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Wie im Himmel so auf Erden

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Der Mensch ist ein Schmutzfink. Wir werfen unseren Müll auf die Strassen, holzen gedankenlos den Regenwald ab und machen uns keine Gedanken über das was nach uns kommt. Dieses Verhalten ist symptomatisch für den modernen Homo Sapiens: Müll rumliegen lassen und wenn es giftiger Abfall oder Atommüll ist. Ab ins Lager – sollen sich spätere Generationen drum kümmern, uns doch egal.

Dieses Verhalten praktiziert der Mensch auch im Weltraum: Wir fliegen und schiessen hoch – und würden es am liebsten vergessen. Aus den Augen, aus dem Sinn. Aber damit ist unser Müll nicht wirklich dauerhaft entsorgt:

In drei Kilometer Entfernung wird ein Überbleibsel einer „Ariane 5“-Rakete an der Internationalen Weltraumstation vorbeirasen. Eine Gefahr besteht für die ISS zwar nicht, die Beinahe-Begegnung ist aber symptomatisch für die Vermüllung des Weltalls.

schreibt die Tagesschau. Da im selben Artikel auch darüber berichtet wird, dass die sich in der ISS befindlichen Menschen jederzeit rechtzeitig mit einer Rettungskapsel wieder zur Erde gebracht werden können, wünsche ich mir ja fast, dass so ein Teil Weltraumschrott die gesamte ISS zerstört und Milliarden von US-Dollar, Euro und Rubel einfach so „verpuffen“. DANN würden die Herren Politiker und Weltraumforscher GANZ sicher verantwortungsvoller mit dem Orbit umgehen.

Liebe Grüne, passt bloss auf

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In einigen Bundesländern kuschelt ihr bereits mit der CDU (mit der SPD sowieso). Aber ihr schwebt in Gefahr – in massiver Gefahr.

Die Wahllüge eurer hamburger Zweigstelle in Sachen Moorburg wollen wir mal eine Weile an den Rand stellen, zumindest habt ihr euch gestern tapferer geschlagen als CDU und SPD. Auch wenn es bei euch gestern nur 15 Abweichler gab, so wurde dies bereits kommentiert. Zum Beispiel von Nilsk:

Was mich aber wundert, gar entsetzt, sind 15 Enthaltungen bei BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN. 15 Abgeordnete dieser Fraktion können zumindest damit Leben, daß in Deutschland eine Zensur eingeführt wird, bei der eine Polizeibehörde entscheidet, was zensiert wird und was nicht. Ohne eine richterliche Prüfung. Das hätte ich nicht von euch gedacht, liebe grüne.

Passt bloss auf, dass Ihr in den Strudel der Gülle nicht mit eintaucht, den „das Netz“[TM] gerade aufbereitet. Wer Wind sät wird Sturm ernten.

Eine ganz andere Gefahr droht aber vom rechten Flügel der – nach dem Grundgesetz – wählbaren Parteien Deutschlands:

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kann sich langfristig auch eine schwarz-grüne Koalition im Bund vorstellen.

schreibt die FTD. Der Gutenberg hat vielleicht begriffen, dass er (und vor allem seine Partei) bei vielen Menschen die sich zurecht als Homo Sapiens (lat. „der weise, kluge Mensch“) bezeichnen, keinen leichten Stand hat. Nun die Fühler nach den Grünen auszustrecken baut ein Bild auf, dass die CSU (und nicht zuletzt den Wirtschaftsminister) als toleranten und den modernen Themen offener Mensch erscheinen lässt. Dabei darf man aber nicht vergessen wer den Gesetzesentwurf bezüglich der Auflösung der Gewaltenteilung in das gesetzgebende Verfahren einbrachte: Es war eben dieser Wirtschaftsminister, dem wir diesen Schaden an der freiheitlichen Grundordnung zu verdanken haben. Er will sich sonnen, in dem Licht das nur erstrahlen kann, wenn Ihr – die Grünen – euch ins Dunkel der Unfreiheit begebt.

Gefahr: Weitere Einschraenkung der Grundrechte

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„Unsere“ Familienministerin Ursula von der Leyen bereitet eine weitere Gefahr der Einschränkung der Grundrechte – welche durch das Grundgesetzt definiert sind – vor.

Im Artikel 5 des Grundgesetzes heisst es:

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(Hervorhebung von mir) Wenn nun, wie beim WDR zu lesen ist:

soll das Bundeskriminalamt zukünftig nach kinderpornografischen Internetseiten suchen, sie in eine Liste aufnehmen, die ständig aktualisiert und den Internet-Anbietern zugeleitet wird. Die sollen die entsprechenden Seiten dann sperren.

eröffnet sich die Möglichkeit auch „unangenehme“ Quellen mal „aus versehen“ in den Filter einfliessen zu lassen.

Nicht dass ich missverstanden werde: Ich bin KEIN Freund von Kinderpronographie. Ich möchte nur zu bedenken geben, dass diesbezügliche Gruppierungen

  1. Nicht auf einen Webserver angewiesen sind
  2. Auch mittels Mailingslisten, gesschlossenen Benutzergruppen u. Ä. kommunizieren können
  3. Filter durch – z.B. Proxyserver im Ausland – umgangen werden können

Ausserdem hat die Vergangenheit gezeigt dass es im Fall von „dedizierter Sperrung einzelner Server“ auch schon zu massiven Kollateralschäden (Siehe Acor vs. Youporn) gekommen ist. Ausserdem kann man an dem Acor-Fall sehen, wie leicht und schnell der Filtermechanismus – durch „Tipps und Tricks der Nutzer“ umgangen wurde.

An der Stelle angelangt sollte man sich die Frage nach dem „Kosten/Nutzen-Verhältnis“ stellen: Wie gross ist der reale Zugewinn an „Sicherheit“ und wie gross ist die Gefahr für Grundgesetzverstösse in Form von Zensur. Wer sagt uns Bürgern, dass nicht in Perspektive ein Herr Schaeuble (oder jemand noch üblerer Gesinnung)  nicht auf die Idee kommt „Mit so einer Filter-Infrastruktur kann man ja auch noch ganz andere tolle Dinge realisieren“. Das diese Gefahr besteht muss man – auch ohne ein Anhänger der tollsten Verschwörungstheorie zu sein – als gegeben ansehen. Und dann?