In Bayern ist die Freie Union (ST Pauli-Partei) bei der Bundestagswahl im September nicht dabei. Der Grund ist banal:
Weil sie selbst auf der Bewerberliste nicht unterschrieben hat, darf Gabriele Pauli mit ihrer neuen Partei Freie Union in Bayern nicht zur Bundestagswahl antreten. Das teilte das Statistische Landesamt in München mit.
schreibt der Bayrische Rundfunk. Dümmer gehts nimmer.
Anscheinend sind die Grünen der Meinung, dass Sie zu ca. 30% Opas im Bundesparlament sitzen haben, anders kann ich mir die Überschrift „Wie erklärst Du Opa das Sperrgesetz?“ auf der Webseite der Grünen nicht erklären. Schliesslich haben die Grünen mit 29,4% der anwesenden Parlamentarier NICHT gegen das Zensurgesetz gestimmt. Und bevor ich Wähler und das bundesdeutsche Volk informiere und „einstimme“, muss ich doch erstmal die eigene Partei – inklusive der Fraktionsvorsitzenden in den Landtagen – auf Kurs bringen.
Insofern finde ich es toll, mit welchem Humor die Grünen ihre innerparteiliche Informationsarbeit absolviert, auch wenn es wohl für die Grünen schon etwas zu spät ist. Die haben nämlich total verschlafen, diese Information VOR der Abstimmung zu veröffentlichen.Oder wollen die etwas das Wahlvolk belügen und sich als DIE Sperrgegner darstellen, die sie gar nicht sind?
Denn die Linken und sogar die FDP haben deutlicher gegen das Zensurgesetz gestimmt, als die Umfallerkameraden mit den Strickpullis.
Nachdem der Bremer Fraktionsvorsitzende der Grünen (Matthias Güldner) sich bereits gestern tief in die Nessel setze (wir liessen und bereits darüber aus), ist es heute an der Zeit, dass sich der Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Affen macht:
Das Vorhaben von Frau von der Leyen und der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD den Aufbau einer umfassenden Sperrinfrastruktur umzusetzen haben wir klar abgelehnt
kann man einer (offiziellen?) Stellungnahme entnehmen. WENN die Grünen auch nur ansatzweise Internetkompetenz besässen und diese Kompetenz auch Ihren Wählern zutrauen würden, wäre diese Aussage so wohl besser nicht erfolgt. Schliesslich kann jeder – der es mag – bei Abgeordnetenwatch nachschauen, wie die Abgeordneten der Grünen bei den Zensurgesetzen von Frau von der Leyen abgestimmt haben:
Bei einer KLAREN Ablehnung erwarte ich doch zumindest eine Zweidrittelmehrheit der ablehnenden Stimmen – das wäre 66,66%. Insofern ist diese Ablehnung wohl nicht ganz so klar zum Ausdruck gekommen, wie man dies hinterher gerne gehabt hätte.
Woran merkt man, dass ein Politiker lügt? Er bewegt die Lippen!