#Zensursula: Ist sie dumm, arrogant, überheblich oder was ist es?

Dem Spiegel kann man heute Sätze unserer Familienministerin zu der Dienstwagengeschichte (eine „Affaire“ ist es für mich nicht) wie

Von Politik werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein, betonte von der Leyen. „Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.“

entnehmen. Telepolis hingegen überschreibt einen Artikel mit:

Die Familienministerin verweigert weiter eine Offenlegung ihrer Fahrtenbücher

Tja Frau von der Leyen, wie seht es denn mit IHRER Offenheit und Vorbildfunktion aus? Immer schon mit dem Dienstwagen (und nicht mit der Proll-Bundesbahn) von Berlin nach Hannover fahren- und zwar mit Fahrern aus Bonn, damit die auch eine weitere Anfahrt(Kosten) verursachen. Wieviel Steuergeld ist da denn in den letzten Monaten verbrannt worden?

Immer erstmal vor der eigenen Tür kehren, bevor man über den Nachbarn herzieht. Aber unsere ZensurFamilienministerin ist natürlich allein schon durch den angeheirateten „Adels“titel sowie ihrer ministerpräsidialen Herkunft etwas besseres, als die Gesundheitsministerin. Aber es genügt wohl heute schon allein in der Partei der Spendenaffairen zu sein, um zu der unangreifbaren Kaste dieses Landes zu gehören.

ABWÄHLEN! Im September!

Ulla Schmidt und die Technik-Affaire

Der Staub legt sich, der Dienstwagen hat sich wieder angefunden und scheinbar hat die Familienministerin nun die Aufgaben der  Gesundheitsministerin erstmal kommissarisch übernommen:

Im Streit um die Kostenübernahme von Impfungen gegen die Schweinegrippe sieht Ursula von der Leyen (CDU) die Krankenkassen in der Pflicht. „Genau dafür sind wir krankenversichert“, sagte die Bundesfamilienministerin. (Quelle Welt)

Aber es soll nicht um Politik, sondern um Technik gehen. Wer sich ein bisschen mit Sicherheitstechnik und Fahrzeugen von „besonders schützenswerten“ Personen beschäftigt, darf voraussetzen, dass diese Fahrzeuge mit einem Lokalisierungssystem ausgestattet sind. Diese Lokalisierungssysteme ermöglichen es Hilfskräften, in sicherheitsrelevanten Situationen sofort zu wissen, wo das schutzbedürftige Objekt sich aufhält. Ich glaube, es ist nicht zu utopisch davon auszugehen, dass auch das Fahrzeug der Gesundheitsministerin mit solch einem System ausgestattet war. Das Ausstattungspaket „Schusssicherheit“ ist deutlich preisintensiver als das Lokalisierungsmodul.

Warum also hat es so lange gedauert, bis der Staatsschutz/BKA das Fahrzeug fanden? Natürlich wird man der Presse sagen „Ja, die Diebe haben das Fahrzeug einfach stehen gelassen“. Fakt wird es aber sein, dass die bundesdeutschen Behörden stets wussten, wo sich das Fahrzeuig aufhielt. Warum dauerte es aber Tage, bis das Fahrzeug wieder „übernommen“ wurde? Verwaltungstechnische Probleme, was die Zuständigkeit im Ausland angeht? Gab es gar eine interne BKA-Anweisung (niemals schriftlich!!) „Lasst das noch, die Medien ziehen gerade so schön über die SPD her“?

Fragen, die gestellt werden sollten….

Springer-Verlag hilft Christian Klar bei Eingliederung

Oder auch nicht.

Völlig egal, für welche Straftat ein Mensch verurteilt wurde, nachdem das Strafmass erfüllt wurde, sollte er wieder eine Chance haben. Dieses gilt für Steuerhinterzieher, die wieder in Ihren Beruf wandern genauso wie Grafen, die nach der Flick-Affaire wieder ihre politischen Ämter einnehmen. Dieses Recht sollte auch einem Christian Klar zustehen. SOLLTE, denn die BZ (ein Organ des Springer Verlages) sorgt dafür, dass die Wiedereingliederung deutlich erschwert wird.

Der frühere RAF-Terrorist Christian Klar tritt sein geplantes Praktikum am Berliner Ensemble nicht an. Das teilte das Theater am Freitag mit. Klar befürchte, dass durch die „sensationslüsterne Berichterstattung“ in einem Teil der Medien und „die anhaltende Belagerung“ des Ensembles durch Paparazzi das Theater, dessen Direktor Claus Peymann und er selbst Schaden nehmen könnten. „Das angestrebte Leben in Normalität nach 26-jähriger Haft scheint unter diesen Umständen nicht möglich“, heißt es in der Mitteilung.

schreibt die TAZ. Wer dabei an „Die verlorene Ehre der Katharina Blum“ denken muss, liegt bestimmt nicht so weit von der Realität weg.. Die Macht der Medien erzeugt auch Ohnmacht auf Seiten der Bevölkerung.

Nachtrag: Auch Bildblog, Lawblog und Zitty haben sich des Themas angenommen