Ist ganz einfach: Er bewegt die Lippen
Während der Bundestagsabstimmung zu den Internetsperren haben CDU und SPD im Chor gesungen: Es wird nicht ausgeweitet, nur Kinderporno ist in unserem Visier. Eine Stunde nur dauert es, bis sowas aus den Reihen der CDU kommt:
Kölner Stadt-Anzeiger: Auch Killerspiele sperren
18.06.2009 – 21:20 Uhr, Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete und baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas Strobl will über die Sperrung kinderpornografischer Seiten im Internet hinausgehen und hat auch die Sperrung von Killerspielen ins Gespräch gebracht. "Wir prüfen das ernsthaft", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich Killerspiele negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein."
Quelle: Claudia Sanders
Jetzt bist Du aber polemisch, mein Lieber 🙂
Dieser Strobl sagt das doch schon immer. Die CDU sagt, Herr Strobl spreche nicht für die Fraktion. Fertig – so wird das gemacht. Strobl darf sich profilieren, irgendwann heisst es, er spreche „unbequeme Wahrheiten“ aus, dann heisst es, man dürfe sich nicht länger den Problemen verschließen und es ginge ja nicht an, dass das Internet ein rechtsfreier Raum sei, und dann, nach eingehender Güterabwägung wird die Plattform ausgeweitet. Mach hier mal einen Timestamp dran, dann trete ich als Wahrsager bei Pro 7 auf, wenn es soweit ist.
Wähler verliert einer wie Strobl nicht mit so einer Aktion, im Gegenteil, seinen Anhängern gefällt das ja gerade und wenn er heute schwören würde, ihm ginge es nur um die KiPo-Seiten, würdest Du ihn auch nicht wählen, so oder so.
So läuft es also, das ist Fakt und Aufregen bringt nichts. Was kann man dagegen tun? Demokratische Mehrheiten dagegen sammeln und überhaupt auf die Kraft unserer FDGO zu vertrauen. Das ist mühsam, aber es ist uns doch oft schon gelungen. Herr Köhler ist kein Apparatschik und das Bundesverfassungsgericht ist auch kein Laberverein.
Blöd gefragt: Was, wenn die Piraten die FDP unterwandern? 🙂
@Sebastian v. Bomhard:
Klar werde ich auch mal polemisch – ich darf das 🙂
Die Nummer mit der Wahrsagerei muss ich dir leider ausreden, den Vertrag habe ich schon in der Tasche.
Die letzte grosse Frage, die im Raum steht doch: Wohin, wenn in Deutschland wieder die Angst herscht?
Holger, das fragst Du? Nach Deutschland natürlich. Auf eine Insel kann ich ziehen, wenn ich aufgebe 😉
@Sebastian v. Bomhard:
Di meinst wir werden weiterhin aufrecht die Wahrheit nach oben kramen? Naja, wir beiden sind wenigstens nicht allein. #Tauss 🙂