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Schränken Demonstranten die Grundrechte ein?

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Seltsame Überschrift – gebe ich zu. Schließlich ist die Versammlungsfreiheit selbst ein Grundrecht (Grundgesetz Art.8). Wie aber ist es zu bewerten, wenn ich von meinem Recht auf die Teilnahme an einer Versammlung unter öffentlichen Himmel zum Ausdruck meiner Meinung (vulgo Demonstration) abgehalten werde? Wenn es eine Gruppe von Menschen gibt, die mich daran hindert? Die mich derart einschüchtert, dass ich lieber zu Hause bleibe, als von meinem Grundrecht Gebrauch zu machen?

Und es geht nicht nur mir so. Auch in meinem Bekanntenkreis gibt es eine bemerkenswerte Anzahl von Menschen die „aus Gründen“ nicht mehr zu Demonstrationen auf die Straße gehen. Ich spreche hier nicht von hohl drehenden, gewaltbereiten Polizisten oder intelligenzbefreiten Nazihorden (für die obiges natürlich auch gilt), nein ich spreche von den sogenannten Linken: Dem „schwarzen Block“. Selbsternannte Autonome, die es chic finden etwas besonderes zu sein, aber die Verantwortung für das eigene Handeln komplett ignorieren. Sie kritisieren das Staatsgebilde, da es einschränkt, bemerken aber nicht, dass ihr Verhalten letztendlich dass selbe tut: Teile der Bevölkerung in ihren Rechten einschränken.

Wie schön wäre es doch, wenn alle Menschen die sich als Demokraten und Antifaschisten bezeichnen gegen Faschos demonstrieren? Oder wenn es gelänge für Demos gegen TTIP, die Vorratsdatenspeicherung oder, oder, oder, hundertausende von Teilnehmern zu mobilisieren?

Der steinewerfende schwarze Block ist ein Feind der Sache, denn seine Gewalt dominiert nicht nur die Nachrichtenlage, sondern er schränkt auch Grundrechte von demonstrationsbereiten Nichtteilnehmern ein. Manche Menschen werden von der Teilnahme abgehalten, weil Sie Angst um die eigene körperliche Unversehrtheit haben. Andere weil sie sich zwar mit der Sache solidarisieren , aber sich von der Gewalt distanzieren wollen.

Wo wir schon mal dabei sind, an den Demonstrationen Kritik zu üben: Können Splittergruppen oder Parteien bitte aufhören Demonstrationen für ihre Flaggenparaden und themenfremden Flugzettelverteilungen zu missbrauchen?  Ihr gebt der Demonstration die Wertigkeit einer Werbeveranstaltung für Heizdecken. Was soll es mir sagen, wenn ich 20 Flaggen der Partei XYZ auf einer Demo sehe? Dass diese Partei das Thema der Demonstration unterstützt? KANN eine Partei dies? Oder sind es nicht eher die Parteimitglieder (die ohnehin auf der Strasse sind) die die Meinung der Partei definieren. eht um die eine Sache, nicht um eure Partei. Seid nicht so egoistisch! Und eure Flugzettel: Sorry verteilt als nächstes ein Möbelhaus für junge Leute dort seine Kataloge, weil so viele potentielle Kunden vor Ort sind? Lasst uns Demos machen an denen ALLE Menschen ihre Meinung ausdrücken können. Und lasst den Werbemüll Zuhause. Ihr schadet letztendlich der eigentlichen Sache, da ihr vom Thema ablenkt.

Der Flüchtling, der Staat und der Bürger

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Am Anfang waren die wirtschaftlichen Interessen. Die „westliche Welt“ hatte ihre Hände oft im Spiel, wenn es um die eigenen wirtschaftlichen Interessen im Nahen Osten, aber auch sonst überall in der Welt ging. Ich sprach das Thema bereits an. In Titel-Thesen-Temperamente gab es am 19.07.2015 einen sehr interessanten Bericht zu den Eingriffen der USA in die IIS-Problematik, den ich hier gern zur Kenntnisnahme angeben möchte.

Nun – nach unseren Eingriffen in eben diesen Ländern, die wir versuchten nach unserem Willen zu formen – fällt uns die ganze Sache auf die Füsse. Frau Merkel erklärt zwar, wir Deutschen können stolz auf uns sein. Aber hey, warum sollte ich stolz sein, wenn ich etwas selbstverständliches tue? Menschenleben retten liegt – so glaube ich ganz fest – in der Natur des Menschen: Erhaltung der Art. Nur in ihrer maßlosen Gier (nachweislich – Lesch in der Mediathek „Kann man Gier messen“) kranke Menschen geht diese Empathie gänzlich ab. Sie müssen raffen und geben nichts ab, rauben von den Armen alles für den eigenen Status.

Herausforderung: Wer kann was tun, damit wir das Vertriebenen Problem gelöst bekommen?

Jeder kann (und sollte) etwas tun. Nehmt euch bitte KEINE Politiker als Beispiel. Diese reden und meeten, aber es kommt selten viel sinnvolles dabei raus – face the facts. Meist geht es darum zu sparen, die Wirtschaft zu hofieren und selbst dabei so gut wie möglich auszusehen.

Was muss unsere Regierung tun?

Die Bundes- und die Landesregierungen müssen alles mögliche tun, um dem Ansturm Herr zu werden. Es geht nicht um eine „Schwemme“ von Flüchtlingen sondern um Tausende von Einzelschicksalen – Menschen! Und so sollte man die Ankommenden auch behandeln. Dazu werden Unterkünfte und Verpflegung benötigt. Es ist hinnehmbar, wenn Menschen 2-3 Tage in einer Turn- oder  Messehalle untergebracht werden. Die Unterbringung in Zelten ist schon fragwürdig. Es beginnt die kalte Zeit. Stillgelegte Bundeswehrkasernen hätten schon längst wieder reaktiviert werden können. Leerstehende Objekte gibt es laut Bundesimmobilienverwaltung einige. Warum sind dort noch nicht die Handwerker vor Ort? In diesen alten Standorten gibt es Großküchen zur vernünftigen Verpflegung, Verwaltungsräume und Unterbringungsmöglichkeiten für Tausende.  Nicht reden, machen. Stichwort Bundeswehr: Es ist zwar sehr lange her, dass ich „beim Bund“ war, aber eine Aufgabe wie für die Flüchtlinge da sein, hätte ich gern gemacht. Großküchen- und medizinisches Personal sind ausreichend vorhanden. Wenn Gesetze wegen Terrorismus (zum Schutz der Mächtigen und der Investitionen) geändert werden, warum dann nicht um hundertausenden von Menschen ein LEBEN zu ermöglichen. Unser Staat hat wunderbare Werkzeuge und Organisationen – man muss sie nur nutzen!

Wie lange hat die Bundesregierung für die Bankenrettung gebraucht? Warum dauert es länger Menschenleben zu retten als eine Bank? Am Geld kann es nicht liegen.

Auch muss unsere Regierung natürlich dafür Sorge tragen, dass die Gründe für die Flucht der Menschen abgestellt wird!

Was können Unternehmen tun?

Spenden, benötigte Dinge zur Verfügung stellen – jedes Unternehmen hat andere Möglichkeiten. Oder gar Mitarbeiter freistellen, um als freiwilliger Helfer vor Ort tätig zu werden. Als Beispiel möchte ich Frederik Braun vom Hamburger Miniaturwunderland zitieren:

Liebe Chefs: spendiert doch einfach mal einen gewillten Mitarbeiter und schickt ihn hin, machen wir auch gerade…

Umso grösser das Unternehmen ist, umso leichter sollte es fallen einen gewissen Prozentsatz von Mitarbeitern frei zu stellen. Handwerksbetriebe können z.B. helfen Gebäude für die Aufnahme von Vertriebenen vorzubereiten. Wenn ich lese, dass Gebäude wegen des Brandschutzes nicht genutzt werden können, fällt mir eines ein: Löst das verdammte Problem. 🙂

Was können Du und ich tun?

Tun kann jeder etwas, informiert euch vor Ort, wo und welche Hilfe benötigt wird. Typischerweise wird überall eine helfende Hand benötigt. Sei es zum Sortieren der Spenden, sei es um Vertriebene bei Behördengängen zu unterstützen, beim Erlernen der deutschen Sprache, oder, oder oder.

Lasst uns anpacken, und vor allem lasst uns unserer Regierung die lange Nase zeigen, weil wir effektiver arbeiten als der Apparat einer der stärksten Nationen dieses Planeten. Wenn unsere Volksvertreter aus dem Dornröschenschlaf erwachen und tatsächlich aktiv und sinnvoll tätig werden, auch OK.

Was ist mir „fremd“?

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Es gibt viele Dinge, die uns fremd sein können. Das verspeisen von Insekten, welche im asiatischen Raum als Delikatesse gehandelt werden, ist mir zum Beispiel fremd. Auch Menschen können uns fremd sein. Wenn ich in einen Bus einsteige bin ich typischerweise von mir fremden Personen umgeben. Das lässt mich aber völlig kalt. Die tun mir eher nichts. Manche sind – Abends – angetrunken, aber harmlos. Manche lesen die BILD-Zeitung und sind mir allein deshalb fremder als andere, aber auch diese tun mir nichts.

Anders wird es bei der Religion. Da gibt es schon derbe Unterschiede. Fremde Religionen machen uns oftmals Angst, weil die „Anderen“ irgendwie den Glauben anders praktizieren. Aber auch über diesen Unterschied kann man sich stellen. So bin ich als – ehemaliger – Protestant mit einer – ehemaligen – Katholikin verheiratet. Auch der kulturelle Unterschied (meine Frau aus dem dunkelsten Bayern, ich ein Fischkopp), kann überwunden werden.

Das was mir eigentlich(!) am fremdesten sein sollte, sind (verzeiht mir..) Bürger der ehemaligen DDR. Und ich erkläre euch auch warum:  Bis 1989 waren diese der erklärte Feind unseres Gesellschaftssystems – und nicht nur das. In meiner Zeit bei der Bundeswehr war der Ostblock (zu der die DDR unbestritten gehörte) auch militärisch der Gegner. Ich lernte Silhouetten von Ostdeutschen Panzern und Flugzeugen auswendig um diese als identifizierten Feind sicher bekämpfen zu können. 28 Jahre meines Lebens war der Bürger der DDR mir fremder als ein Bewohner der Kalahari, denn die Kalahari würde mich nicht angreifen wollen. Die DDR – so wurde uns gesagt – dann schon viel eher.

Und dann? Was passierte nach 1989, dem Fall der Mauer? Der ehemalige „Feind“ kam in unser Land, bekam Begrüssungsgeld. Viele DDRler zogen um nach Westdeutschland, ich hatte Arbeitskollegen aus der ehemaligen DDR. Heute bin ich mit „Ex-Ossis“ befreundet und wir kommen prima miteinander klar – sind füreinander da und bereichern unser Leben gegenseitig. OK, diese Annäherung hat sehr-sehr viel Geld gekostet, kostet uns noch heute den Solidaritätszuschlag. Aber so what?

Wir lernen: Was uns heute fremd erscheint, kann sich als sehr wertvoll herausstellen, wenn wir dem „fremden“ nur eine Change geben. Schauen wir uns unsere Lebensmittel an: Unsere so heiß geliebte, deutsche Kartoffel – die stammt nicht von hier. Was haben wir alles Fremdes in unser Leben integriert. Man muss den Wert nur erkennen – sich öffnen und seine Befürchtungen ablegen.

Entspannt euch und seid vor allem eines: Neugierig und emphatisch!