Zumindest war dies mein erster Gedanke, als ich die Schlagzeile „Bayern plant eine Meldepflicht für Komatrinker“ in der Welt las. Nun ist es aber nicht so, dass etwaiges Komatrinken – welches zu massiven Sprachaussetzern führen kann (das sogenannte Stoiber-Syndrom) – nun in Bayern generell meldepflichtig wird. Nein, die Meldepflicht soll nur für Jugendliche gelten. Erwachsene können natürlich weiterhin ordentlich „Gas geben“.
Was wäre auch ein CSU-Parteitag ohne eine Maß voll Gerstensaft.
Zumindest was sein kruden Ansichten zum Datenschutz und der damit zusammen hängenden Rechte der Bürger angeht:
Nach den Datenaffären bei Bahn und Telekom wird der Ruf nach einem Verbot des Ausspähens von Arbeitnehmern lauter. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sprach sich zwar gegen so ein Verbot aus, schloss aber strengere Regeln für mehr Datenschutz nicht aus. Sollte sich dringender Handlungsbedarf ergeben, müsse ein Gesetz noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden, sagte er vor einem Spitzentreffen zum Datenschutz an diesem Montag dem Tagesspiegel.(Hervorhebung von mir) Quelle TAZ
Dass Schäuble sich sträubt den Datenschutz im Bereich Arbeitnehmer zu stützen, klingt logisch. Wird doch jede Aussage Schäubles in Richtung mehr Datenschutz seine Ambitionen zum gläserenen, vollüberwachten Bürger unterwandern.
Die Abwrackprämie ist tatsächlich wirksam. Ja, ehrlich.
Demnach mussten deshalb vom Kleinwagen Polo bereits 40.000 Exemplare mehr als ursprünglich geplant produziert werden, und die ursprünglich vereinbarte Kurzarbeit im VW-Werk im spanischen Pamplona wurde abgesagt.
zitiert Reuters den Volkswagen Konzernchef Martin Winterkorn. Das wird den kurzarbeitenden deutschen Autobauer sicherlich ein freudiges Lächeln ins Gesicht treiben, dass sie solidarisch mit ihren Steuergeldern den spanischen Kollegen helfen können. Achso, es gibt auch Deutsche, die von den in Spanien hergestellten Fahrzeugen profitieren: Die deutschen Manager!