Grundrechte und Webcams

die Bayern machen es vor: Dort darf in Wohnungen eingebrochen werden um eine Onlinedurchsuchung durchzuführen. Spiegel-Online schreibt:

„Künftig darf die Polizei des Bundeslandes nicht nur heimlich in die Computer Verdächtiger eindringen. Anders als vom Bund geplant sollen sich bayerische Ermittler auch Zugang zu Privatwohnung verschaffen dürfen, um dort Spionage-Software zu installieren“

Der bayrische Innenminister Herrmann verteidigte das Gesetz mit den Worten:

„Der Vorwurf, dass irgendein braver Bürger plötzlich von Online-Durchsuchungen betroffen sein könnte, ist absurd.“

Wahrscheinlich genauso absurd wie die Möglichkeit, dass deutsche Behörden ausländische Politiker abhört, deutsche Unternehmen massiv gegen den Datenschutz verstossen. Ich will ja den Ermittlungsbeamten auch gar nicht unterstellen, dass es einen gewissen Reiz bietet, auch gleich mal ein wenig die Schränke und/oder die Unterlagen auf dem Schreibtisch zu sichten. Denn im gegensatz zu einer richterlich angeordneten Durschuchung wird bei diesem Einbruch sicherlich kein neutraler Zeuge zugelassen sein.

Ich schätze mal, dass kleine Kameras mit Bewegungsmelder, die ihre Bilder auf einem externen Server pushen werden bald Hochkonjunktur haben.

Wenn auswandern, dann Irland?

Irland ist eines der Länder die mir schon bei dem ersten Besuch sympatisch waren. Es ist dort für einen „nordic by nuture“-Menschen nicht zu heiss, die Menschen sind offen und nett und es gibt wirklich leckeres Bier. All dies ist aber nicht unbedingt ein Grund auszuwnadern. Allerdings wird in den letzten Tagen meine „Liebe“ zu der grünen Insel immer ausgeprägter. Erst schmettern die Iren die Umsetzung der Lissabon-Verträge ab und stürzen die Entscheider in  den EU-Gremien und den Ländern in tiefe Panik, nun kommen die Iren auch noch an und klagen vor dem europäischen Gerichtshof gegen die Vorratsdatenspeicherung. Unterstützung erhalten sie dabei von der Slowakei (dies ist für mich aber keine Alternativheimat.

Aber solange ich – stets nörgelnd – weiter in Deutschland weile, bleibt mir vorerst nichts anders übrig als weiterhin das leckere Bier und die fröhliche-irische Stimmung in meinem Lieblingspub zu geniessen.