Archiv der Kategorie: Musste raus

Ja, der Schaeuble und die Sicherheit

Veröffentlicht am von
2

Das ist ja wohl DIE Lachpille vor dem Herrn. Via netplanet lese ich gerade, dass die Webpräsenz unseres Bundessicherheitsfanatikersinnenministers gehackt wurde. In dem Moment, in dem ich diesen Artikel schreibe, macht Schaeuble immer noch Werbung für www.vorratsdatenspeicherung.de. In meinen Augen hat dieser Hack massiv Stil… Ob das Schäuble nun nach neuen gesetzen ruft? Grundgesetz ändern?

Ich meine ja nur. Alles was man durch Unfähigkeit nicht gelöst bekommt, muss man doch durch Gesetze reglementieren…. Oder?

Screenshot bei Besim 🙂

Online-Petition zu bedingungslosem Grundeinkommen

Veröffentlicht am von
12

Die TAZ berichtet unter der Überschrift „Grundeinkommen für alle“ über:

Die erste öffentliche Bundestagspetition für ein Grundeinkommen fordert 1.500 Euro für jeden erwachsenen Bürger, Kinder sollen 1.000 Euro pro Monat erhalten. Finanziert werden soll das durch eine Konsumsteuer; alle anderen Steuern, Transferleistungen und Subventionen sollen dafür wegfallen. Ziel der Petition sei es, „allen Bürgern ein würdevolles Leben zu gewährleisten“.

Das ist – letztendlich – eine Petition für die Einführung von Bürgergeld, wie es z.B. Götz Werner schon lange fordert. Ich will gar nicht grossartig auf das Für und Wieder eingehen, sondern nur dokumentieren.

Zu finden ist die Petition hier