Wird die Verwendung des Zensursula-Hashtags strafbar, wenn Ursula von der Leyen Bundespräsidentin wird? § 90 des Strafgesetzbuches regelt ja die “Verunglimpfung des Bundespräsidenten“.
lese ich gerade bei Netzpolitik. Damit würde die Nutzung der Begrifflichkeiten Zensursula, lustige Bildchen ihr und so weiter Druckmittel gegen viele von uns Bloggern bedeuten. Das wäre der brutalstmögliche Eingriff in die Datenbestände der deutschen Bloggerszene.
Schalte ich mein Blog, wandere ich aus oder gehe ich so in den Untergrund? Ob BKA & Verfassungsschutz jetzt schon die Termine koordinieren?
Da mache ich mir noch die geringsten Sorgen – sie hat ja selbst schon gesagt, dass sie den Begriff Zensursula eigentlich ganz pfiffig findet…Aber alle anderen Facetten einer möglichen Präsidentin von der Leyen lassen mich hier gerade geschmeidig kotzen…
Ich kann mir kaum vorstellen, dass eine Kritik der Bundesfamilienministerin vdL dazu führt, dass automatisch eine Verunglimpfung der Bundespräsidentin vdL entsteht.
Grüße Jochen
@Jochen:
Ich konnte mir in unserer Republik so einiges nicht vorstellen, dass dann doch wahr wurde 🙁
Aber Du hast natürlich recht, „Altlasten“ sind nicht abgedeckelt… Obwohl ….
Im übrigen ist ja blosse Kritik nicht strafbewehrt.
Mich würde in diesem Zusammenhang mal interessieren, ob es Präzedenzfälle gab.
@Jochen:
Naja, die Benennung als Zensursula ist keine Kritik, sondern würde wohl schon als „Herabwürdigung“ anerkannt werden.
Unserem Haushalt ist hier kein Präzendenzfall aus Deutschland bekannt. In anderen Ländern kommt sowas desöfteren vor.
„(4) Die Tat wird nur mit Ermächtigung des Bundespräsidenten verfolgt.“ Ich baue da mal drauf, daß eine Bundespräse vdL zu Ihrer vorpräsidialen, lockeren Einstellung bzgl. ihres Ehrentitels aus der Zeit als Familienministerin stehen würde …
Es wäre aber eine kometenhafte Karriere; was machte vdL denn nach 10 Jahren Bundespräsidentin, wird sie dann Königin von Bayern? Oder Päpstin?
@Kai ‚wusel‘ Siering:
Kann sie nicht sofort Päpstin werden und z,B. Käßmann den Präsiporten lassen?
Ist Käßmann (sp?) in der CDU? Nach der Köhler-Pleite ist doch mal wieder was dickhäutigeres für’s Schloß vorzusehen. Was macht eigentlich der Althaus?
@Kai ‚wusel‘ Siering:
Althaus ist doch – welch Zufall – bei Magna International und verhindert.