Die TAZ berichtet unter der Überschrift „Grundeinkommen für alle“ über:
Die erste öffentliche Bundestagspetition für ein Grundeinkommen fordert 1.500 Euro für jeden erwachsenen Bürger, Kinder sollen 1.000 Euro pro Monat erhalten. Finanziert werden soll das durch eine Konsumsteuer; alle anderen Steuern, Transferleistungen und Subventionen sollen dafür wegfallen. Ziel der Petition sei es, „allen Bürgern ein würdevolles Leben zu gewährleisten“.
Das ist – letztendlich – eine Petition für die Einführung von Bürgergeld, wie es z.B. Götz Werner schon lange fordert. Ich will gar nicht grossartig auf das Für und Wieder eingehen, sondern nur dokumentieren.
Zu finden ist die Petition hier
Ich enthalte mich dann an dieser Stelle auch bei dem „Für und Wieder“ –
Immerhin 16tsd Unterzeichner für das Grundeinkommen – wenn man sich die Anzahl der anderen Petitionen ansieht also eine ordentliche Summe.
Ich werde jetzt erst einmal in das Wohnungsbaugeschäft einsteigen und ca. 100.000 Mieteinheiten bauen lassen – wenn die Petition umgesetzt wird, sind die Zuwanderungszahlen nicht zu unterschätzen 🙂
Vielleicht vesteh‘ ich da etwas nicht. Aber was ist der Unterschied zwischen
http://de.wikipedia.org/wiki/Negative_Einkommensteuer
und Bürgergeld?
Wenn man dafür alle Subventionen und sonstite Vergünstigungen strich wäre ich massiv dafür. Aber wenn es dann derjenige versaubeutelt wird es wohl heißen, wir müssen dem „Armen“ helfen….
@Sven:
Sofern es das Grundeinkommen nur für deutsche Staatsangehörige gibt, werden deine Wohneinheiten wohl eher Asylunterkünfte 🙂
@Friedrich:
Ist der gleiche Ansatz.
Und es wäre finanzierbar, wenn man „alte Zöpfe abschneidet“ und mutig neue Wege geht. Allerdings wird „das Kapital“ wohl deutlich etwas dagegen haben, denn Solidarität ist nur solange angesagt, wie man davon profitiert.
Also ich wäre unter den Vorausetzungen dafür
1) Abbau aller Subventionen
2) Steuern werden auf 25 % begrenzt. Flat und fertig 😉
3) Abschaffung von sämtlichen Substanzsteuern…
4) Davon muß alles bezahlt keine Extrazahlungen wegen irgendwelcher Gründe (soziale, humane, glaubens, gerechtigkeits, obskure). Wenn die Leute nicht mit dem Geld hinkommen, haben Sie Pech gehabt.
Das wird uns billiger kommen als alles was derzeit abgeht. Aber wenn es dann immer noch heißt Steuer bis 50 %, Soli, Zast, Mineralwasser dann bin ich dagegen.
Tja liebe Leute mit dem unterschreiben wird das wohl in absehbarer Zeit nichts. Vielleicht haben andere ja mehr Glück
@Friedrich:
Wie hoch der allgemeine Steuersatz sein MUSS wage ich nicht zu beschreiben. 25% scheint mir etwas knapp bemessen zu sein. Eher in Richtung 30%.
Warum? Es gibt kaum noch Subventionen. Die Auswirkungen kann man in „Der Kieler Subventionsbericht: eine Aktualisierung“ Nr 452/453
Mai 2008 nachlesen.
@Friedrich:
Und kaum Geld im Staatssäckel. Ich bin gern bereit etwas mehr Steuern zu zahlen um eine gescheihte staatliche Infrastruktur nutzen zu können: Krankenhäuser, Schulen, Transportwesen, etc. pp. 🙂
Frei nach Pispers: Wer ist denn der Idiot, der das ganze Steuergeld verbrät. Na, dann schauen Sie mal beim rasieren in den Spiegel 🙂
Wenn ich in den Spiegel schaue sehe ich jemanden der mordssauer ist weil er bestohlen wird, und Steuergelder verbraten eine Privatperson. Möchte doch gerne mal wissen wo meine Einnahmen landen…
@Friedrich:
Bestohlen wirst Du von „dir selbst“, denn (was viele vergessen), die Regierung ist von UNS gewählt.
Wo die Gelder hingehen, kann ich dir gerade in der derzeitigen Situation sehr leicht mitteilen: In die Hände von Managern und Aktionären, weil die von uns gewählten Volksvertreter es so bestimmt haben.
Nun ich habe Sie nicht gewählt aber mitgefangen mitgehangen ist das derzeitige Motto. Es besteht keine Handhabe für einen „Normalbürger“ z.b. die Kreditaufnahme des Staates zu verbieten. Das Grundgesetz gibt den Politikern kaum einen Rahmen vor. Und der Punkt mit dem die Kredtiaufnahme darf nicht das Investitionsvolumen überschreiten wurde kaum eingehalten. Es ist ja ehere so. Eine Investion ist nach so und so vielen Jahren vorbei. Aber die Schulden dafür sind immer noch da. Also sitzen wir heute auf 1.6 Billionen Schulden und mit den Neuesten „Irsinnsgeschäften“ werden es bald weitaus mehr sein. „Noch Platz für irgendwas?“ Nein. Zinsen und Pensionszusagen werden uns den Rest geben….