Laut Spiegel tritt Hessens Ministerpräsident Koch zurück. Ich kann nicht behaupten, dass ich trauern werde, vielmehr ist das gegenteil der Fall. Solch asoziale Scharfmacher braucht unser Land nicht – an keinem Ort der Republik und vor allem nicht von Steuergeldern bezahlt.
Wieder ein Teflon-Politiker weniger – ein guter Tag für die Demokratie.
Wobei die Frage bleibt ob der Machtmensch Merkel da die Hände im Spiel hatte, oder er einen fett dotierten Job in der Privatwirtschaft ergattert hat
Lieber Polizisten – nicht böse sein, dieser Artikel geht NICHT gegen euch!
Wenn ich aber diesen Artikel in der Welt lese, geht mir echt der Hut hoch:
CSU und FDP streiten über mehr Schutz für Polizisten.
Mehr Schutz für Polizisten? Bin ich für: Schutzwesten? Bessere Helme, Handschuhe, Stiefel? Überrollbügel in Einsatzwagen? Was soll die Polizisten schützen?
Bayerns Innenminister Herrmann vermisst eine zugesagte Vorlage des Bundesjustizministeriums, die sich mit einem höheren Strafmaß für Angriffe gegen Beamte befasst.
Achsoo – es geht gar nicht um den Schutz der Polizisten, sondern um Rachegedanken? Schutz durch höhere Strafe ist doch wohl eben so sinnvoll wie Kamera-Überwachung gegen Totschlag? Die Tat wird nicht abgeweht – der Opfer ist Opfer, aber der Staat hat bessere Aufklärungs- und Rachemittel in der Hand? Was soll’s denn sein? Todesstrafe bei Tätlichkeiten gegen Polizeibeamte? Dann schaut mal in den USA vorbei ihr lernresistenten, geistigen Tiefflieger, trotz Todesstrafe haben die dort die höchste Rate an Tötungsdelikten. Strafe bringt nix – Aufklärung hilft dem Opfer nicht. Prävention muss die Antwort lauten!
Bei anderen Themen arbeite Sabine Leutheussser-Schnarrenberger wesentlich schneller, kritisiert der CSU-Politiker.
Welche Themen denn da gemeint sind – schaun wir doch mal:
Bei anderen Themen, etwa dem Schutz von Rechtsanwälten vor Abhörmaßnahmen, habe es der FDP-Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger „gar nicht schnell genug gehen können, hier aber läuft es jetzt nur im Schneckentempo“.
Achso. Ja, das kann ich ja auch verstehen lieber Joachim Herrmann (CSU – Innenminister in Bayern). Da wird die unsinnige Strafmasserhöhung mit der Einhaltung des Grundgesetzes gleichgeschaltet. Wo im Grundgesetz steht denn, dass ein Angriff auf Polizeibeamte härter bestraft wird, als ein Angriff auf einen Arbeiter oder Rentner?
Beziehen Sie sich direkt auf Artikel 3, Absatz 1 des Grundgesetzes?
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Wo steht da, das Polizisten gleicher sind? Aber ein Jurist wie Sie muss das Grundgesetz unseres Landes nicht kennen und als Innenminister ist man erst recht nicht an den Verfassungsersatz gebunden. Sorry, aber wenn ich Menschen (dieses Prädikat gestehe ich Ihnen immerhin noch zu – mehr als Sie erwarten dürften!) wie Sie argumentieren höre, möchte ich nur noch kotzen und auswandern. Ich kann mich nur nicht entscheiden was zuerst dran ist. So langsam glaube ich, dass man erstmal auf einem Parteitag – in einer geheimen Ecke und unter Zeugen – auf unser Grundgesetz scheissen muss, bevor man in einer der etablierten Parteien ein Amt bekommt.
Es gibt Dinge die sind für Firmen absolut wichtig und es gibt Dinge die sind eher nebensächlich. Der Shareholdervalue ist das maß aller Dinge und Naturschutz und das Erbe unser aller Kinder ist eher egal.
Ein wunderschönes Beispiel ist BP und die Katastrophe die im Golf von Mexiko begann aber wohl noch Spätfolgen an weiten Teilen der amerikanischen Ostküste verursachen wird.
760 Millionen US-Dollar soll die Ölpest bislang gekostet haben. Ich frage mich ob dies ein Zehntel, ein Hundertstel, ein Tausendstel oder noch weniger der Gesamtkosten sind, die dieses „nicht beherrschen der Technik“ die Menschen der Region kosten wird. Die Spätfolgen für die Natur kann man erfahrungsgemäß rechnerisch gar nicht erfassen.
Habe ich Mitleid mit BP? Nein, keineswegs. Auch das Argument: Hey, wir brauchen das Öl kann, will und werde ich nicht gelten lassen. Denn es gibt etwas, dass wir (und unsere Kinder!) viel dringender benötigen als Energie: Einen bewohnbaren Planeten! Aber solange die Damen und Herren Ausbeuter mit den erzielten Gewinnen sich Grundstücke in den letzten bewohnbaren Enklaven erwerben können besteht für diese kein Grund ihr Handeln zu überdenken. Was jammern die Menschen in Louisiana? Sollen sie doch in das Sommerhaus auf den Malediven auswandern – tun wir doch auch.
Das schlimmer ist: Dieser Raubbau an der Natur passiert (wenn auch nicht SO massiv) in vielen Teilen der Welt – nur wird selten darüber so massiv berichtet, da nicht „wir Westler“ bestroffen sind.