Die Piraten machen sich in Sachen Basisdemokratie lächerlich #bpt10

Auf dem heutigen Bundesparteitag beweisen Versammlungsleiter und Anwesende, wie innerhalb der Piratenpartei mit der Basisdemokratie wirklich umgegangen wird: Sie wird ignoriert.

Die Piratenpartei hat vor dem Bundesparteitag ein Tool im Internet installiert um die Reihenfolge von Satzungsanträgen und Änderungsanträgen vorab nach Wichtigkeit der Abstimmenden zu sortieren. Dieses Tool wurde vor dem Parteitag fleissig benutzt und das Ergebnis der basisdemokratischen Abstimmung liegt öffentlich als PDF vor.

An Punkt 18 steht Abstimmung über die Einführung von Liquid-Feedback. Liquid-Feedback soll das Meinungsbild der Basis aufnehmen um dann als Piratenmeinung angewendet zu werden.

Wenn nun als erste Amtshandlung im Bereich „Änderungsanträge“ die Willensbildung der Basis durch Abstimmung der Anwesenden ausgehebelt wird, zeigen die Anwesenden und der Versammlungsleiter, dass die Meinung der Basis uninteressant ist. Die Anwesenden machen einfach – über der Kopf der Basis hinweg – ihre eigene Reihenfolge. Es wird also über ein Tool gesprochen, dass innerhalb der Piraten gar keine Bedeutung hat.

Ich fühle mich als Nichtteilnehmer verarscht und ignoriert. Ja, ich bin stinksauer über den Umgang mit dem Ergebnis der Internet-Abstimmung. Aber ich bin dankbar, dass die Piratenpartei Nonstop-Nonsens adelt und den gespielten Witz wieder einführt.

25 Gedanken zu „Die Piraten machen sich in Sachen Basisdemokratie lächerlich #bpt10

  1. Also, mal ganz langsam. Das Survey war von Anfang an als Meinungsbild geplant und angekündigt. Sonst nichts.
    Die gute Nachricht* für dich ist, dass du Dich (Dank Liquid Feedback) in Zukunft sehr leicht selbst beteiligen kannst 😉

    * höchstwahrscheinlich

  2. @Richard:

    Was ist Liquid-Feedback anderes als ein Meinungsbild? Es ist NICHTS anderes, insofern etwas dass bewiesener Weise innerhalb der Piraten ignoriert wird.

    Dazu kommt, dass meine persönlich Meinung transparent gemacht werden soll. DIES ist nicht MEIN Bild von Transparenz. Politik muss transparent werden – nicht der Bürger!

  3. Da bin ich eindeutig optimistischer.
    Zwischen einer vernünftigen Sachfrage und der Reihenfolge der Tagesordnung gibt es schon einen kleinen Unterschied. Den Leuten, die ihren Hintern nach Bingen bewegt haben billige ich schon zu, dass sie sich ihre Zeit dort weitgehend selbst einteilen.

  4. @Richard:

    Vertrauen erarbeitet man sich langsam und mühsam. Dieser Vorgang ist ein deutlicher Rückschritt.

    „Den Leuten, die ihren Hintern nach Bingen bewegt haben billige ich schon zu, dass sie sich ihre Zeit dort weitgehend selbst einteilen.“

    Womit Du versteckt erklärst, dass die Teilnehmer mehr zu sagen haben als die Basis. Danke für die offene Aussage.

    Ausserdem empfinde ich die obige Teilaussage „Den Leuten, die ihren Hintern nach Bingen bewegt haben“ als eine absolute Frechheit. Ich wünsche dir NICHT dass beim nächsten Parteitag DEINE Mutter auf einer Intensivstation liegt. Aber ich möchte dass Du mal darüber nachdenkst was DIR in der Situation wichtiger wäre, Du unverschämter Mensch (Sorry, aber das meine ich in diesem Zusammenhang GENAU so!)

  5. „Ich wünsche dir NICHT dass beim nächsten Parteitag DEINE Mutter auf einer Intensivstation liegt.“

    Das tut mir sehr Leid. So etwas wünsche ich selbstverständlich niemandem. Das einzige was hier zu wünschen bleigt, ist ‚Gute Besserung‘. In einer solchen Situation wäre hoffentlich jeder zu-Hause geblieben.

    Meine Aussage sollte unabhängig davon auch keine Beleidigung sein – weder gegen dich noch gegen irgend jemand anderen. Da es bei dir aber so angekommen ist, entschuldige ich mich ausdrücklic. Die unsachliche Wortwahl war auf die recht aggressive Sprache deines ursprünglichen Posts abgestimmt.

    „Womit Du versteckt erklärst, dass die Teilnehmer mehr zu sagen haben als die Basis. Danke für die offene Aussage.“

    Natürlich haben sie mehr zu sagen: Wer nicht da ist kann gar nichts sagen (im Sinne des Protokolls) und hat auch kein Wahlrecht. Das ist aber kein böser Wille von irgendjemand.

  6. @Richard:

    „Die unsachliche Wortwahl war auf die recht aggressive Sprache deines ursprünglichen Posts abgestimmt.“

    Ich bin sehr selten aggressiv – aber meistens böse, bissig, ironisch und vor allem zynisch. Das ist das, was meine Zielgruppe hier als persönliche Note erwarten. Catcontent gibt es eine Tür weiter 🙂

    Aber diese harte Art ist manchmal sogar zielführend – oder? 🙂 Und die Entschuldigung nehme ich an ..

    „Natürlich haben sie mehr zu sagen: Wer nicht da ist kann gar nichts sagen (im Sinne des Protokolls) und hat auch kein Wahlrecht. Das ist aber kein böser Wille von irgendjemand.“

    Und an der Stelle fangen wir dann an produktiv zu diskutieren 🙂

    Es wurde bei der Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitz des öfteren erklärt „Ich beuge mich der Meinung der Mehrheit“. Gilt das für jeden Einzelnen (NACH der Abstimmung) oder nur für die Vorsitzenden?
    Nein, ich fordere keine Gleichschalterei, in der jeder Einzelne sich der Meinung der Mehrheit unter zu ordnen hat (wie schräg wäre das denn?). Aber wäre es nicht piratig wenn Gremien (so auch ein Bundesparteitag) sich an die „Vorgaben/Wünsche“ des Basis-Meinungsbildes orientieren?

    Das vor Ort IMMER die Möglichkeit besteht ad-hoc anders entscheiden zu müssen ist dem unbenommen. Davon sollte aber – IMHO – äusserst sparsam Gebrauch gemacht werden.

  7. „Und an der Stelle fangen wir dann an produktiv zu diskutieren.“

    Daraus wird wohl nichts, weil ich dir auf sachlicher Ebene voll zustimme. Mal seh’n 😉

    Die Legitimation kommt natürlich aus der Basis und deshalb sollte die Meinung der Basis auch akzeptiert werden. Leider ist es jedoch gar nicht so einfach herauszufinden, was der durchschnittliche Pirat denkt.

    Ja, es gab eine Mitgliederbefragung zur Tagesordnung. Die Durchführung der Befragung war jedoch (soweit ich das mitgekriegt habe) höchst umstritten. Neben Kleinigkeiten wie Wahlverfahren und Software wurde insbesondere kritisiert, dass die Anträge vorher eigenmächtig zu strategischen Gruppen zusammengefasst wurden und dass die Tagesordnung nicht streng nach Stimmenanzahl erstellt wurde, sondern irgendwie entschieden wurde, dass alle Satzungs- und Programmanträge vor allen sonstigen Anträgen gezogen wurde.

    Ob man an der Stelle noch davon ausgehen kann, dass die ursprüngliche Tagesordnung die Meinung der Basis widerspiegelt, ist meiner Meinung nach mehr als fraglich.

    Insbesondere der große Fraktion der Liquid Democracy Befürworter wurde sehr schnell klar, dass keine Chance bestand, heute über LF abzustimmen, obwohl der Antrag bei der Mitgliederbefragung eine hohe Zahl von Stimmen bekommen hat (die Zahlen kenne ich leider nicht).

    Unabhängig davon, wie man im einzelnen zu LF steht, behaupte ich das es den einzelnen Piraten (in Relation zu Vorstand und Parteitag) stärkt. Ich glaube, dass die Einführung von LF im Sinne der meisten Piraten ist (und insbesondere im Sinne derer, die nicht zum BTP kommen konnten).

    Ich verstehe also überhaupt nicht, warum wir uns heute lächerlich gemacht haben sollen. Selbstverständlich, ist nicht alles glatt und geradeaus gelaufen, aber das hat ja auch niemand erwartet 😉 Deine Überschrift habe ich deshalb als extrem unpassend empfunden. Der Fehler war natürlich, unpassend darauf zu Antworten (schließlich bin ich auf deinem Blog nur Gast).

    Insgesamt bin ich mit dem BPT10 recht zufrieden. Dass bisher noch nicht am Programm gearbeitet wurde, ist allerdings sehr ärgerlich. Ich hoffe stark, dass da noch was kommt. Ansonsten wurde bereits beschlossen, dass es bald einen ausschließlichen Programmparteitag geben wird.

    Meiner persönlichen Meinung nach, war der LF-Antrag der wichtigste Programmantrag, den wir hatten. Ich hoffe, dass wir durch das System viel, viel produktiver werden, gute Programmarbeit machen und eine große Zahl von neuen aktiven Mitgliedern gewinnen können.

  8. @Richard:

    „Der Fehler war natürlich, unpassend darauf zu Antworten (schließlich bin ich auf deinem Blog nur Gast).“

    Auch als Gast hast Du hier in meinem Blog das recht „frei Schnauze“ zu antworten und kommentieren. Gleiches Recht für alle.

    „Insbesondere der große Fraktion der Liquid Democracy Befürworter wurde sehr schnell klar, dass keine Chance bestand, heute über LF abzustimmen, obwohl der Antrag bei der Mitgliederbefragung eine hohe Zahl von Stimmen bekommen hat (die Zahlen kenne ich leider nicht).“

    Der Link zum PDF ist oben im Artikel 🙂 Liquid war an Platz 18 mit 494 Stimmen – Urheberrecht an Platz 1 hatte 737 Stimmen – das sind fast 50% mehr als Liquid. Freie Software hatte 737 Stimmen, Patente auf Lebewesen 726 Stimmen. Das die „große Fraktion der Liquid Democracy Befürworter “ die Abstimmung umbog ist zumindest…. bemerkenswert und biegt den Sinn dessen was sie erreichen wollen aufs /dev/null. Dieses Paradoxon empfand ich als eben deutlich bemerkens- und auf meine spezielle, liebevolle Weise auch bloggenswert 🙂

  9. @Arnd Klinkhart:

    Son, nun habe ich noch mehr als einmal durchgeatmet und komme doch zu dem Schluss, dass die auf dem Parteitag Anwesenden DIE Untermenge der Piraten sind, die es zeitlich und finanziell ermöglichen konnten am BPT teilzunehmen. Wozu eine Abstimmung im Netz wenn diese später ignoriert wird?
    Ich finde es – sorry – ignorant zu behaupten die monetär und zeitlich privilegierten Teilnehmer sind die Basis. Was ist mit all den Piraten die NICHT am Parteitag teilnehmen konnten? Warum wird deren Meinung ignoriert/weggewischt?

    Bei 12385 Mitglieder davon zu sprechen, dass 1001 die Basis darstellen bedeutet 11384 Piraten zu ignorieren. Da rieche ich eine seltsame Vorstellung von Demokratie und Mehrheiten

  10. Pingback: Reizzentrum - Gedanken zum Piratenparteitag in Bingen #bpt10

  11. Das HÖCHSTE Organ der PiratenPartei ist doch der BPT!!! (weder der Vorstand noch ein Meinungsbild können daran was ändern) Darum wird z.B. auch immer nur eine vorläufige TO verschickt.Weil nur der BPT(also alle die dort sind) sie bestätigen oder ändern können.
    Bei uns kann jeder zum BPT und nicht nur Delegierte, wie es bei anderen Parteien der Fall ist. Bei uns stehen die Wahlergebnisse nicht schon vorher fest (glaubst du denn im Ernst das die SPD Basis Herrn Gabriel mit über 90% zum Vorsitzenden gewählt hätte?Ich nicht.)
    Und das ist es was Basisdemokratie ausmacht.

  12. @reizzentrum:

    Die Lime Survey Umfrage wurde_nicht_von allen 13000 Piraten aka „Die Basis“ wahrgenommen. Der Topplatzierte Antrag hatte 737 Zustimmungen. Auf dem BPT wurde_ein_Antrag durch Änderung der TO-Reihenfolge vorzeitig abgestimmt. Die Änderung der TO-Reihenfolge wurde von ca. 90% der Anwesenden befürwortet. Dies ist deutlich die Mehrheit.

    Ich weiß ja nicht, wie hoch du den Faktor der Aktiven bundesweit einschätzt, meine Schätzung geht so gegen 10%. Also sind 30 Aktiven nicht in Bingen gewesen.

    Daß Liquid Feedback „ein Tool“ ist, „dass innerhalb der Piraten gar keine Bedeutung hat.“ hätte ich so jetzt nicht geschrieben, da es von verschiedenen deutschen LVs (11 um genau zu sein) und der brasilianischen Piratenpartei genutzt wird. Link: https://lqpp.de/

  13. ACK!

    Ich fand es auch sehr seltsam, das mit großem Aufwand eine basisdemokratische Umfrage gestartet wurde, dann aber trotzdem nach gutdünken vorgegangen wurde. Da müssen die Piraten noch etwas Selbstdisziplin lernen.

    In Bayern hatte sowas ähnliches funktioniert, in BaWü offenbar auch. Zumindest in Bayern war es aber von vornherein klar, dass dieses Verfahren angewandt wurde und es wurde offensiv kommuniziert. Beim BPT wurde ziemlich viel Hoppladihopp gemacht und niemand vom Vorstand schien das Heft in der Hand zu haben. Die Initiative zu dem System kam von Michael Ebner, der das mehr oder weniger auf eigene Faust gemacht hat.

    Ich sehe aber wiederrum den Beschluss zu LF positiv, weil er in Zukunft eine bessere Grundlage zur Vorbereitung für einen BPT gibt. Bis jetzt war es leider so, dass der BPT als eine Art Blackbox gedacht war, wo beliebig viele Anträge reingeschoben werden und am ende ein „sinnvolles“ Ergebnis dabei rauskommt. Dass das sich nicht mit dem Anspruch eine basisdemokratische Partei zu sein und damit keine Delegierte zu haben, nicht vereinbaren lässt, ist klar. Mit LF als Grundlage lässt sich ein BPT viel einfacher vorbereiten.

  14. Was mir (sehr persönlich) zu schaffen macht ist weniger das vorziehen irgendwelcher persönlicher Präferenzen (OSS, lf, bge) und das dadurch provozierte (und befürchtete) hauen und stechen (das beim nächsten mal weiter geht), die Abwesenheit eines neuen/alten Bundesvorstandes vor und in der Diskussion als viel mehr der Umgang mit Kritikern („nicht vorbereitet“, „troll“). Und die Tatsache dass ich mich gnadenlos bei meiner Einschätzung der Mitpiraten verhauen hab. In dem Sinn bitte mal fürs Pressefoto abstimmen.

    Bernd

  15. @Ich:

    „Das HÖCHSTE Organ der PiratenPartei ist doch der BPT!!! “ Du kennst DNA? The use of …. Egal .

    Das höchste Organ AUSSERHALB des BPT ist der Vorstand. Es wurde gestern mehrfach vom Vorstandskandidaten eingefordert, dass sie im Amt die eigene Meinung hinter der Meinung der Basis zurückstellen. Ist es sehr verwegen davon auszugehen, dass die Teilnehmer des BPT des gleiche tun: (Zumindest auch) die Menge der MEHRHEIT zu akzeptieren/vertreten?

    Wenn der BPT dies nicht tut, kann der BPT auch nicht von seiner Vetretern ausserhalb des BPT verlangen diesen Anforderungen gerecht zu werden.

    Imperativ? Kategorisch?

    „Bei uns kann jeder zum BPT und nicht nur Delegierte, wie es bei anderen Parteien der Fall ist“

    Mir ist nicht bekannt, dass Empfänger von Hartz-IV einen Reisekostenzuschuss erhalten. Ich finde es arrogant (sorry) zu erklären jeder kann mal eben eine Reise übers Wochenende nach Bingen inkl. Übernachtungen und Verpflegungsmehrkosten finanzieren. Es gibt auch andere Gründe, die einen Piraten von der Teilnahme abhalten können.

  16. Natürlich ist ein BPT von 1000 nicht die komplette Basis. Ein BPT ist ein Entscheidungsgremium. Die Masse macht es dabei nicht.

    Immerhin hat sich die Verhältniszahl z.B. zu BPT 2008.2 (Europawahlprogramm) gesteigert. von 40/800 auf 1000/12000.

    Präsenzveranstaltungen unterliegen
    A) einer Eigendynamik und
    B) dem Manko das man mobil sein muss (können und wollen)

    Aus A) entwickeln sich Verzerrungen (z.B. beim 8ten Bewerber genervt; Zeitmangel; keine weitergehende Diskussionen um TO möglich etc.). Aus B) folgt das die Veranstaltung von „engagierten, mobileren Aktivisten“ ist und bleibt.

    Insofern hat der Autor natürlich (unbestreitbar) recht. Das bedeutet aber nicht automatisch „weniger“ Demokratie (da hat er nur eingeschränkt recht). 😉

    Erinnere mich aber noch gut an die Diskussion nach BPT 2008.2. Hatte auch welche die jetzt hochdekoriert sind via Mail welche erklärt haben das es schon richtig so wäre wenn die Aktivisten/Aktiven die Partei leiten. Halte ich für fatal diese Einstellung.

    Grüße
    ALOA

  17. @aloa5:

    Ich habe definitiv nicht immer uneingeschränkt recht – geht gar nicht. Nur ist es eben (m)ein Stilmittel gewisse Dinge auch überspitzt herauszuarbeiten, damit das Wesentliche eben auch gesehen wird 🙂

    Egal wodurch Teilnehmer an einer wirksamen Willensbekundung gehindert werden – diese Behinderung ist auch eine Behinderung der Demokratie. Nun wird man niemals alle Verhinderungsgründe ausmerzen können, aber wenn schon Liquid – DANN richtig 🙂

  18. @Stefan:

    Ich bin ein Freund von LF – AB-SO-LUT.

    Aber WENN man LF anwendet, muss es auch konsequent geschehen – wenn’s auch ab und an schwer fällt.

    Die komplette Umsetzung von LF wird sicher noch ein langer weg sein Schmerzen bereiten, aber da muss man durch.

  19. „Das ist das, was meine Zielgruppe hier als persönliche Note erwarten“

    Es gibt also eine Zielgruppe, aber ich lasse das da ich nicht zu ihr gehöre und somit hier auch nicht mehr lesen brauch.

    Schöne Zeit und hoff. kein Reizdarm

  20. „Der Link zum PDF ist oben im Artikel …“

    Vielen Dank. Ich Blindfisch.

    Dem Rest deines Posts kann ich uneingeschränkt zustimmen. Man hätte einfach die Liste so wie sie ist in die Tagesordnung kopieren können. Das wäre einigermaßen fair gewesen und ich glaube nicht, dass jemand damit ein Problem gehabt hätte.

    Stattdessen wurden erst mal Berge von Satzungsänderungen davor geschoben. Das ist der eigentliche Skandal. Vergleich doch einfach mal das Abstimmungsergebnis mit der Tagesordnung:

    http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Tagesordnung

    Der erste Punkt (Urheberrecht) war auf Sonntag 16 Uhr gesetzt. Beachte, dass das Ende der Veranstaltung für 17:30 geplant war.

    Das selektiv Liquid Feedback nach vorne gezogen wurde, war sicher etwas ungeschickt. Vom Endresultat her gesehen, finde ich es allerdings gut, weil LF uns erlaubt, uns viel konzentrierter mit den anderen Themen zu beschäftigen (aber hier beginne ich jetzt mich zu wiederholen).

    In diesem Sinne: Ahoi und alles Gute bis zum #BPT10.2 …

  21. @Richard:

    Der Link: Ich bin so altmodisch und versuche meine Behauptungen meist zu belegen 🙂

    Das das Programm deutlich „hing“ war ja gestern Nachmittag bereits klar. Dafür konnte die Orga nichts, das haben die Amtskandidaten(Menge) und Teilnehmer (endlose Fragestunde) verbockt.

    EIGENTLICH sollten die Änderungsanträge ja bereits um 14:00 beginnen – was aber auch nur auf einen frommen Wunsch hinausläuft, was die Abarbeitung der aufgestauten Punkte angeht.

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