Als alter Mann[TM] erinnere ich mich nicht nur an Willy Brandts Kniefall (welcher gut und nötig war, für das Bild Deutschlands in Europa und der Welt) sondern vor allem an die schwierige Situation vor der Unterzeichnung der 2+4 Verträge. Unsere europäischen Nachbarn hatten massive Befürchtungen, was ein zu starkes Deutschland angeht. Schließlich hatte ein (zu) starkes Deutschland innerhalb kürzester Zeit zwei Weltkriege (mit) initiiert. OK, ursächlich wurde der erste [hier stand vorher zweiter – mein Fehler – Danke an Jinx] Weltkrieg durch Österreich-Ungarn ausgelöst. Aber Deutschland hat nicht lange gefackelt und lief HURRA schreiend und Wimpelchen schwenkend an die Front.
Nun, in Zeiten der Ausläufer der Bankenkrise (Investmentkrise?) stehen Europa schwere Zeiten bevor. Die einig-Front der Verantwortlichen bröckelt:
- Spanien sieht den Griechenland-Deal als deutsches Diktat.
- England will sowieso nicht zahlen. Die stehen nur hinter Europa, wenn sie davon profitieren.
- Die Beziehung zu Frankreich ist belastet
- etc. pp. was nicht unbedingt groß in den Medien gebracht wird.
Die Beziehungen zu Deutschland und die europäische Einigkeit ist belastet – Dank Schäubles und Merkels hartem Kurs. Schäuble wollte sich unbedingt durchsetzen. Schäuble erklärt Deutschland zur stärksten Macht in Europa, denn Deutschland hat – mit Abstand das größte Bruttosozialprodukt (in 2013 Deutschland:2.737 Billionen Euro, Frankreich:2.059 Billionen Euro).
Was macht man, wenn man „der Grösste“ ist? Entweder man bläht sich auf, oder aber man nutzt seine Kraft um den Schwächeren zu helfen: „Aus großer Macht folgt große Verantwortung“
Was hat obiges mit den 2+4 Verträgen zu tun? Dazu möchte ich einige Zeilen von der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung zitieren, der man sicherlich nicht unterstellen kann, dass sie „gegen“ die aktuelle Regierung argumentiert. Vielleicht hätten Frau Merkel und Herr Schäuble diese Seiten auch einmal lesen sollen. Denn die 2+4 Verträge konnten nur realisiert werden, weil nicht nur Russland und die USA Deutschland unterstützten sondern auch unsere europäischen Nachbarn beruhigt wurden, die massive Bedenken wegen eines zu starken Deutschlands hatten.
Gegenüber Bundesaußenminister Genscher äußerte er[François Mitterrand ], ein wiedervereinigtes Deutschland „als eine eigenständige Macht, unkontrolliert“, sei unerträglich für Europa; es dürfe niemals wieder eine Situation eintreten wie 1913, vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges.
Der frühere französische Außenminister Jean François-Poncet brachte die Bedenken in Frankreich und anderen europäischen Ländern auf den Punkt: Geschichtliche Belastungen und die Sorge vor Deutschlands aktueller Wirtschaftsmacht verschmolzen zu der Vorstellung einer Bedrohung, die eine Vereinigung der Deutschen als eine Gefährdung von Ordnung und Frieden in Europa erscheinen ließ.
In der Tradition klassischen britischen Gleichgewichtsdenkens hielt sie [die britische Premierministerin Margaret Thatcher]ein geeintes, starkes Deutschland für eine ernsthafte Herausforderung der seit dem Zweiten Weltkrieg erreichten Stabilität – nicht, wie früher, im militärischen Sinne, sondern aufgrund der Stärke der deutschen Wirtschaft, die durch die Einbindung in die Europäische Gemeinschaft noch vergrößert werde.
Als Lösung sollte sich Deutschland stärker in Europa eingebunden(!) werden.
Und welche Situation haben wir jetzt? Knapp 25 Jahre nach der Unterzeichnung der 2+4 Verträge? Deutschland lässt in Europa die Muskeln spielen. Ist – wie gewohnt – kein Teamplayer und düpiert seine Nachbarn, indem es versucht den Ton anzugeben. Schäuble war 1990 zwar „nur“ Bundesminister des Innern, sollte aber mitbekommen haben, welch schwierige Situation zu meistern war. All das ist vergessen. Vergessen um Deutschland wieder zum Sieg zu führen? In einem Krieg in dem Kapital die Massenvernichtungswaffe ist.