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Polizeifestspiele oder Polizeistaat?

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Nachdem ich als letztes meinen Unmut über die Eskalationsbereitschaft der G20-Gegendemonstranten bloggte hat sich nun die Polizeiführung der Hansestadt Hamburg einen Blogartikel verdient. Denn wir scheinen tatsächlich auf dem Weg zu einem Polizeistaat zu sein.

Vorgeschichte:

Auf Entenwerder, einer kleinen Elbinsel die ansonsten als kleines Naherholungsgebiet genutzt wird und bei Hochwasser auch mal von der Elbe überspielt wird, wurde ein genehmigtes Protestcamp der G20-Gegner aufgebaut. Genehmigt wurde dieses Camp (nach einigem gerichtlichen Hin und Her) von dem Verwaltungsgericht in Hamburg. Das Urteil vom 01.07.2017 findet ihr hier. Dies ist die letzte richterliche Bewertung bezüglich des Camps.

Was ist am 02.07.2017 passiert?

Am 02.07.2017 entschloss sich die Polizeiführung das Camp zu stürmen, weil dort „Schlafzelte“ aufgebaut worden seien. Insgesamt seien es wohl 10/11 als Schlafzelt nutzbare Zelte gewesen, die dort von Versammungsteilnehmern aufgebaut worden sind. Zu dieser Zeit hatte das Urteil des Verwaltungsgerichts noch Bestand! Natürlich kann ein Urteil durch die Entscheidung einer höheren Instanz aufgehoben werden. Solange dies aber nicht der Fall ist gibt es eine klare Rechtssituation.

Was schließen wir daraus?

Wenn die Polizeiführung, welche letztendlich für die Einsätze der Polizei zuständig zeichnet, eine richterliche Entscheidung nicht anerkennt, stelle ich mir die Frage wer in Deutschland für das Recht zuständig ist und wer als Hilfskraft der Staatsanwaltschaft für die Durchsetzung des Rechts zuständig ist. Kurz: Wer ist Oben und wer ist Unten? Wenn sich selbst die Polizei über richterliche Anordnungen  hinwegsetzen darf, wer sichert dann die Durchsetzung des Rechts? Ich möchte mal eben den Art. 20 des Gundgesetz zitieren:

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Was genau steht da? „die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden“. Daraus ergibt sich, dass sich die Polizei (als vollziehende Gewalt) an das Recht (Richterliche Gewalt) zu halten hat. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang der Punkt (4), der es – bei knallharter Auslegung des Grundgesetzes – JEDEM Deutschen ermöglicht gegen diese Art von Polizeimaßnahmen vorzugehen. Da eine richterliche Anordnung nicht eingehalten wird, frage ich mich was denn noch für Möglichkeiten bestehen? Ich muss da unmittelbar an den §32 STGB denken:

(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.

(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.

 

Ein anderer Aspekt:

Die Argumentation der Polizeiführung (Zitat des Polizeisprechers) für diesen Einsatz war – laut Morgenpost:

Zills Begründung für die Räumung: „Wir gehen davon aus, dass ein zentrales Übernachtungscamp mit 3000 Zelten für 10.000 Menschen auch von militanten Autonomen genutzt werden würde. Wir werden keinen Rückzugsort für Straftäter erlauben.“

Mit eben diesem Argument müsste man sämtliche Hotels und Pensionen, öffentliche Campingplätze sowie Einkaufszentren, Kino etc. schließen. All diese Orte könnten „militante Autonome“ als Rückzugsort nutzen. Und was ist mit privaten Rückzugsmöglichkeiten? Müsste man nicht – wäre man Konsequent – nicht auch sämtliche Hamburger auffordern ihre Wohnungen zu verlassen? Es könnten sich ja „militante Autonome“ auch in die Wohnung von Tante Frieda, Onkel Herbert oder dem Kumpel Klaus zurückziehen.

Liebe Polizisten aus Deutschland und der Welt,

die ihr dieser Tage in Hamburg eingesetzt seid: Ich gehe ganz fest davon aus, dass die wenigsten von euch Prügelknechte eines Polizeistaat sind oder sein wollen. Bitte lasst euch von euren Vorgesetzten nicht zu solchen machen! Ich kennt doch bestimmt das Bundesbeamtengesetz (BBG) – oder? Schaut doch mal eben in den §63 (Verantwortung für die Rechtmäßigkeit) – dort findet ihr folgendes:

(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.
(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn ihre Bedenken gegen deren Rechtmäßigkeit fortbestehen, an die nächsthöhere Vorgesetzte oder den nächsthöheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die Beamtinnen und Beamten erkennbar ist. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.
(3) Verlangt eine Vorgesetzte oder ein Vorgesetzter die sofortige Ausführung der Anordnung, weil Gefahr im Verzug ist und die Entscheidung der oder des höheren Vorgesetzten nicht rechtzeitig herbeigeführt werden kann, gilt Absatz 2 Satz 3 bis 5 entsprechend.

 

Na, merkt ihr etwas? IHR seid (jede/r Einzelne!) für die eure Tätigkeiten verantwortlich. Ihr tragt persönlich die Verantwortung für euer Handeln, solange ihr euch nicht nächsthöher beschwert habt und – Rechtssicherheit!, rettet euren Arsch – die Bestätigung eurer Beschwerde schriftlich vorliegen habt. Wäre das ein Spaß, hunderte von Beschwerden die dort bestätigt werden müssen. Sind noch ein paar Berliner in Hamburg eingesetzt? Habt ihr noch einen Groll wegen der Rücksendung eurer drei Hundertschaften? JETZT könnt ihr den Hamburgern mal zeigen, dass ihr Eier(stöcke..) habt. Ihr seid Diener des Staates, nicht der Polizeiführung! Sicherlich kann es sein, dass ihr im Dienst Probleme bekommt, wenn eure Vorgesetzten „am Rad drehen“. Aber was ist es euch wert, euch morgens im Spiegel selbst ins Gesicht sehen zu können?

Zusammenfassung:

Alle bekloppt! „Demonstranten“ die man eher als marodierende Randalierer bezeichnen müsste, da sie eine Stande für die „normalen Meinungssager“ sind sowie eine Polizeiführung, die sich über das Recht hinweg setzt und auf dem Weg zum Polizeistaat ist. „Alle in einen Sack und mit dem Knüppel oben drauf – trifft immer den Richtigen“ pflegte meine Frau Mama früher zu sagen. An diesen Satz muss ich jetzt gerade denken.

Eine persönliche Nachricht an den Kuschelpunker. Bin ich noch der, den Du zu kennen glaubst? *gggggggg*

 

Nachtrag zur Vollständigkeit: In der Nacht zum Montag hat es einen weiteren Beschluss gegeben, WANN genau dieser gefasst wurde, ist mir nicht bekannt. Dem Fax ist nur zu entnehmen, dass es am 03.07.2017 um 01:01 gesandt wurde. Dieser Beschluss lag mir zur Zeit der Erstellung obigen Artikels noch nicht als Quelle vor. In diesem wird das Aufstellen von Schlafstellen tatsächlich untersagt.

Polizeifestspiele in Hamburg?

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Der Spiegel berichtet gestern in seiner Onlineausgabe von der Befürchtung der Linken Szene, es könnte zu einer – von der Polizei ausgehenden Eskalation der Gewalt kommen. Es fallen Begriffe wie Polizeifestspiele und „angekündigter Eskalation“:

„Das werden Polizeifestspiele“, sagt Andreas Blechschmidt, der für das linksautonome Kulturzentrum Rote Flora in der Sternschanze spricht. Die Behörden der Stadt hätten die anstehenden Proteste gegen den Gipfel von Anfang an stigmatisiert und kriminalisiert. Damit werde vor allem eines erreicht: die Wut bei den Demonstrierenden noch zu steigern. „Es wird eine angekündigte Eskalation.“

Ja, auch ich sehe da eine angekündigte Eskalation. Ich hoffe, ich stehe weit jenseits der Verdachtes eine hörige Marionette des Polizeistaates zu sein. Denn ich wittere derzeit eher auf der Seiten der G20-Gegner eine massive Tendenz zur Gewalt. Gerade heute stolperte ich über folgenden Tweet der 

S-Bahn-Strecke zw. & wg. im Gleis. zur eingesetzt. *mm

Ja, liebe Linke – das sehe ich ganz klar als reine Notwehr eurerseits an. NICHT!

Und was war mit den Brandstiftungen auf die Infrastruktur der Bahn? War das auch nur eine Reaktion auf die Eskalation der Polizei? Sagt mal, habt ihr denn wirklich das Dach am brennen? Oder steht eure Dachkammer aufgrund der Hohlraumversiegelung außerhalb des Verdachtes überhaupt entflammbar zu sein?

Bereits seit den Anti-AKW Demos in Sachen Brockdorf verfolge ich die Gewaltbereitschaft einzelner Vollhonks. Ja, ich bin ja bei euch, dass so einiges faul ist im Staate Deutschland und auch an Heine kommt mir in den Sinn „Denk ich an Deutschland in der Nacht“. Aber kann es nicht sein, dass es eben diese zerebralentkernten Idioten sind, die die gute Sache sabotieren? Schon 2014 schrieb ich über ein Erlebnis dass diese Deppen meiner Tochter bereitet hatten. Sie war zu einer Demonstration gegangen und es war nicht die Staatsmacht, welche ihr Angst machte, sondern es waren diejenigen die eigentlich mit ihr auf einer Seite standen: Die Steine werfenden Demonstranten, die meine Tochter damals wohl als Kollateralopfer in Kauf nahmen.

Der größte Gegner des Demonstrationsrechts ist – in meinen Augen – nicht die Polizei, sondern es sind die Gewaltboys, die oftmals aus „gutem Hause“ kommen denen es nicht mehr reicht ab und an mal einen Mercedesstern abzubrechen, sondern die richtig Randale machen müssen. Leute: Wenn ihr wirklich die Herausforderung braucht um mal so richtig das Leben zu spüren, dann durchschwimmt den Ärmelkanal. Oder bezwingt den Mount Everest oder macht sonst was. Aber diese – meist eben von dieser kleinen Personengruppe ausgehende Gewalt bei Demonstranten führt eben dazu, dass der Staat seine Kräfte verstärkt (verstärken muss!). Ihr tut der Sache keinen Gefallen, sondern ihr beschädigt sie und seit einer der Ursachen dass wir stets mehr zu einem Polizeistaat werden.

Habt ihr euch mal überlegt, was der Kollateralschaden eurer Randale ist? Ich zähle es nochmal für euch auf:

  • Der Staat rüstet auf, um sich selbst und den Besitz der Bürger zu schützen (Fensterscheiben, Infrastruktur). BTW: Die Bahninfrastruktur wird nicht von den Audi A8 und Mercedes-Fahrern finanziert – es sind die kleinen Leute mit Monatskarte ihr Deppen.
  • Diejenigen, die eigentlich an eurer Seite stehen könnten, haben keine Lust sich zwischen euch und der Staatsgewalt aufreiben zu lassen. Dies betrifft nicht nur alte Säcke wie mich, sondern auch junge Menschen die ihr verprellt mit euch Flagge zu zeigen.
  • In den Medien wird die Headline „100.000 Menschen demonstrieren gegen XY“ von der EIL-Meldung „Schwere Ausschreitungen in Hamburg“ abgelöst. Die Wahrnehmung des Bürgers wird nicht durch „Lügenpresse“ beeinflusst sondern durch euren Schwachsinn.

Der Spiegel schreibt, es wird von dem linken Spektrum als Erfolg angesehen, dass sich unterschiedliche Gruppen (die sich sonst nicht so „grün“ sind) vernetzen. Einen echten Erfolg würden die Organisatoren feiern können, wenn es eben zu keiner Randale kommen würde. Aber daran mag ich nach fast 40 Jahren Beobachtung der Szene leider nicht mehr glauben. Und daran ist eher weniger die Staatsgewalt schuld.

Nachsatz: Ich kenne noch so einige Leute, die politisch aktiv sind und auch Demos organisieren. Ich habe sehr viel Respekt vor ihrem Einsatz. Aber wenn ich als Ordner bei einer Demo gegen als Ordner eingesetzt bin und mir eben eine dieser – deutlich links stehenden – Personen als Versammlungsleiter erklärt „Holger da sind ein paar „schwarze“ behalte Du die mal bitte im Auge, die kannst so schön böse gucken“, sollte dies diese kleine Teilmenge eigentlich nachdenklich machen. Euch will keiner – und wenn ihr damals eskaliert hättet, hätte ich euch gezeigt was ich unter „Anwendung unmittelbaren Zwanges“ verstehe.

Meidet das Agaplesion Diakonie Klinikum in Hamburg

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Wenn eine Krankenschwester was die Frage nach dem Zustand deiner Mutter angeht, auf einen Arzt verweist, ist meist „Holland in Not“. Sollte die Diagnose eine Bagatelle sein, hat eine „normale“ Krankenschwester kein Problem damit, zu sagen „Alles im Lack, geht bald wieder“. Nur in schweren Fällen (haben Sie schon die Beerdigung organisiert), muss zwingend der Arzt die Nachricht überbringen. Zumindest ist dies meine Erfahrung. Meine Mutter (schwerstens dement) war schon des öfteren in Krankenhäusern und es war stets „kein Problem“ für mich als Sohn zu erfahren, was der Sachstand ist. Heute allerdings erlebte ich im Agaplesion Diakonie Klinikum etwas, das ist „bemerkenswert“.

In Hamburg gibt es das Agaplesion Diakonie Klinikum, ein Zusammenschluss der Krankenhäuser Alten Eichen, Bethanien und Elim. Gestern Mittag begab es sich, dass meine – in einem Pflegeheim lebende – Mutter in eben dieses Agaplesion Diakonie Klinikum eingewiesen wurde. Dass mein Vater am Nachmittag der Einlieferung keine Auskunft bezüglich der Diagnose, was den Zusammenbruch meiner Mutter angeht, erhalten konnte, dafür habe ich Verständnis. Manchmal braucht eine Diagnose ein wenig.

Heute – über 24 Stunden nach der Einlieferung der Patientin – besuchte ich meine Mutter und versuchte herauszufinden, was ihr denn nun fehlen würde. Ohnehin empfiehlt es sich, vor dem ersten Besuch eines Patienten das Schwesternzimmer aufzusuchen. Also ging der erste Weg zum Schwesternzimmer, um zu erklären, dass ich der Sohn der Patientin bin und diese nun besuchen möchte. „Ja, die liegt in Zimmer XY – dort“.

Also begab ich mich mit der besten Ehefrau von allen, meinem Bruder samt Schwägerin zu dem Zimmer mit Nummer XY. An der Zimmertür hing ein Ausdruck „Besucher vor dem Betreten bitte im Schwesternzimmer melden“. Da mir aus dem Schwesternzimmer der Weg gewiesen wurde, machten wir uns keine Gedanken – wir hatten uns ja gemeldet. Ich umarmte meine Mutter mit den Worten „Ja ich bin es, dein Sohn Holger“. Das hat sich als großartig herausgestellt, da demente Personen das Gegenüber (selbst den Sohn) zwar als „den kenne ich“ identifizieren, aber nicht einer Personen/einem Namen zuordnen können.

Wir stellten fest, dass im Zimmer meiner Mutter nur Wasser als Getränk zur Verfügung steht. Da meine Mutter Wasser pur eher abgeneigt gegenüber steht, galt es also eine Pflegeperson zu bitten z.B. Apfelsaft zum Mischen einer Schorle zur Verfügung zu stellen.

Neben den Schwestern im Schwesternzimmern wuselte noch ein – sehr netter! – Pfleger durch die Gänge, welcher auch sehr schnell eine Karaffe mit Apfelsaft brachte. Vor dem Betreten des Patientenzimmers allerdings „verkleidete“ er sich: Mundschutz, Handschuhe und Überkittel. Auf unser „Hääää“ erklärte er, dass meine Mutter einen Keim in sich tragen würde, der diese Vorsichtsmaßnahme nötig machte, deshalb hing auch das Schild (Remember: „Besucher vor dem Betreten bitte im Schwesternzimmer melden“). Keiner von uns Besuchern wurde vorher von den anwesenden Schwestern darauf aufmerksam gemacht – obschon diese wussten in welches Zimmer wir wollten. HALLO? Geht es noch? Pflegenotstand OK, aber darf ich jetzt aufgrund einer eventuellen Ansteckungsgefahr keinen ÖPNV mehr nutzen? Holger war ECHT sauer.

Aber auch auf einer anderen Ebene hat sich das “ Agaplesion Diakonie Klinikum“ definitiv nicht mit Ruhm besudelt: Bis jetzt weiß keiner der Angehörigen, was meiner Mutter denn nun fehlt. Nicht einmal die Information „Wir müssen noch weitere Untersuchungen abwarten“ gibt es bislang. Nichts, nada. Außer eben „Ich kann nichts sagen, Sie müssen mit einem Arzt sprechen“. Wobei kein Arzt verfügbar war (Besprechung) und den ganzen Rest des Tages niemand an das Stationstelefon ging. Keine Möglichkeit für die Angehörigen auch nur annähernd zu erfahren, was denn nun der Status ist.

Wem seine Angehörigen und die eigene Gesundheit am Herz liegt, der sollte einen RIESENbogen um diese Klinik machen. Denn selbst wenn das Pflegepersonal durch Krankheit oder ähnliches massiv gebeutelt ist, sollte weder ein Patient noch dessen Angehörigen die Erfahrung machen, die uns heute präsentiert wurde.