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Warum man seine Schuhe zum Besohlen nicht zum Metzger bringt #Piratenpartei

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Kaum ist das Wahlprogramm der Piratenpartei in ansatzweise trockenen Tüchern höre ich von einigen Seiten Kritikpunkte wie:

  • Warum steht da nichts zur Finanzkrise
  • Wie will die Piratenpartei mit der Arbeitslosigkeit umgehen
  • etc. pp.

Da ich bekennender Pirat bin (ohne Amt, aber dennoch deutlich den Ideen und der Partei zugewandt), verwundern mich diese Ansprüche. Einerseits erklären wir (die intelligenten Wähler – nicht nur die Piraten), dass die etablierten Parteien ohne jeden Sachverstand Gesetze beschliessen. Andererseits wird von der Piratenpartei erwartet, dass sie sich zu Themen stellt, die sie sich (noch) nicht zutraut. In meinem Augen tut die Piratenpartei sehr gut daran, sich auf ihre Kompetenzen zu konzentrieren. Und diese sind im Bereich Datenverarbeitung, Datenschutz und Internet zu finden. Allein in diesem Bereich ist genug faul im Staate DänemarkDeutschland, um den Piraten eine Existensberechtigung zu geben.

Wir haben

  • Datenschutzprobleme in Firmen und privatem Bereich
  • Keine wirksamen Konzepte gegen Internetkriminalität
  • Keine sinnvollen Konzepte für ein freies, für alle Nutzer benutzbares Internet
  • Keine Konzepte für Urheberrechtsschutz und Verwertung auch und gerade im Sinne der Kreativen!

Die Urheberrechte sind ein grösste Knackpunkt, an dem auch die Piraten zu knabbern haben. Hier geht es vor allem um die Problematik den Kreativen wieder mehr Recht an Ihren Produkten zu geben. Ein Zustand, der von den Rechteverwertern als unerwünscht angesehen und bekämpft wird.

Back to Topic: Meiner unbedeutenden Meinung nach, sind die Piraten wesentlich besser beraten eben die Punkte anzugehen, von denen sie wirklich etwas verstehen und langsam in andere Problemfelder hineinzuwachsen. Dies ist deutlich sinnvoller, als – wie z.B. die SPD – von einem Thema keine Ahnung zu haben und die Expertenmeinungen in den Wind zu schlagen.

Piraten: Ihr seid auf dem richtigen weg: Kurs halten!

Was passiert, wenn man auf Kapital erschaffen will

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Tja, da ist mal wieder eine saudumme Art aufgeflogen, mit der Gemeinden und Städte versucht haben, Kapital zu „kreieren“. Cross Border Leasing (CBL) ist das Zauberwort. Das Prinzip ist recht einfach: Ein bereits vorhandenes Investitionsgut wird an einem Leasinggeber verkauft und man leiht es sich zurückt. Ganz zum Schluss ist es wie ein Kredit, bei dem das Leasingobjekt als Sicherheit übereignet wird. Die Folgen können aber recht spannend sein, wie die FAZ gerade in einem sehr interessanten Bericht schreibt:

Aus einer anderen Richtung droht den Kommunen dafür weitaus mehr Ungemach. Denn durch die Finanzkrise gerieten etliche Investoren, Banken und Versicherungen ins Straucheln – vor allem der Versicherungskonzern AIG, der knapp 100 Milliarden Dollar Verlust machte und die meisten CBL-Geschäfte versichert hatte. Über Nacht sank AIG in den Ratings ab; viele Kommunen waren somit verpflichtet, ihr Geschäft neu zu besichern – zu hohen Kosten. Doch damit nicht genug: Geht zudem die Depotbank bankrott, die die Rückkaufsumme bereitstellen sollte, muss die Kommune ihr Objekt möglicherweise selbst zurückerwerben – und die Summe doppelt zahlen. Auch fürchten Experten, dass die Investoren versuchen könnten, ihren Partnern

Wieder ein Fall, in dem Hochglanzprospekte und schneidige Herren in teuren Anzüge sich die Taschen voller Geld steckten und letztendlich der Steuerzahler die Kosten zu tragen hat. Das der Grundstock der Ertragsgewinnung auf Steuerschwindel beruht sei dabei noch geschenkt.