Ach Piraten, was macht ihr da bloss in Bingen. Einerseits sehe und höre ich dort sinnvolle Dinge, Meinungen und Ansinnen die eine Partei wirklich noch vorn bringen können (damit meine ich bewusst NICHT die Themen!), andererseits stellt ihr euch gegenseitig so wunderbar Fusshaken, dass es im Stream fast wie Dick & Doof rüber kommt.
Ich finde es bemerkenswert, dass die Anwesenden die Herren Seipenbusch und Popp als Vorstandsvorsitzende wiederwählen, die in meinen Augen die letzte Amtszeit nicht besonders durch ihre Tätigkeit aufgefallen sind. Dies ist eine demokratische Entscheidung, die ist somit gut, aber ist sie inhaltlich gut?
Als absolutes lächerlich empfinde ich, dass die Abstimmung des Punktes Liquid-Feedback – siehe eigenes Blogposting. Hier zeigen die Anwesenden, was sie wirklich unter Liquid-Feedback verstehen und dass dieses Tool völlig redundant ist.
Absoluter Hammer war das Argument, dass es kein Problem sei, das Abstimmungen innerhalb von Liquid-Feedback zuzuordnen seien. „Piraten sind transparent“. Sofort schoss mir der Big Brother in den Kopf. Was hat ein Mensch innerhalb der Piratenpartei zu suchen, der den Unterschied zwischen transparenter Partei und transparentem Mitglied nicht umsetzen kann? Der transparente Bürger war Orwell! Bei den Piraten ist die Partei transparent.
Und die GO-Anträge (GO=Geschäftsordnung)… Der Mensch der irgendwann einmal GO-Anträge erfunden hat, muss flüssige Produktivität gehasst haben (OK, ich sehe den generellen Sinn den diese haben..). Manchmal hat man als Beobachter das Gefühl, dass der Parteitag als vorrangiges Ziel nicht die Wahl der Amtsinhaber sowie inhaltlicher Arbeit habe, sondern der Befriedigung durch Abgabe von GO-Anträgen diene. Time is money. Diesen alten Spruch sollte man den Teilnehmern, mit nicht abwaschbarer Tinte, auf den Handrücken stempeln.
Inhaltlich ist die Partei – in meinen Augen – leider nicht wirklich nach vorn gekommen. Dies war etwas, dass ich von dem Parteitag erhofft hatte. So bleibt die Piratenpartei inhaltlich leider auf der Stelle stehen. Nur die Ämter neu zu besetzen, hat für mich den Touch des onanierens – sich ausschliesslich mit sich selbst beschäftigen. Wo sind aber Akzente die so dringend nötig scheinen? Wo ist die Reaktion der Partei auf die Tatsache das die meisten Piraten-Inhalte mittlerweile auch von den (eher unwählbaren) Altparteien besetzt werden.
OK, die nächste Wahl ist lang hin, aber wäre es nicht vorteilhaft, wenn die Piraten so frühzeitig wie möglich definieren in welche inhaltlichen Gewässer die Fahrt in Zukunft gehen wird? Inhalte müssen – gerade innerparteilich – langwierig erarbeitet werden. Ich kann mir meine persönliche Meinung zu einem Thema schnell bilden – inklusive der Möglichkeit diese Meinung zwei Wochen später zu ändern. Diese Meinungsflexibilität sollte eine politische Partei typischerweise zu vermeiden versuchen, auch wenn Flexibilität generell gut ist. Aber eine Partei die ab und an mal eine 180° Wende bei Sachthemen hinlegt? Irgendwie uncool.
Naja, es soll einen weiteren Bundesparteitag geben auf dem das Inhaltliche dann aufgearbeitet werden soll. Schaun wir mal.