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Die Grünen bezeichnen Ihre Parlamentarier als Opas

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Anscheinend sind die Grünen der Meinung, dass Sie zu ca. 30%  Opas im Bundesparlament sitzen haben, anders kann ich mir die Überschrift „Wie erklärst Du Opa das Sperrgesetz?“ auf der Webseite der Grünen nicht erklären. Schliesslich haben die Grünen mit 29,4% der anwesenden Parlamentarier NICHT gegen das Zensurgesetz gestimmt. Und bevor ich Wähler und das bundesdeutsche Volk informiere und „einstimme“, muss ich doch erstmal die eigene Partei – inklusive der Fraktionsvorsitzenden in den Landtagen – auf Kurs bringen.

Insofern finde ich es toll, mit welchem Humor die Grünen ihre innerparteiliche Informationsarbeit absolviert, auch wenn es wohl für die Grünen schon etwas zu spät ist. Die haben nämlich total verschlafen, diese Information VOR der Abstimmung zu veröffentlichen.Oder wollen die etwas das Wahlvolk belügen und sich als DIE Sperrgegner darstellen, die sie gar nicht sind?

Denn die Linken und sogar die FDP haben deutlicher gegen das Zensurgesetz gestimmt, als die Umfallerkameraden mit den Strickpullis.

Unwählbare Parteien – wieder FDP

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Hier kam ein (noch nicht mal Hinterbänkler) FDP-Kandidat zu der Ehre in meinem Blog namentlich erwähnt zu werden und er ehrte mich im Gegenzug mit einem Kommentar.  Nun hat Udo Vetter das Grundthema parallel zu mir aufgenommen und beim Lesen der Kommentare wurde mir klar:

Wer gegen die Zensurgesetze ist, darf die FDP keinesfalls wählen

Der Grund ist ganz einfach:

Behlen sagt, dass die FDP gegen die Zensurgesetze ist und die Partei – wenn sie nicht an die Regierungmacht kommt – gegen die Zensurgesetze klagen wird. DAS will man

Er deutet an, dass die FDP – sollte sie (als kleines Lichtlein) mit in die Regierungsverantwortung kommen, sich dafür einsetzen werde dass das Zensurgesetz rückgängig gemacht wird.

Was halten die Leser für realistischer?  Eine Verfassungsklage, oder dass die FDP der CDU die Leviten liest? Wer gegen die Überwachung und die Zensurgesetze ist, sollte keineswegs die FDP wählen. Die FDP ist bis unten von „Fähnchen in den Wind“-Hängern vereucht, die auch gern mal versuchen argumentativ ins schöne Licht zu kommen. Wenn man die eigenen Überzeugungen dann nicht halten kann, Pech gehabt: Koalitionsdruck. Pahh.

Am besten die Piratenpartei – die sind keine Politvollprofis, aber genau das macht sie so charmant und eben wählbar. Die Piraten werden noch von Gefühlen und Überzeugungen angetrieben und nicht von Koalitionsabsprachen.

Unwählbare Politiker. Heute: Jörg Behlen (FDP)

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Als überzeugter Liberaler werde ich mich entschlossen dafür einsetzen, dieses Gesetz wieder abzuschaffen. Die FDP wird ihr Vorgehen von dem Ausgang der Bundestagswahl abhängig machen. Einen Gang vor das Bundesverfassungsgericht halte ich für wahrscheinlich, sofern eine Regierungsbeteiligung der FDP ausbleiben sollte.

Quelle Abgeordnetenwatch. Aber wenigstens ist er ehrlich. Wenn die FDP nicht einen Teil der Regierungsmacht abbekommt, wird sie für das Grundgesetz einstehen. Daraus leite ich ab, dass diesemFDPler das Grundgesetz furzegal ist, wenn er nur MACHT erhält.

Nachtrag: Herr Jörg Behlen hat sich in den Kommentaren geäussert. Bitte zur Kenntnis nehmen.