Ach stelle ich mir das lustig vor, wenn die Mutterkreuz tragende Ministerin sich schuldig macht, Anordnungen des Bundesverfassungsgerichts zu ignorieren.
Bis 01.01.2011 (hier stand erst 2010 – Asche auf mein Haupt) muss der Hatz-IV-Satz – der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes entsprechend – angepasst sein. Leider sieht es so aus, als wenn die Taktik der Ministerin „Wir schieben das auf bis ganz knapp vor Abgabetermin, dann müssen alle mitziehen“ in die Hose geht.
„Gibt es im Bundesrat dafür keine Mehrheit, müssen wir die in unserer Software bereits programmierte Erhöhung wieder stoppen“, zitierte die „Süddeutsche Zeitung“ eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit. (FTD)
Tja, wie brüllte mein ehemaliger Freund Frimp so gern „So kann ich nicht arbeiten„. Das die Arbeiten der Ministerin auch Auswirkungen auf abhängige Bereiche haben, scheint sie geflissentlich zu ignorieren. Als Projektplanerin ist diese Ministerin – nicht erst seit heute – leider als unfähig zu bezeichnen.
du meintest doch sicher den 1.1.2011, oder? 😉
@kuschelpunker:
Natürlich, dankeschön