Pippi Langstrumpf macht Gesetze

Wie Heise schon am 13.06.2008 berichtete, ist die Justizministerkonferenz dafür, Gesetze zu schaffen, die es Rechteinhabern (typischerweise die Musikindustrie) ermöglicht auf Providerdaten zuzugreifen, um mittels diesen dann etwaige Kopierer zu identifizieren und „um Geld zu bitten“.

2 Punkte finde ich diskussionswürdig:

  1. Hat nicht das Bundesverfassungegericht definiert, dass diese Daten nur übermittelt werden dürfen, wenn der Ermittlungsgrund eine schwere Straftat darstellt? Auch wenn die Musikindustrie noch ein Googol-mal behauptet, das Kopieren von Dateien wäre Raub (Raubkopierer), so stimmt dieses NICHT, denn es wird die Sache an sich nicht dem Eigentümer entwendet.
  2. Wenn sich genügend Menschen finden, die sich wegen „hat mein Auto leicht angeditscht“, wildfremde Menschen anzeigen und mit dieser Anzeige versuchen den Halter mittels Kennzeichenermittlung zu identifizieren, wird dann jeder Bundesbürger Zugriff auf die Kennzeichendaten aller Fahrzeuge bekommen?

Ich muss an Pippi Langstrumpf denken:

2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt und Drei macht Neune !!
Ich mach‘ mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt ….

Brückenpausierer

gestern Morgen freute ich mich – nach dem verregneten Wochenende – über einen sonnigen Start in den Tag. Der intelligente Mopedfahrer denkt trotz Sonne an seinen alten, guten Kollegen Murphy und nimmt natürlich die Regenkleidung mit. DAS stellte sich als HERVORRAGENDE Idee heraus, denn kaum machte ich mich Abends auf den heimweg stellte ich fest, dass dieses Donnern und Knallen nicht der Ausbruch des dritten Weltkrieges war, sondern eine Gewitterfront war, die es eiskalt auf mich abgesehen hatte. An einer Ampel stehend sah ich zwei Motorradfahrer, die sich vor dem – eher nieselndem – Regen unter einer Brücke verkrochen hatten. Eine Nanosekunde, nachdem ich diese beiden lächelnd als Warmduscher und Schattenparker identifizierte, ging der regen WIRKLICH los. Ende der Geschichte: Ich gesellte mich zu den beiden und wir machten einfach eine kleine Pause. Allerdings fuhr ich – bevor der Regen ganz aufhörte-  weiter, während die beiden Kollegen warten wollten, bis der Regen ganz aufhörte.

Ergebniss dieses Heimwegs: TROTZ Goretex-Regenkleidung nass bis auf die Knochen und beim Einparken in heimatlichen Gefilden wieder Sonnenschein über Hamburg.

Überwachungsstaaten und -konzerne. Immer schlimmer!

Nun soll sich auch der weltgrösste Lebensmittelkonzern Nestle in die Reihe der Outlaws eingereiht haben. Nestle soll sich des Sicherheitsdienst Securitas bedient haben, um Informanten bei Attac einzuschleusen.

Wie ein Hohn klingt es, dass schweizer Behörden offensichtlich von diesem Vorgehen wussten:

Das Erstaunliche: Die zuständige Polizeibehörde war über die verdeckten Ermittlungen durch private Agenten informiert. „Wir wissen von Securitas, dass sie verschiedene Gruppen von Globalisierungsgegnern infiltriert haben. Doch die Details kennen wir nicht“, bestätigt Jean Sauterel von der Kantonspolizei des Waadtlands.

Wer hat eigentlch noch die Macht auf diesem Planeten? Wie blauäugig muss man sein wenn man vermutet, dass Politik und Gewaltenteilung auch nur ansatzweise funktionieren? Jeder macht was er will, nur der kleine Mann (die kleine Frau natürlich auch) kuscht, lässt sich überwachen um bloss nie wieder auch nur ANSATZWEISE in die Lage zu kommen, etwas gegen das schändliche und menschenverachtende Spiel des Kapitals zu unternehmen 🙁

Quelle: Tagesschau