Schränken Demonstranten die Grundrechte ein?

Seltsame Überschrift – gebe ich zu. Schließlich ist die Versammlungsfreiheit selbst ein Grundrecht (Grundgesetz Art.8). Wie aber ist es zu bewerten, wenn ich von meinem Recht auf die Teilnahme an einer Versammlung unter öffentlichen Himmel zum Ausdruck meiner Meinung (vulgo Demonstration) abgehalten werde? Wenn es eine Gruppe von Menschen gibt, die mich daran hindert? Die mich derart einschüchtert, dass ich lieber zu Hause bleibe, als von meinem Grundrecht Gebrauch zu machen?

Und es geht nicht nur mir so. Auch in meinem Bekanntenkreis gibt es eine bemerkenswerte Anzahl von Menschen die „aus Gründen“ nicht mehr zu Demonstrationen auf die Straße gehen. Ich spreche hier nicht von hohl drehenden, gewaltbereiten Polizisten oder intelligenzbefreiten Nazihorden (für die obiges natürlich auch gilt), nein ich spreche von den sogenannten Linken: Dem „schwarzen Block“. Selbsternannte Autonome, die es chic finden etwas besonderes zu sein, aber die Verantwortung für das eigene Handeln komplett ignorieren. Sie kritisieren das Staatsgebilde, da es einschränkt, bemerken aber nicht, dass ihr Verhalten letztendlich dass selbe tut: Teile der Bevölkerung in ihren Rechten einschränken.

Wie schön wäre es doch, wenn alle Menschen die sich als Demokraten und Antifaschisten bezeichnen gegen Faschos demonstrieren? Oder wenn es gelänge für Demos gegen TTIP, die Vorratsdatenspeicherung oder, oder, oder, hundertausende von Teilnehmern zu mobilisieren?

Der steinewerfende schwarze Block ist ein Feind der Sache, denn seine Gewalt dominiert nicht nur die Nachrichtenlage, sondern er schränkt auch Grundrechte von demonstrationsbereiten Nichtteilnehmern ein. Manche Menschen werden von der Teilnahme abgehalten, weil Sie Angst um die eigene körperliche Unversehrtheit haben. Andere weil sie sich zwar mit der Sache solidarisieren , aber sich von der Gewalt distanzieren wollen.

Wo wir schon mal dabei sind, an den Demonstrationen Kritik zu üben: Können Splittergruppen oder Parteien bitte aufhören Demonstrationen für ihre Flaggenparaden und themenfremden Flugzettelverteilungen zu missbrauchen?  Ihr gebt der Demonstration die Wertigkeit einer Werbeveranstaltung für Heizdecken. Was soll es mir sagen, wenn ich 20 Flaggen der Partei XYZ auf einer Demo sehe? Dass diese Partei das Thema der Demonstration unterstützt? KANN eine Partei dies? Oder sind es nicht eher die Parteimitglieder (die ohnehin auf der Strasse sind) die die Meinung der Partei definieren. eht um die eine Sache, nicht um eure Partei. Seid nicht so egoistisch! Und eure Flugzettel: Sorry verteilt als nächstes ein Möbelhaus für junge Leute dort seine Kataloge, weil so viele potentielle Kunden vor Ort sind? Lasst uns Demos machen an denen ALLE Menschen ihre Meinung ausdrücken können. Und lasst den Werbemüll Zuhause. Ihr schadet letztendlich der eigentlichen Sache, da ihr vom Thema ablenkt.

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