Der Live-Stream bezüglich der Anhörung zum Thema Internetsperren

Leute, wer den nicht verfolgen konnte, muss das unbedingt nachholen. Ich bin mir sicher, dass der Stream im Laufe der nächsten Stunden bei youtube auftauchen wird. Ich habe teilweise wirklich schallend gelacht. Ausschnitte (alles sinngemäss!)

  • Wir streiten nun schon seit sehr langer Zeit um eine Präventivkompetenz des BKA in Sachen Terrorismusbekämpfung und im diesem Bereich sollen wir das so einfach durchwinke. Herr Maurer (BKA) was sagen Sie denn dazu, oder wundert Sie schon gar nichts mehr?
  • Die Server stehen mehrheitlich in Ländern, in denen Kinderporno nicht verboten ist (Aha…. – siehe Statistiken WO die Server stehen… )
  • Kinderpornos werden auf allen möglichen Wegen getauscht (BKA-Maurerauf die Frage, ob bekannt ist, auf welchen Wegen Kipo ausgetauscht wird)
  • Innerhalb von Stunden werden jeweils die Server gewechselt – deshalb sind auf den Sperrlisten so viele Seiten OHNE Kinderporno vorhanden. (Warum sind die Seiten aber weiterhin in der Liste?)

Leute, pfeift euch das rein. Das ist besser als die Muppetshow. In meinen Augen haben die da massiv sowohl ihre Regierungskompetenz als auch die Gesetzesvorlage in die Tonne gedrückt. Aber der (vom – in meinen Augen – vom Innenminister und Lobbyverbänden vorgeschickte  Kampfdrache) von der Leyen wird weiterhin füssestampfend und zeternd an seinem kleinen Denkmalsgesetzesentwurf festhalten.