So langsam nimmt diese ganze Afghanistan Sache kuriose Formen an und das Verteidigungsministerium ist nicht mehr ansatzweise Herr der Situation. Nicht mal der informellen.
Selbst unser Verteidigungsminister nennt es so: In Afghanistan sind wir im Krieg.
Wenn wir dort NICHT im Krieg wären, wäre der Waffeneinsatz nur zu Selbstverteidigung erlaubt. Jede andere Anwendung bewaffneter Gewalt scheidet ausserhalb eines Krieges aus. Artillerie, wie sie gerade nach Afghanistan verlegt wurde, ist nur schwerlich als Mittel der Selbstverteidigung zu erklären.
Im Spiegel stolpere ich gerade über folgenden Absatz:
Den Dokumenten zufolge soll den US-Einsatzkräften die Tötung von Taliban im Einzelfall erlaubt sein.
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm und Ministeriumssprecher Dienst erklärten dazu, der Einsatz tödlicher Gewalt sei nach dem Völkerrecht und dem Regelwerk für den Isaf-Einsatz zulässig, wenn unter anderem angemessen Rücksicht auf Zivilisten genommen werde. Deutschland habe sich jedoch eine Beschränkung selbst auferlegt, stets Verhaftungen anzustreben.
Sehe ich das richtig, dass – nicht im Kampf beteiligte – Taliban problemlos ohne ein richterliches Todesurteil getötet werden dürfen?
Dürfen denn – wenn wir uns im Krieg gegen die Taliban befinden – etwaige Talibankämpfer (Taliban ist nicht gleich Talibankämpfer!) auch ungestraft deutsche, amerikanische und andere Politiker und andere Nichtkämpfer töten? Gilt das Völkerrecht nicht für alle gleich?
(Satire)
Radikale Religionsfanatiker muss man nun mal abknallen!
Kreationisten wie Herrn Wulff zum Beispiel.
Oder „Wiedergeborene“ Christen wie George Walker Bush, die schon nachweislich tödlich handelten.
(/Satire)
Natürlich, warum sollten die Taliban nicht unsere Politiker umbringen dürfen? Es ist Krieg das ist es Usus die anderen umzubringen. Leider sehe ich ein gewisses Problem bei der Einreise von Leuten mit Waffen. Aber wer weiß ….
Ja, Du hast Recht – aber dieses kleine entzückende Problem dürfte nicht unlösbar sein.
Puhhh und das am frühen Morgen 😉 Naja, für mich ist ja schon Freitag und morgen geht’s zum Festival. Hoffentlich gibt’s da mehr als nur einen Zugang.
Krieg??? Ne, hat mein Boss nie gesagt. Er sagte: „In Teilen Afghanistans gibt es fraglos kriegsähnliche Zustände“
Wäre Krieg, wäre ja Frau Orangener Hosenanzug mein Boss und das würde meine Laune noch mehr verderben.
Ulrich Wilhelm und Ministeriumssprecher Dienst sind wohl zu heiß gepudert worden, oder wie heißt das? Das Völkerrecht gilt ja wohl nur unter Staaten. Haben die Taliban jetzt schon nen eigenen anerkannten Staat??? Wenn ich oder wer auch immer Zivilisten ( ja die Taliban sind Zivis ) töten ist das gar nicht erlaubt, schon mal gar nicht nach dem Völkerrecht oder unseren deutschen Gesetzen. Weshalb werden dann eigentlich gegen alle Deutsche Soldaten, die im Einsatz jemanden töten Staatsanwaltlich ermittelt???
Uiii , ich vergaß nach dem Lissabonvertrag ist doch das töten von unliebsamen Menschen ohne Richterlichem Beschluss möglich. Aber gehört Afghanistan schon zur EU ???
So, mir ist schlecht und ich geh mich übergeben. Möge mir am Wochenende die Music von Blue October wieder helfen 😉
Schon 2009 bestätigte Frau Merkel ja, dass wir uns in einem offiziellen Krieg befinden.
http://www.focus.de/politik/deutschland/tapferkeitsorden-merkel-zeichnet-soldaten-aus_aid_414446.html
Diese Auszeichnung wird – laut Erlass – vom Verteidigungsminister verliehen. Wenn nun Frau Merkel die Verleihung übernimmt, ist es ein deutliches Indiz dafür, dass Sie die Kontrolle über die Streitkräfte übernommen hat. DAS wiederum ist ausschliesslich bei ausgerufenem Verteidigungsfall vorgesehen.
Viel Spass beim Konzert.