Ulla Schmidt und die Technik-Affaire

Der Staub legt sich, der Dienstwagen hat sich wieder angefunden und scheinbar hat die Familienministerin nun die Aufgaben der  Gesundheitsministerin erstmal kommissarisch übernommen:

Im Streit um die Kostenübernahme von Impfungen gegen die Schweinegrippe sieht Ursula von der Leyen (CDU) die Krankenkassen in der Pflicht. „Genau dafür sind wir krankenversichert“, sagte die Bundesfamilienministerin. (Quelle Welt)

Aber es soll nicht um Politik, sondern um Technik gehen. Wer sich ein bisschen mit Sicherheitstechnik und Fahrzeugen von „besonders schützenswerten“ Personen beschäftigt, darf voraussetzen, dass diese Fahrzeuge mit einem Lokalisierungssystem ausgestattet sind. Diese Lokalisierungssysteme ermöglichen es Hilfskräften, in sicherheitsrelevanten Situationen sofort zu wissen, wo das schutzbedürftige Objekt sich aufhält. Ich glaube, es ist nicht zu utopisch davon auszugehen, dass auch das Fahrzeug der Gesundheitsministerin mit solch einem System ausgestattet war. Das Ausstattungspaket „Schusssicherheit“ ist deutlich preisintensiver als das Lokalisierungsmodul.

Warum also hat es so lange gedauert, bis der Staatsschutz/BKA das Fahrzeug fanden? Natürlich wird man der Presse sagen „Ja, die Diebe haben das Fahrzeug einfach stehen gelassen“. Fakt wird es aber sein, dass die bundesdeutschen Behörden stets wussten, wo sich das Fahrzeuig aufhielt. Warum dauerte es aber Tage, bis das Fahrzeug wieder „übernommen“ wurde? Verwaltungstechnische Probleme, was die Zuständigkeit im Ausland angeht? Gab es gar eine interne BKA-Anweisung (niemals schriftlich!!) „Lasst das noch, die Medien ziehen gerade so schön über die SPD her“?

Fragen, die gestellt werden sollten….

Wenn der Binnenmarkt im Arsch ist

DANN hat unser adliger Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg natürlich recht, wenn er in der FAZ sagt:

„Protektionismus ist der falsche Weg“

Hätte man dem Binnenmarkt nicht so massiv viel Kaufkraft entzogen, durch Minilöhne, Hartz IV und andere Massnahmen, DANN könnte man die Subventionssteuergelder im Innenland lassen. Weil es aber in Deutschland kein (oder nicht ausreichendes) konsumierendes Kapital gibt, ist man darauf angewiesen mit unseren Steuergeldern die ausländische Wirtschaft zu füttern. Und natürlich will man nun im Gegenzug auch Subventionsalmosen aus dem Ausland zurückhaben.

Verdammtes Politikergesocks, anstelle sich um den heimischen Markt (und dessen Teilnehmer) zu kümmern, jammern sie über Chinesen und Amerikaner…