Demonstrationen, gestern und heute

Der Kreis schließt sich: Vor über 30 Jahren nahm ich das erste mal das dem Bürger via Grundgesetz Art. 8 zugesicherte Recht auf freie Meinungsäußerung wahr:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Nach einigen kleinen Demos (quasi als Einstimmung und zum üben) die komplett friedlich verliefen, kamen dann die Brokdorf-Demos. Wir wollten keine Atomkraftwerke vor der Haustür (und auch nicht woanders). Die Bezugsgruppe traf sich in Ralles WG und von dort reiste man gemeinsam nach Brokdorf – das lauschige Nest an der Unterelbe. Zehntausend Polizisten standen Hunderttausend Demonstranten gegenüber.

Ich erlebte das erste Mal völlig überzogene Gewalt von beiden Seiten. Auf der einen Seite waren es prügelnde Polizisten und Hubschrauber, die knapp über unsere Köpfe hinweg flogen nur um (Luft)Druck und Angst über uns auszuschütten. Aber es gab auch damals schon in unseren Reihen die All-Inkl-Demonstranten, deren Grund zur Teilnahme an der Demo schlicht der Spaß an Randale war. In kleinen Gruppen „versteckten“ Sie sich in der Maße der friedlichen Demonstranten, um mit nadelstichartigen Aktionen die Schergen der Staatsmacht zu provozieren. Ich hatte schon damals das Gefühl, dass es diesem Personenkreis nicht um das Thema AKW-Nee ging, sondern dass es ein Schrei nach Aufmerksamkeit war. Die suchten nur den „Kick“ um sich zu profilieren.

Das Problem war: Genau diese, wenigen Erlebnisdemonstranten gaben der Staatsmacht die Legitimation uns friedliche Demonstranten einzuschüchtern und gewaltsam auseinander zu treiben. Schließlich sind aus unserer Gruppe (500-1000 Personen) Gewaltakte (von 5-10 Personen) gegen Polizisten begangen worden. Schon damals versuchten wir dem Sachthema zugewandten Demonstranten diese kleinen Gruppen von ihrem Vorgehen abzuhalten. Aber wir schafften es nicht – immer wieder flogen Steine, Flaschen etc..

Im Laufe der Jahre verschärfte sich das Gewaltpotential auf beiden Seiten. Die Eskalationsspirale wurde von beiden Seiten angefeuert. Ich persönlich kann nicht einer Seite allein die Schuld geben, kann nicht mit dem Finger auf eine Gruppe zeigen und erklären: IHR seid alleine schuld.

Ich beobachte die Demonstrationskultur seit vielen Jahren und  es gibt Demos auf die ich nicht für Geld und gute Worte gehen würde, eben WEIL davon auszugehen ist, dass diese gewaltbereiten Demonstrationshirsel (typischerweise in den besseren Stadtteilen wohnend!) dafür Sorge tragen werden, dass die Demo eskaliert. Sie können nicht anders, sie müssen der Staatsgewalt eine (wenn auch nur sehr dünne!) Argumentation für den Einsatz des Gewaltmonopols liefern.

Seit den gestrigen Demonstrationen in Hamburg hat sich in meinem Kopf noch wieder etwas geändert: Ich habe Angst. Echte, panische Angst. Nicht um mich selbst. Ich bin ein alter, erfahrener Sack geworden. Ich bin immer noch nicht (ohne Grund) gewaltbereit, habe aber schnelle Schuhe und mache die Biege bevor ich „von Amts wegen geduscht“ werde. Muss ich nicht haben. Aber gestern war meine Tochter auf der Demo. Eine Grund auf sie stolz zu sein: Ja Kleines, ich bin verdammt stolz auf dich! Sie steht auf, ist bereit für ihre Interessen auf die Strasse zu gehen. Ich aber saß Zuhause – bekam irgendwann einen Telefonanruf und meine Tochter erklärte mir, dass sie Angst hat. Sie war als das Duschen losging in der Schanze in ein Cafe  geflüchtet (was schon mal ziemlich schlau war), aber als der Besitzer den Anwesenden erklärte, sie sollen von den Fenstern weg gehen, denn es fliegen da draußen Steine, saß sie in der Falle. Meine Kleine hatte Panik. Sie wollte demonstrieren, wollte auf diverse Missstände hinweisen und befand sich hilflos und ohne Vorwarnung zwischen Steinewerfern und Polizeigewalt.

Als Vater möchte ich meine Tochter natürlich schützen, aber soll ich ihr verbieten auf Demos zu gehen? Never! Denn die freie Meinungsäußerung ist ein Pfeiler unserer Demokratie. Ich werde sie schulen. Werde sie lehren, wie man sich in welcher Situation am besten verhält. Und dennoch werde ich bei gewissen Demos schlicht Angst um sie haben. Angst weil es gewaltbereite Deppen auf beiden Seiten der Linie gibt. Deppen die seit Jahrzehnten stehts aufgefrischt werden und deren Gewaltbereitschaft stets erweitert weiter pervertiert.

Aber: Auf beiden Seiten gibt es auch Menschen, die keinen Bock auf Randale haben. Menschen die schlicht unsicher sind, wenn sie zum Veranstaltungsort fahren, sei es im Mannschaftstransporter oder im ÖPNV. Die aber vielleicht irgendwann schlicht durchdrehen und sich sagen: „Bevor die anderen mir aufs Maul hauen, haue ich lieber zuerst zu“. Und genau dazu darf es nicht kommen. Die Gemäßigten sollten es irgendwie schaffen die Oberhand zu behalten, denn Gewalt erzeugt immer Gegengewalt – egal welche Seite anfängt.

Wir haben nichts zu verbergen – oder doch?

Warum wir doch – alle – mehr oder weniger etwas zu verbergen haben sollten, wird aus der Kombination eines Artikels aus  „Technology Review“ (über Heise – Link unten), einem Artikel der Süddeutschen sowie einer satirischen Webseite über die NSA deutlich.

Heise berichtet über einen Artikel des Magazins „Technology Review“ in dem die Art beschrieben wird, wie der Personenkreis definiert wird, welcher zum Ziel von Drohnenangriffen wird. Wobei wir uns verinnerlichen müssen, dass ein Drohnenangriff in diesem Zusammenhang die gezielte Tötung mindestens einer (wie auch immer) definierten Person bedeutet. Das Töten von definierten Personen wird auch als Todesstrafe bezeichnet. Es werden Todesstrafen ohne eine Gerichtsverhandlung ausgeführt. Doch dazu später mehr.

In der Süddeutschen ist heute über die Arbeitsweise des BND zu lesen:

Die britischen und amerikanischen Abhördienste fischen Daten mit dem Schleppnetz, der deutsche BND arbeitet mit einem „Harpunen-System“. Allerdings vor allem, weil ihm für alles andere Personal und Speicherkapazität fehlen. Mails mit .de am Ende und Telefonnummern, die mit 0049 beginnen, filtert der BND raus.

Na, wenn Mails mit der Topleveldomain „.DE“ rausgefiltert werden bin ich ja beruhigt. Ohh, Moment mal bitte. Wenn jetzt alle mal oben in die Adressleiste des Browsers schauen mögen: Dort steht KOEPKE.NET. Dies bedeutet, dass Mails von und an Benutzer auf meiner Domain sehr wohl mitgelesen werden können. Ist ja nicht „.DE“. Die Spezialspezialisten des BND (ein Dienst der ausschließlich für Auslandsaufklärung zuständig ist) gibt also zu – bis auf weiteres – grundsätzlich einen Anfangsverdacht gegen Nutzer meines Servers zu haben. Nur weil er eine „.NET“ Topleveldomain nutzt. Obschon der Server in Deutschland steht und ich – der Registrar der Domain – seit der Geburt deutscher Staatsangehöriger bin.

Kommen wir nun zu der alles entscheidenden Frage: WAS lesen denn die Geheimdienste denn so mit, welche elektronisch übermittelnden Daten sind denn für einen Geheimdienst interessant?

Die satirische Webseite welche sich der Arbeit der NSA (National Security Agency – ein Geheimdienst dessen Existenz viele Jahre geleugnet wurde) annimmt offenbart uns, an welchen Daten – nicht ausschließlich! – Geheimdienste Interesse haben:

  • internet searches

Ach, suchen im Internet, das ist doch egal. Kann doch jeder wissen. Ehrlich? Hast Du noch nie nach einem Begriff (vielleicht sogar ein Sprengstoffname, über den Du dich informieren wolltest, weil Du ihn irgendwo gelesen hast) gesucht? Ein Freund von mir (persönlich bekannt – nicht Bekannter eines Bekannten) hatte Besuch vom BKA, weil er – aufgrund einer Hausaufgabe seiner Techniker-Ausbildung! -nach einem Stoff suchte, der auch zum Bombenbau benötigt wird. Kann mal passieren und im Einzelfall schon einen BKA-Einsatz auslösen.

  • websites visited

Zu den aufgesuchten Webseiten gehören natürlich auch die Webseiten, auf die man mittels oben bereits angesprochenen Webseiten gelangte. Aber auch Webseiten aufgrund von geklickten Links von anderen Webseiten fallen darunter. Perfider wird es, wenn ich z.B. unaufgefordert eine Mail bekomme, in der sich ein eingebetteter Link befindet. Wie man Mitmenschen „elektronisch“ kriminalisieren kann, habe ich bereits hier und hier ein wenig ausgeführt.

  • emails sent and received

Neben den oben angesprochenen Problem mit untergeschobenen Links und „gefährlichen“ Webinhalten, kommt hier noch das Medium Mail direkt ins Spiel. Was passiert z.B. wenn ich meine Mails verschlüssle? Damit bin ich schon einmal latent im Raster, denn wer verschlüsselt hat sehr wahrscheinlich etwas zu verbergen. Was aber, wenn ausgerechnet heute bekannt wird, dass ein aktuell von Terroristen genutztes Synonym für Sprengstoff „$Erfrischungsgetränk“ heißt und der Anschlag selbst als „Feier“ getarnt wird. Da werden aber einige Menschen im Raster landen, wenn sie einen Freund auffordern doch ausreichend $Erfrischungsgetränk zur Feier, die heute in der Nähe des Hauptbahnhofes stattfindet, mitzubringen. Und ich bin mir sicher: Mit exakt solch banalen Synonymen arbeiten Menschen, die etwas zu verbergen haben, sie wollen ja nicht auffallen. Abgesehen von all dem obigen: Es geht NIEMANDEN etwas an, wer mit wem mittels Mail kommuniziert und die Inhalte schon gar nicht. Ich bin ein unbestrafter Bundesbürger und ich mache das Recht geltend, dass ich nur als Verdächtiger überwacht werden darf. Unschuldsvermutung!

  • social media activity (Facebook, Twitter, etc)

Ich mag soziale Medien. Ermöglichen Sie es mir doch, festzustellen wer so alles wen kennt und wie intensiv einige Menschen miteinander kommunizieren. Wenn ich Revue passieren lasse, was ich schon so alles auf Twitter, auf Google+ und nicht zuletzt hier so von mir gegeben habe: Mir kann nichts passieren, ich werde gewiss überwacht.

  • blogging activity including posts read, written, and commented on

Tja, und hiermit seid ihr alle am Arsch, denn ihr seid auf dieser Seite gelandet, auf der ich gerade Kritik an der Überwachung durch die Geheimdienste der USA und anderer Staaten äußere. Und wer hier auch noch – am Ende gar meine Meinung unterstützend – kommentiert hat…..

 

  • videos watched and/or uploaded online
  • photos viewed and/or uploaded online
  • music downloads

Prima, die wissen welche Musik (Online/Cloud-Dienste) wir hören, welche Videos (sicher nur der schwarze Kanal) anschauen und wie oft wir nach Katzenbildern gesucht haben. Was ist aber mit dem Politiker oder höherem Manager, der sich des öfteren – vielleicht sogar vom Büro-PC) heimlich mal „Sexy“-Bilder oder Videos angesehen hat? Dieser wird – unter Umständen erpressbar. Und seine Mails hat man ja ebenfalls gescannt – ob er eine heimliche Freundin hat?

  • mobile phone GPS-location data

Mit unseren GPS-Daten geben wir nicht nur bekannt, wann wir uns wo aufhalten (Wann, wie oft), wir offenbaren auch, mit wem wir uns im realen Leben treffen. Diese Kontakte sind natürlich für Geheimdienste „härtere“ Fakten als nur der Mailaustausch. Dass der hochkriminelle Steuerhinterzieher und ich uns nur zufällig morgens beim Bäcker treffen, das wissen die Daten nicht.

  • mobile phone apps downloaded

Welche Software ich downloade, KANN uninteressant sein. Aber warum lade ich eine Verschlüsselungssoftware herunter und nutze sie (das krude Ding bekomme ich nicht installiert) anschließend nicht? Habe ich diese Software nur konspirativ für meinen Freund, den Steuerhinterzieher, herunter geladen?

DAS gehört seit Jahren zum Standardrepertoire, da muss ich nicht noch drauf eingehen.

  • text messages sent and received

Siehe oben.

  • online purchases and auction transactions

Wer kauft wann was. Gefährliche Artikel gibt es überreichlich – auch normale Haushaltsgegenstände können zu recht unangenehmen Dingen zusammen gemischt werden. Ich mache mich bei den Datensammlern nicht nur verdächtig, wenn ich alle drei gefährlichen Zutaten kaufe,  es reichen zwei Zutaten und ein Nachbar von mir, der die dritte Zutat erwirbt. Das ist dann der Beweis dafür, wie konspirativ wir vorgehen.

  • bookstore receipts

Nicht nur Online-Ordern, auch was wir beim Buchhändler um die Ecke erwerben, ist für unsere Kollegen mit dem ehemaligen Schlapphutfetisch interessant. Es KÖNNTE ja sein, dass wir nicht nur online recherchieren, sondern uns ein Buch kaufen. WEHE ihr studiert irgendwas mit Technik oder (noch schlimmer UND) Chemie.

  • credit card/ debit card transactions
  • bank statements

Bankauszüge und Geldbewegungen. ALLES. Man könnte ja nun fragen: Wieso gibt es dann noch Steuerhinterzieher? Aber ich frage: Was geht den Staat an, was auf meinem Konto liegt und dass ich meinem Bruder 100€ für „Sexuelle Gefälligkeiten“(er hatte mir etwas banales verkauft) überweise?

  • cable television shows watched and recorded

O.o. Jetzt wird es eng für die Menschen, die mir so ans Herz gewachsen sind: Menschen die sich gern informieren und deshalb vielleicht auch mal den Sender Al Jazeera einschalten. In Zukunft macht sich dann sicherlich auch verdächtig, wer die „Heute-Show“ oder „Neues aus der Anstalt“ ansieht. Dokumentationen sind auch suspekt!

  • commuter toll records
  • parking receipts
  • electronic bus and subway passes / Smartpasses
  • travel itineraries
  • border crossings
  • surveillance cameras

Bewegungsdaten aus allen Quellen – sollte man das Mobiltelefon einmal ausschalten. Natürlich auch mit Bewegtbilder – winkt doch mal, wenn ihr mal wieder an einer Überwachungskamera vorbeikommt. Aber Vorsicht: Das gibt schnell einen lahmen Arm, man hat viel zu winken.

  • medical information including diagnoses and treatments
  • prescription drug purchases

Alle meine Krankheiten und ärztliche Diagnosen. Insbesondere Interessant, wenn man Politiker oder Manager ist – da wird man bei bestimmten Diagnosen so schön erpressbar. Aber auch eine Krankheit, die ein Bekannter aus dem Urlaub mitbrachte, könnte schon bemerkenswert sein.

  • guns and ammunition sales

Naja. Das Waffen und Munitionskäufe überwacht werden, ist für mich schon irgendwie OK. In den USA wird dieser Punkt aber wahrscheinlich den grössten Aufschrei auslösen.

  • educational records

Meine Bildung ist tatsächlich für diese Damen und Herren ebenfalls einen eigenen Punkt in der Aufzählung wert. Ich frage mich, ob hier nun Intellektuelle oder besonders leicht zu beeinflussende Menschen beobachtet werden. Wahrscheinlich beide – nur die langweilige Mittelschicht hat hier nicht viel zu befürchten.

  • arrest records
  • driver license information

Sie wollen wirklich ALLES wissen. Welche Informationen wären über uns noch verfügbar, die hier nicht aufgeführt sind?

Sicherlich werden auch Daten von den Steuerbehörden und anderen Quellen abgeschnorchelt.

Nun möchte ich zum Schluss wieder auf den Artikel der Technology Review (über Heise) eingehen. Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten sich verdächtig zu machen. Aber was sind die Folgen – was können die Folge meines Handelns sein, wenn ich in diesem Raster hängen bleibe:

Das bedeutet, der Offizier, der den Angriff freigibt, kennt die Identität der Ziele nicht.

Mit anderen Worten, ihr Verhalten trägt die „Signatur“ eines legitimen Angriffsziels.

Mein Verhaltensmuster kann mich zum Ziel eines legitimen Angriffes machen – ohne dass demjenigen, der über meinen Tod entscheidet, überhaupt mein Name bekannt ist. Die Software (deren Programmierer, die auch nicht immer fehlerfrei arbeiten) definiert ob ich weiterleben kann oder sterben muss.

Ich möchte an dieser Stelle alle Menschen die irgendwas mit Technik, Chemie oder Physik studieren, davor warnen, als Pizzabote zu  arbeiten. Denn wer weiß schon, ob man nicht vielleicht ausgerechnet dem gesuchten Steuerhinterzieher eine Pizza liefert, nachdem man für das Studium mal wieder Onlinerecherche betrieben hat.

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Hamburger S-Bahn „ET 74 Plus“ und das Gewicht der Klimaanlage

Gestern lachten wir alle darüber, dass die Deutsche Bahn AG mal wieder Probleme mit den Klimaanlagen in den ICEs hat. Dies erinnerte mich an ein Gespräch mit einem Bekannten, der bei der Hamburger S-Bahn beschäftigt ist – ein Unternehmen der Deutsche Bahn AG.

Die Hamburger S-Bahn will ihre Züge der Baureihe ET 74 modernisieren: Geplant sind – unter dem Namen ET 74 Plus: Klima-Anlage, Fahrgast-TV, mehr Fläche für Kinderwagen und durchgängige Abteile. Und eben die Klimaanlage ist das Problem, denn sie macht den Zug zu schwer.

Geplant ist diese überarbeitete Reihe schon seit Jahren, sie sollte – laut Bundesbahn – auch schon letztes Jahr in Betrieb gehen:

Für die Zulassung des Prototyps beim Eisenbahnbundesamt (EBA) folgen umfangreiche Tests in der Klimakammer der Deutschen Bahn in Minden und anschließend Probefahrten bezüglich der Fahrdynamik und Bremsen. Ab 2012 sollen die ersten Fahrgäste mit dem Zug unterwegs sein.

Und eben diese Zulassung des Eisenbahnbundesamtes wurde nicht erteilt: Der Zug ist nach den Umbauten zu schwer und hat eine zu geringe Bremskraft. Er könnte vielleicht fahren, aber dann nur ohne Fahrgäste. Leider habe ich für diese Information keine belastbare Quelle, hat einer von den mir folgenden Bahnfreaks da etwas? Bis zu den Tests in der Klimaanlage ist diese neue Zugreihe hervorragend dokumentiert – aber seit Mitte 2012 hört/liest man gar nichts mehr. 4 Millionen Euro wurde da mal eben verbrannt.