sondern aufgrund der Stärke der deutschen Wirtschaft, die durch die Einbindung in die Europäische Gemeinschaft noch vergrößert werde.

Als Lösung sollte sich Deutschland stärker in Europa eingebunden(!) werden.

Und welche Situation haben wir jetzt? Knapp 25 Jahre nach der Unterzeichnung der 2+4 Verträge? Deutschland lässt in Europa die Muskeln spielen. Ist – wie gewohnt – kein Teamplayer und düpiert seine Nachbarn, indem es versucht den Ton anzugeben. Schäuble war 1990 zwar „nur“ Bundesminister des Innern, sollte aber mitbekommen haben, welch schwierige Situation zu meistern war. All das ist vergessen. Vergessen um Deutschland wieder zum Sieg zu führen? In einem Krieg in dem Kapital die Massenvernichtungswaffe ist.

Alternativmodell der Erbschaftssteuer

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Die Erbschaftssteuer ist ein Quell nahezu endloser Diskussionen. Sicherlich ist es problematisch, wenn Erben Teile eines geerbten Unternehmens veräußern müssen um die anfallende Steuerschuld zu begleichen. Aus eben diesem Grunde ist die Steuergesetzgebung sehr freundlich zu Firmenerben.

Gerade beim Frühstück fiel mir ein alternatives Modell ein, welches die Möglichkeit schaffen könnte, sowohl Erben als auch die Gemeinschaft gleichermaßen zu bevorzugen: Die Möglichkeit Erbschaftssteuer als Sachanteil des Erbes abzuführen.

Beispiel: Eine Firma hat einen Wert von 2 Millionen Euro. Als Erbschaftssteuer wird die normale „Zugewinnsteuer“ (welche auf jeglichen Zugewinn – egal ob aus körperlicher Arbeit, Finanzgewinn oder Erbschaft – erhoben wird) fällig, welche beispielsweise 30% betragen könnte. Als Erbschafts-(Zugewinn)steuer wären also 600.000€ fällig. Sollten als zur Verfügung stehende Barmittel nur ein Betrag von 100.000 € vorhanden sein, würde ein Gesellschaftsanteil von 500.000€ an den Staat fallen. Dieser Anteil würde 20 Jahre (basierend auf dem typischen Altersunterschied von Eltern und Kindern) an den Staat gebunden sein. In diesem Zeitraum von 20 Jahren steht den Erben ein Vorkaufsrecht zu, welches ihnen ermöglicht von den erwirtschafteten Gewinnen (von denen ein Anteil auch dem Mitinhaber „Staat“ zusteht!) ihre Anteile zurück zu erwerben.

In den betreffenden 20 Jahren sollte auch der Erbe einer Firma, eines Häuschens oder einer Eigentumswohnung in der Lage sein seine Zugewinnsteuer zu zahlen. Schließlich haben die Vererber es auch geschafft in ihrem „Leben“ diesen Wert durch Einkommen zu erwerben.

Sicherlich wird es in der ersten Zeit der Umsetzung dieser Reform zu einem grossen Hauen und Stechen kommen, da die vererbten Werte über mehr als eine Generation angehäuft wurden und die derzeitigen Besitzer nur durch „spezielle“ Erbschaftsmodalitäten in der Lage sind derartige Besitztümer zu verwalten.

Ich habe nichts gegen Erben oder erben. Gern nehme ich eine Erbschaft an. NUR: Ich benötige sie nicht, will sie gar nicht benötigen. Genau so, wie sich meine Kinder bitte nicht auf ein Erbe verlassen sollten. Genau so wie ich mein eigenes Leben lebe, meinen eigenen kleinen Wohlstand erarbeitete, möchte ich meinen Kinder die Möglichkeit geben es mir gleich zu tun. Sie sollen in die Lage versetzt werden ihren eigenen Wohlstand zu erschaffen und nicht von meinem Schweiß schnorren 🙂 Wenn bei meinem Ableben etwas übrig bleibt – schön. Aber dann können es meine Nachkommen doch mit der Allgemeinheit teilen – oder?

Vergessen scheint die größte Gefahr

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Das Wetter war heute am Ostermontag prima, also machten die beste Ehefrau von allen und ich einen Ausflug. Aber wohin sollte es gehen? Mir fiel ein, dass ich so oft auf der A7 an der Gedenkstätte Bergen-Belsen vorbei gefahren bin und mir immer wieder vornahm: Wenn Du mal Zeit hast, biegst Du schlicht ab. Heute sind wir bewusst dort hingefahren.

Die Gedenkstätte liegt in der wunderschönen Lüneburger Heide, zwischen Celle und Fallingborstel. Von Hamburg aus locker innerhalb weniger als einer Stunde mit dem PKW zu erreichen.

Auf der Webseite der Gedenkstätte liest man:

„Die Gedenkstätte Bergen-Belsen ist heute ein Ort des Gedenkens, des Sammelns, Bewahrens und Forschens sowie ein Ort des Lernens und der Reflexion.“

genau dies ist passiert. Ich sammelte Gedanken, reflektierte und viele Gedankenströme und Erkenntnisse (welche bereits vorhanden waren) wurden wieder einmal überdeutlich. Der Philosoph Jorge Augustín Nicolás Ruiz de Santayana schrieb die wahren Worte:

„Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“

und wir müssen uns alle besinnen uns stets die Vergangenheit vor Augen zu führen um in der Gegenwart die schlimmen Dinge zu vermeiden. Sie schon in den Anfängen zu unterbinden. Gerade aus der deutschen Vergangenheit kann und muss man sehr viel lernen. Wir müssen begreifen, welch Elend Menschen angetan werden kann und dass unterdrückte und verfolgte Menschen Schutz benötigen. Tausende von Deutschen sind vor dem Naziregime geflohen, weil sie verfolgt wurden. Aus politischen, religiösen oder anderen Gründen. Wer die Flucht nicht schaffte, wurde bestenfalls misshandelt schlimmstenfalls getötet. In dem relativ kleinen Lager Bergen-Belsen, welches „nur“ ein Kriegsgefangenen- / Konzentrationslager und KEIN Vernichtungslager war, starben zwischen 1941 und 1945 über 17.000 Menschen. An Krankheiten und Hunger. Nicht weil sie dort vernichtet werden sollten. Jeder Tod war für das Regime ein kalkuliertes Übel, aber nicht der Sinn dieses Lagers. Zur gezielten Tötung wurden die betroffenen Gefangen von Bergen-Belsen nach Auschwitz gebracht.

Wer die Bilder des hervorragenden Dokumentationszentrum sieht, die Geschichten und  Erlebnisse liest, dem wird klar, dass gerade wir Deutschen jeden Flüchtling mit offenen Armen und Herzen aufnehmen müssen. Was für dumme Menschen wehren sich gegen Aufnahmelager von Flüchtlingen?

Andererseits – und das ist die zweite bittere Erkenntnis – müssen gerade wir Deutschen uns aufrecht dagegen wehren, dass Unrechtsstaaten möglich werden. Die Geschichte lehrt uns, wie perfide das Nazi-Regime die Bevölkerung manipulierte (Russen sind keine Menschen sondern Bolschewiki-Bestien genannt, damit wurden ihnen per se die Menschenrechte abgesprochen). Parallelen zu der Berichterstattung  einiger Medien aus der heutigen Zeit drängen sich geradezu auf. Auch die Kontrolle der Bürger („kauft nicht beim Juden“ – wer es dennoch tat bekam Probleme) ist etwas, dass wir weit von uns weisen sollten. Ich verstehe nicht wie deutsche(!) Politiker die Vorratsdatenspeicherung wünschen können? Sehen sie die potentiellen Gefahren nicht oder haben sie im Geschichtsunterricht geschlafen? Wie können deutsche Politiker zulassen, dass die Ordnungsmacht (Polizei) bei legitimen Demonstrationen eine Aura der Angst verbreitet, die dazu führt dass normale Bürger sich nicht mehr trauen auf einer Demo ihre Meinung kund zu tun – aus Angst ein Kollateralschaden krawallbereiter Polizisten zu werden?

Es wird Zeit, dass sich in unserem Lande etwas ändert. Vor allem in den Köpfen der Bürger und Bürgerinnen. Denn wenn WIR wach und aufmerksam sind, haben die Deppen in der Politik keine Chance – und alle Probleme können „von oben“ gelöst werden.