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Von der Leyen. Die lernresistente und merkbefreite Familienministerin

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schafft es mal wieder in die Medien.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) beharrt auf der Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet. „Diesen Kampf werde ich erbittert führen“, sagte sie auf einem Europa-Kongress der CDU mit Blick auf Bedenken von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD).

schreibt Heise und man sieht diese kleine, verhaltensoriginelle Frau geradezu mit den Füssen aufstampfen. Ich frage mich nur, ob der Kampf dieser unsäglichen Familienministerin erbittert, oder mittlerweile verbittert geführt wird. Irgendwann muss sie doch mal feststellen, dass man auf Schäubles Rollbahn weder verfassungskonform noch erfolgreichreich agieren kann.

Von der Leyens Hoffnung

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Gerade vorhin habe ich über die Schäuble-Phantasien von Frau von der Leyen gebloggt, nun giesst Udo Vetter im Lawblog noch Öl aufs Feuer und bringt die „Erfolge“ der „Aktion Himmel“ in Spiel.

Wie erinnern uns: Es wurden 12.570 Internetnutzer als Verdächtig eingestuft. Ein kollossaler Erfolg gegen die schlimmen Kinderpornos wurde gefeiert. Aber was ist nun – ein Jahr später an harten Fakten übergeblieben? Heisse Luft – nicht als heisse Luft. Nicht ein einziger Beschuldigter wurde bislang verurteilt.

Aber die Pressemeldungen waren doch damals toll – so möchte die – ansonsten eher farb- und erfolglose Familienministerin auch mal ein wenig Publicity. Und dank der Luftnummer schafft sie es auch: Sie ist in den Medien vertreten.

Soziale Probleme lassen sich nicht mit Gesetzen und Technik lösen

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Sehr geehrte Frau Familienministerin von der Leyen,

mit Erschrecken las ich im SPON, dass Sie anstreben „Seiten“ im Internet sperren lassen wollen, welche kinderpornografisches Material veröffentlichen.

Generell laufe ich da – besonders als Vater von zwei Töchtern – mit ihnen konform. Zumindest was die generelle Einstellung zu diesem Thema angeht: Sowas muss und darf nicht sein. Dieses Material muss nicht hergestellt und verbreitet werden. ABER: Warum bitte wollen sie Symptome (wie Don Quijote) und nicht die Ursachen bekämpfen?

WENN Sie sich ein wenig mit der Struktur des Internet beschäftigen hätten, wären Sie zu der Erkenntnis gekommen, dass gesperrte Webseiten den Sumpf niemals trocken legen werden. Vielmehr wird es – und das zeigte uns bereits die Vergangenheit – dazu kommen, dass entweder unbeteiligte (Web)Seiten in Mitleidenschaft gezogen werden, weil ihre Vasallen eine IP-Adresse sperren auf der auch andere Inhalte von anderen Anbietern liegen, oder aber der gesamte Inhalt der gesperrten Seite taucht an anderer Stelle wieder auf. Was hätte man gewonnen, auser der Pressemeldung:“Wieder EINE Seite mit 5000 Zugriffen täglich ausgehoben“, welche verschweigt, dass dafür an anderer Stelle Webseiten mit 10.000 Zugriffen aufgemacht werden?

Das Einzige, was Sie erreichen werden ist, dass sie medienpolitisch Punkte sammeln und Steuergelder sowie Resourcen bei Ermittlungsbehörden und Internetdienstleistern verbrennen. Wenn das ihr wahres Ziel ist: Machen Sie es so.

Wie differenziert und einfühlsam Sie an das Thema herangehen – und dabei beweisen, dass Sie sich dem ursächlichem Problem zurückschrecken, zeigt dieses Zitat:

„Die Bandbreite reicht vom Pädokriminellen bis zum User, der wahllos sucht und ignoriert, dass er sich gerade die Einstiegsdroge besorgt.“

Ich gebe zu: Ich habe – versehentlich – (vor langer Zeit) einmal eine Seite mit dem angesprochenen Inhalt aufgerufen. Muss ich jetzt – obwohl ich angewidert die Seite im Browser sofort wieder schloss – nun in Therapie, da ich ja eine Einstiegsdroge „genossen“ habe?