Dieses Bild geht seit gestern durch das Netz
Via Flickr / Merkelizer
Abgesehen davon, dass diese Collage schon einen gewisse Seite meines schrägen Humors anklingen lässt, so bleiben doch ein paar Fragen offen: Was will Frau Merkel uns damit sagen? Es könnte eine Antwort geben.
Ich glaube, wir werden diese Haltung der Hände bei unserer Kanzlerin in Zukunft deutlich seltener sehen….. (Wenn ihr jemand diesen Artikel/Zusammenhang audruckt)
Also als ICH damals – als Zeitsoldat – meinen Eid geleistet habe:
„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“ (Hervorhebung von mir)
da war mir noch nicht klar, dass ich diesen Eid irgendwann dazu nutzen KÖNNTE meine Waffe gegen den Bundesinnenminister zu richten. Dort steht nichts von Gesetzen, von Regierung oder ähnlichem, sondern es geht um die Bundesrepublik, um Recht und Freiheit des Volkes. Dazu kommt, dass es damals – so Anfang der 80er – den Bürger in Uniform gab. Den mündigen Soldaten, der „erzogen“ wurde, Befehle auch nach ihrer rechtlichen Grundlage zu bewerten. Uns wurde sehr deutlich klar gemacht, welche Aufgaben wir nicht übernehmen durften, welche Befehle nicht befolgen. Damals konnte ich mit dieser Rechtsgrundlage und dem darauf basierenden Selbstverständnis gut leben.
Heute allerdings frage ich mich, ob ich nicht – wäre ich noch im aktiven Dienst – ein grundsätzliches Problem mit dieser Schizophrenie hätte: Das eine sehr grosse Bedrohung der Rechte und der Freiheit der deutschen Bevölkerung aus dem Innenministerium kommt.
Wie würde ich heute reagieren. Diesen Gedanken möchte ich nicht ganz zu Ende ausführen – besser ist das.
Was ist los im Innenministerium? Ich mache mir Sorgen um den Menschen Wolfgang Schäuble
Das Bundesinnenministerium hat angesichts von Presseberichten über eine konkrete Anschlagsgefahr in Deutschland vor Panikmache gewarnt. Genau sei das Ziel der Terroristen, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage von tagesschau.de. Es gebe weiterhin eine „abstrakte Gefährdungslage“, diese werde ernst genommen. „Die Sicherheitsbehörden tun, was sie können“, so der Sprecher weiter.
schreibt die Tagesschau. Was passiert um mich herum? Ich bin verwirrt. Auf der einen Seite schürt die Springerpresse exakt die Panik, die typischerweise im Innenministerium generiert wird. Auf der anderen Seite warnt das Innenministerium vor genau DER Panik, die Herr Schäuble ansonsten so gern schürt um seine Überwachungsmassnahmen zu rechtfertigen.
Oder ist dieses „Kein Panik“ aus der Schäuble-Behörde ein Indiz dafür, dass wir die derzeitige Bedrohungslage ernst nehmen sollten. Quasi der Umkehrbeweis, weil jegliche vorher generierte Panik ja zielgerichtet den Interessen von BKA und Innenminister diente. Also vorsicht, wenn Schäuble sagt „Ruhe bewahren“ und Ruhe bewahren, wenn Schäuble sagt „Panik“? Ich kenne mich nicht mehr aus.