Es ist doch ineressant, was den Hirnen unserer Politiker zu entspringt – fast ist man geneigt zu denken, ein anderes Körperteil wäre massgeblich beteiligt. Wenn der Herr Hans-Peter Uhl (CSU) im Focus will:
Provider per Gesetz zu zwingen, bestimmte Seiten aus dem Netz zu nehmen. Spätestens seit den Olympischen Spielen in Peking wisse man, was möglich sei: „Was die Chinesen können, sollten wir auch können. Da bin ich gern obrigkeitsstaatlich.“
Wenn ich Bundestagsabgeordneter wäre, Gesetze mitbestimmen könnte und vor allem als Parlamentarier parlamentarische Imunität geniessen würde, würde ich mich auch viel leichter tun mit der Obrichkeitsstaatlichkeit. Etwaige Skandälchen würden dem nicht im Wege stehen.
Noch ein paar Tipps Herr Uhl: In China können die Bürger, die eine Demonstration beantragen, auch einfach so weggesperrt werden (naja, da arbeitet die CSU in Bayern ja eh drauf hin). Auch die Todesstrafe könnten wir wieder einführen. Und die Hexen verbrennen wir auf einem grossen Feuer, dass durch das Verbrennen der Grundgesetztexte entfacht wurde.
Dank an Konna für den Link