Früher hiess es: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten“. Das war zur Zeit Friedrich Eberts, der 1918 in die Streikleitung der Rüstungsindustrie eintrat. Dieser Spruch soll aus den Reihen der KPD gekommen sein, leider fand ich keinen Augenzeugen, der dies belegen könnte.
Heute verrät die SPD vor allem sich selbst. Der Niedergang der SPD geht einher mit zwei externen Fakten: Der Gründung der Grünen sowie dem Etablieren der Partei „Die Linke“, wie sie heute existiert. Denn beide Parteien bedienen sich doch wohl vorrangig der (ehemaligen) SPD-Wähler. Wichtig ist festzustellen, dass es vorrangig SPD-Wähler sind, da eine Ausschliesslichkeit nicht angenommen werden darf.
Wenn die SPD den Anspruch HÄTTE die „Massen des Volkes“ hinter sich zu wissen, würde sie die Themen des „linken“ Spektrums umfassend bedienen. Nur da sie dieses eben nicht tut, konnten die Parteien „Die Grünen“ und „Die Linke“ überhaupt in den jeweiligen Formen gegründet werden und eine merkbare Anzahl von Wählern hinter sich vereinen.
Schaun wir uns das Wahlergebniss der Europawahl doch einmal an:
- SPD 20,8%
- Grüne 12,1%
- Die Linke 7,5
- Summe: 40,4%
- Summe CDU/CSU: 37,9
Das sind Verhätnisse wie ich sie von ganz früher kenne: Die FDP – als Zünglein an der Waage – entscheidet wer den/die KanzlerIn stellt.
In der CDU/CSU gibt immer wieder Stimmen, die auch die Themen rechts der eigentlichen Parteithemen aufgreifen, deshalb haben diese Parteien nicht so stark mit dem Abwanderungsproblem zu kämpfen. Die SPD allerdings sieht links von sich ausschliesslich das Böse lauern. Besonders deutlich wird dies in der Beziehung zu den Linken. Wenn Oskar Lafontaine behauptet, die SPD würde – ab und an – Themen der Linken klauen, so hat er sicherlich recht. Aber dieser „Ideendiebstahl“ reicht nicht, um diese Themen wirklich zu besetzen.
Anstelle – als Partei – sich von der Linken so überdeutlich zu distanzieren, sollte die SPD sich besinnen und versuchen entweder die Themen der Grünen und der Linken zu besetzen bevor diese es tun. Oder aber die beiden anderen Parteien im „SPD-nahen“ Spektum nicht verteufeln.
Das Problem der SPD sind nicht die Linken oder die Grünen, das Problem der SPD sind sie selbst. Und der „Arbeitgeberfreund und Hartz-IV“ Kanzler Schröder hat kräftig am Untergang der SPD mitgeschraubt. Nur darf man dies so nicht formulieren, denn Schröder wird von der SPD als letzter erfolgreicher SPDler gefeiert, auch wenn er mich an den Kapitän der Titanic erinnert.
Solange die SPD nicht begreift, warum ihr die Wähler weglaufen, wird sie weiterhin nach jeder Wahl Stimmenverluste zu beklagen haben. Allein mindestens die Hälfte der 0,9% der Piratenpartei hätte sie problemlos hinter sich bekommen können, hätte sie sich – als moderne Partei – deutlich gegen die Pläne des Datenschutzgegners Schäuble und seiner unseligen Anscheinskinderschützerin von der Leyen gestellt.
Wer lieber den bequemen Stillstand des Jammerns geht als den – sicherlich steinigen – Weg der Partei mit Profil für aktuelle Themen zu beschreiten, steht sich selbst im weg und verrät sich selbst.