Von der Leyen lügt nicht. Sie ist einfach merkbefreit

Wenn ich diesen Satz im Abendblatt lese

Aber ich finde es toll, dass diese jungen Menschen sich politisch engagieren, sich einmischen und mitmachen. Das ist der Anfang dafür, dass man auf eine jugendlich-forsche Art über den richtigen Weg ringt. Wenn ich die jungen Menschen aber frage, was sie vorschlagen, wenn die Server, die die Kinderpornografie verbreiten, unerreichbar für die Strafverfolgungsbehörden in fernen Ländern stehen, dann wissen sie auch keine Lösung.

frage ich mich, ob ich lachen oder weinen soll. Seit MONATEN wird der Familienministerin von diversen Gruppierungen versucht ein wenig Sachverstand zu vermitteln, aber diese Frau ist sowas von beratungsresistend und Merkbefreit, dass es seinesgleichen sucht.

Ich sehe mich also gezwungen der Familienministerin hiermit hochoffiziell eine Merkbefreiung auszustellen:

Die nachstehend eindeutig identifizierte Lebensform

Name                 : von der Leyen
Vorname              : Ursula
Geburtsdatum         : 08.10.1958
Geburtsort           : Brüssel
Personalausweisnummer: --unbekannt--

ist hiermit für den Zeitraum von

        [_]  6 Monaten
        [_] 12 Monaten
        [_] 24 Monaten
        [x] unbefristet

davon befreit, etwas zu merken, d.h. wesentliche
Verhaltensänderungen bei der Interaktion mit denkenden Wesen zu
zeigen. Die Einstufung der o.a. Person nach dem amtlichen Index
für Merkbefreiungen liegt bei dem Äquivalent von

        [_] einem Mensaessen vom Vortag
        [_] drei Hartkeksen in löslichem Kaffee
        [_] einer Kiste Schwarzbrot in Dosen
        [x] einem Quadratmeterstück Torfmoos während einer
            sechswöchigen Sommerdürre
        [_] einem Container erodiertem Sandstein
            (Streusandqualität)

Die ausgesprochene Merkbefreiung erlischt mit dem Ablauf des

        [_] __.__.19__
        [_] __.__.20__
        [x] der vollständigen Erosion der körperlichen
            Bestandteile der o.a. Lebensform

und gilt, sofern die o.a. Lebensform durch das nachstehende
Kennzeichen als merkbefreit zu identifizieren ist:

        [_] eine rote Plastiknase
        [_] olives Stoffstück mit weißem Rand, auf der Schulter
            zu tragen
        [x] die Lebensform ist durch den Gesichtsausdruck
            zweifelsfrei als unbefristet merkbefreit zu
            erkennen.

Die o.a. Lebensform ist durch den Erwerb dieses
Merkbefreiungsscheins automatisch für die folgenden Tätigkeiten
qualifiziert:

        [_] Markierungshütchen bei Abmarkierungsarbeiten auf
            Bundesautobahnen
        [_] Garderobenständer und Regenschirmständer in
            Restaurants bis zu, aber nicht eingeschlossen, 3
            Sterne
        [_] Regelstab in Schwerwasserreaktoren
        [x] Markierungsstab für das Fahrwasser im Nationalpark
            Wattenmeer
        [_] Landschaftsmerkmal/Orientierungshilfe in der Wüste
            Gobi

Die Merkbefreiung für die o.a. Lebensform wurde in einem
öffentlichen Merkbefreiungsverfahren ausgesprochen und ist nach
Ablauf der Einspruchsfrist von 17 Sekunden rechtskräftig.

Datum         Unterschrift  Dienstsiegel

Stirnabdruck des Merkbefreiten

Diese Merkfreiung wurde elektronisch erstellt und ist deswegen
nicht unterschrieben.

Neue Disziplin der Bundesregierung: EU verarschen

Dass die deutsche Regierung gegen den Verfassungsersatz aka Grundgesetz verstösst, wurde vom Bundesverfassungsgericht mehrfach attestiert. Neuerdings nimmt die Bundesregierung auch die EU-Richtlinien eher als Klopapier, denn als verpflichtende Grundlagen des täglichen Handelns:

Die Bundesregierung hält sich erst nicht an Europarecht, reicht dann ein veraltetes Dokument bei der EU ein und tauscht dann still und heimlich das veraltete Dokument gegen ein aktuelleres aus, ohne dies zu kennzeichnen und die Frist entsprechend zu verlängern.

kann man in Alvar Freudes Blog Odem nachlesen. Da werden offiziell erstmal veraltete Versionen eingereicht, welche dann – still und heimlich – VIEL später gegen aktuellere Versionen ausgestauscht werden.

  • Alte Version (auch als PDF), enthält die Dokument-Infos:
    Erstellt am: 08.07.2009 11:29:00; Autor: werth
    Geändert am: 08.07.2009 11:29:00; Autor: geerkma
  • Ins Englische übersetzte Version (auch als PDF), enthält die Dokument-Infos:
    Erstellt am: 22.07.2009 15:53:00; Autor: werth
    Geändert am: 22.07.2009 15:53:00; Autor: JosXP
  • Aktualisierte Version (auch als PDF), enthält die Dokument-Infos:
    Erstellt am: 31.07.2009 09:05:00; Autor: eger.gudrun
    Geändert am: 31.07.2009 09:05:00; Autor: westbomke.konrad

(Quelle auch Odem). Unsere Regierung scheint sich wie ein alter Despot zu verhalten, nach dem Motto: Ich mach das so, wie ich es will. Knifflig wird es inbesondere dann, wenn die in den Gremien sitzenden EU-Mitarbeiter auf der Grundlage der alten Versionen entscheiden, aber schlussendlich die neuen Versionen als umsetzbar oder auch nicht durchwinken.

Ich frage mich, warum ich mich eigentlich versuche rechtskonform zu verhalten! Sprach nicht gerade unsere Familienministerin:

Von Politik werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein, betonte von der Leyen.

Ja, wo ist denn da bitte die Vorbildfunktion? Zeit zum Ändern! Piratenpartei wählen und all diese „Ich mache was ich will“-Politiker kielholen.

#Zensursula: Ist sie dumm, arrogant, überheblich oder was ist es?

Dem Spiegel kann man heute Sätze unserer Familienministerin zu der Dienstwagengeschichte (eine „Affaire“ ist es für mich nicht) wie

Von Politik werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein, betonte von der Leyen. „Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.“

entnehmen. Telepolis hingegen überschreibt einen Artikel mit:

Die Familienministerin verweigert weiter eine Offenlegung ihrer Fahrtenbücher

Tja Frau von der Leyen, wie seht es denn mit IHRER Offenheit und Vorbildfunktion aus? Immer schon mit dem Dienstwagen (und nicht mit der Proll-Bundesbahn) von Berlin nach Hannover fahren- und zwar mit Fahrern aus Bonn, damit die auch eine weitere Anfahrt(Kosten) verursachen. Wieviel Steuergeld ist da denn in den letzten Monaten verbrannt worden?

Immer erstmal vor der eigenen Tür kehren, bevor man über den Nachbarn herzieht. Aber unsere ZensurFamilienministerin ist natürlich allein schon durch den angeheirateten „Adels“titel sowie ihrer ministerpräsidialen Herkunft etwas besseres, als die Gesundheitsministerin. Aber es genügt wohl heute schon allein in der Partei der Spendenaffairen zu sein, um zu der unangreifbaren Kaste dieses Landes zu gehören.

ABWÄHLEN! Im September!