Das Haus Albrecht/von der Leyen und Entscheidungsgrundlagen

Ja, ich weiss „Schon wieder von der Leyen“. Kann ich doch aber nichts dafür, wenn mit die TAZ nun schon wieder eine wundervolle Vorlage liefert.

Die Mahnungen der sozialliberalen Bundesregierung blieben ohne Wirkung. Kurz vor der öffentlichen Bekanntgabe informierte Albrecht den Landesenergiebeirat über die Entscheidung für Gorleben. Nach Angaben des Geologen Gerd Lüttig stellte der CDU-Politiker dabei die Wahl Gorlebens als Retourkutsche für das ebenfalls direkt an der Grenze gelegene DDR-Endlager Morsleben dar. Albrecht habe sinngemäß gesagt: „Die ärgern uns doch mit Morsleben, ich gehe in Gorleben auch an die Zonengrenze, und da werden sich die in der Ostzone richtig ärgern“, erinnert sich der 83-jährige Lüttig.

Und ja, der im Text erwähnte „Albrecht“ ist der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident und Vater der Zensursula Ernst Abrecht, der sich mit dem „Celler Loch“ zeigte, was er von Rechtsstaatlichkeit hält. Und die kleine Ursula hat immer schön aufgepasst was der Papa da so macht und auf welchen Grundlagen er seine Entscheidungen trifft. MICH wundert da gar nichts mehr.

Wird die SPD zu Recht zum Buhmann

Das netzfeuilleton geht dieser Frage nach und schreibt:

Die SPD verlor heute sicher einige Wähler, hätte mit einer Ablehnung des Gesetzes aber vielleicht noch viele mehr verloren.

Mit dieser Aussage hat der Autor sicher Recht, aber er stellt die Frage nicht konsequent zuende: Was ist die Aufgabe einer Partei? Ist der Sinn einer Partei möglichst viele Wähler zu bekommen, oder ist die eigentliche Aufgabe der Parteien zum Wohle aller Bürger zu handeln? Selbst der Bürger, der sich im Bereich Kernernergie oder Wirtschaftsrecht nicht bewandert ist, sollte sich darauf verlassen, dass die Parteien im Kern der Sache gut und weise handeln. Dabei immer das Recht ALLER im Auge haben.

Mir ist eine Partei lieber, die unpopuläre aber RICHTIGE Entscheidungen trifft, als eine Partei, deren Entscheidungsgrundlage das von der Springerpresse aufgebaute Meinungsbild ist.

Ich frage mich, was echte Politiker vom Schlage eines Helmut Schmidt gestern Abend dachten. Politiker die ihrem Sach- und nicht dem Medieninstinkt folgten.