Gern stellt sich die SPD als die mässigende Partei der Mitte – fast schon eine Mittmachpartei, wie Westerwelle seine FTP gern darstellt. Dem ist aber keineswegs so.

Doe SPD funktioniert wie ein Unternehmen. Es gibt eine Führung/Spitze und es gibt viele untergeordnete Personen. Nun könnte man auf die Idee kommen, dass eine Partei, die den Begriff  „demokratisch“im Namen führt, die Meinungen und Tendenzen der untergeordneten Personen ernst nimmt und diese Meinungen in ihre Überlegungen mit integriert. Dem ist aber nicht zwingend so, wie die diversen Tendenzen aus unterschiedlichen Ebenen der Partei SPD aufzeigen. Sie alle wenden sich gegen das Internetzensurgesetz und sie alle werden vom Parteivorstand ignoriert.

Es ist der Parteiführung egal, ob einzelne Mitglieder auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung geben wollen: Dieser Antrag wird abgeschmettert. Eine Erklärung des parteiinternen Online-Beirats wird ebenso ignoriert. Auch der Fraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel wird mit seinem Brief an Franz Müntefering und Dr. Peter Struck nichts erreichen können. Genauso wenig, wie die 134014 Mitzeichner der Petition gegen eben dieses zu beschliessende Gesetz.

Die da oben machen ja doch was sie wollen. Im Gegensatz zu einem Unternehmen, bei dem sich der „da unten“ (vulgo Arbeitnehmer) in einer wirtschaftliche Abhängigkeit befindet, kann aber jedes Parteimitglied ohne Leid aus der Partei austreten. Zumal es doch aufstrebende Parteien gibt, die sehr wohl fähige Leute gebrauchen können.

EINES darf man aber niemals vergessen: Es kann auch sein, dass hier einzelne Politiker versuchen – mit ausweglosen Versuchen – der Öffentlichkeit vorzugaukeln, dass bei der SPD noch Menschen mit Gewissen sitzen.

Wir werden sehen, wie es mit der SPD (AG basierend auf Lobbyblala) weiter geht.

BTW: Gewerkschaften haben eine krasse Ähnlichkeit mit der SPD, was die Machtstrukturen angeht…