Als ich das erste Mal in Marseille (per Flieger) landete, bekam ich leichte Beklemmungen, denn es patroullierte mit Schnellfeuerwaffen ausgestattes Sicherheitspersonal, etwas dass ich in dieser massiven Präsenz von anderen Flughäfen nicht kannte – und ein paar ausländische Flughäfen habe ich kennen gelernt.
Wie nun heute der TAZ zu entnehmen ist, soll in Zukunft die Bundeswehr auch im Innern angefordert und eingesetzt werden. Bundeswehr im Innern hatte bis jetzt etwas „heldenhaftes“, denn bislang half die Bundeswehr ähnlich wie THW und andere Dienste bei Hochwasser- und ähnlichen Katastrophen. Dagegen ist auch nichts einzusetzten, sondern es ist wünschenswert.
Nun aber wird es – so wie ich die Lage einschätze – eher wahrscheinlich, dass wir auch in Deutschland „oliv“ und Schnellfeuerwaffen auf Bahn- und Flughäfen antreffen werden:
Anders als von der SPD ursprünglich gefordert muss der Unglücksfall oder Anschlag nicht „unmittelbar“ drohen; es genügt, dass die Polizei Indizien für einen zukünftigen Anschlag hat. Auch die zweite von der SPD einst geforderte Einschränkung entfiel. Eigentlich sollte die Bundeswehr nur zur Abwehr von Gefahren „aus dem Luftraum und von See her“ eingesetzt werden. Jetzt ist auch der viel typischere Fall erfasst, dass Terroristen vom Boden aus agieren, also zum Beispiel einen Bahnhof in die Luft sprengen wollen.
Wenn ich mir die äusserst dünne Indizienkette in Zusammenhang mit den angeblichen kölner Terroristen anschaue, wird es nicht lange dauern, bis man am Hauptbahnhof Hamburg nicht nur die lapidare Lautsprecheransage „Der Zug hat leider Verspätung“ hört, sondern auch ein aus einer Männerkehle schallendes „Abteilung HALT“.
Ich habe noch Kontakte zu aktiven Bundeswehsoldaten. Erst wurde der Soldat „umgelernt“ für den Einsatz im „zu befriedenden“ Ausland, nun kommt noch eine Polizeiausbildung dazu. „Unmittelbarer Zwang“ gehörte bislang schon zum Ausbildungsinhalt, aber „Mann stoppen“ ist etwas anderes, als die garbe in Brusthöhe zu beginnen, damit der zweite Schuss dann den Kopf trifft.
Herr Innenminister, Sie wissen definitiv NICHT was sie tun!