In meinen Augen gibt es ein paar Dinge nach den Wahlergebnissen (Saarland, Sachsen, Thüringen) an diesem Sonntag festzustellen:
Die SPD steckt weiterhin in einem massiven Tief und scheint nicht von der Stelle zu kommen. Ich schätze, dass dies vor allem daran liegt, dass selbst eingeschworene SPD-Wähler (die SPD wählen, weil man dies tut) sich von der SPD abwenden, weil Sie eben nicht mehr die Partei der kleinen Leute ist. Die SPD hat sich von ihren sozialen Themen verabschiedet und verliert die Wähler an:
Die Linke. Auch wenn diese Partei von den Medien (allen voran die Springer-Presse) entweder ignoriert oder mit Schmähtexten überzogen wird, so sehen viele Wähler aus der Gruppe der „kleinen Leute“ in der Linken DIE Chance für Ihre Interessen. Keine Partei positioniert sich so klar für die Interessen der Menschen wie die Linke.
Die Grünen sind eine stabile Größe vor allem für Ökologie. Sie hat einen stabilen Bevölkerungsanteil, auf den Sie sich als Wähler verlassen können. Es gibt keine Partei, die sich den Themen der Grünen verschliessen kann.Dennoch sind sie eine Partei zum Lückenstopfen – dazu mehr unten.
Die CDU. Naja, sie sind DIE Gewinner dieser drei Wahlen – zumindest wenn man die Parteivertreter reden hört. Selbst ein Verlust von 11% scheint toll zu sein. (Diese Euphorie teilt die CDU mit der SPD – unverständlich, aber vielleicht sind Drogen im Sekt auf der Wahlparty). Die CDU kann in keinem Bundesland stärker denn zuvor aus diesen Wahlen hervorgehen.Dies sollte Frau Merkel zu denken geben, aber ist das eine ihrer Stärken? Ich weiss es nicht, kriegt man ja nichts von mit.
Die FDP. Naja, was soll ich dazu sagen. Meine Prinzessin fragte eben „Wer wählt eigentlich die FDP“. Ich gebe hier nicht wieder, was meine erste Antwort war, diese war zu böse. Ich schätze mal, dass sich in der FDP diejenigen sammeln, die von der CDU enttäuscht sind, aber eine Partei der Arbeitgeberseite wählen wollen.Also eher ein Anhängsel der CDU, als – so wie früher – eine Option für die Interessen der Parteien aus dem Bereich der „kleinen Leute“
Eine Partei spielt (noch) keine Rolle bei den Ergebnissen dieser Wahlen: Die Piraten. Die Piraten sind – wie die Grünen – eine Partei der wichtigen Einzelthemen. Sie besetzen von den „grossen Parteien“ unterbewertete Themen, die einer bemerkenswerten Anzahl von Wählern wichtig sind.
Ich persönlich schätze, dass in Zukunft sehr wahrscheinlich grössere Koalitionen häufiger realisiert werden müssen, als wir es in der Vergangenheit kannten.Die SPDler, die immer noch gegen die Linke argumentieren, sehen sehr-sehr schweren Zeiten entgegen. Die Grünen, die FDP – und wohl in Zukunft die Piraten – werden weiterhin als „Lückenstopfer“ agieren, um eine Mehrheit zu erreichen. Diese „Lückenstopfer“ werden aber wichtiger denn je sein und somit die von diesen kleinen Parteien vertretenen Themen an Wichtigkeit gewinnen. Es bleibt absolut spannend, was die Bundestagswahl 2009 angeht. Es scheint einiges offen sein zu können, wenn es sich weiter so entwickelt, wie es sich gerade abzuzeichnen scheint.
Anmerkung: Nebenbei läuft hier immer noch die ARD-Wahlsendung. Eine Person ist hier deutlich namtlich zu benennen: Ronald Pofalla. Der Typ geht ja wohl nun GARNICHT. Wer so arm an Argumenten ist, dass er es nötig hat ein Schreckgespenst von „Roten Socken“ (welche nebenbei stinken O-Ton) zu propagieren, ist inhaltlich weit weg davon, dass ich ihm zuhöre. Eine Partei die solche Menschen an Mikrofone oder gar ins Fernsehen lässt, scheint echte personelle Probleme zu haben.