DENIC eG als Instanz der Judikative?

Im Lawblog von Udo Vetter lese ich gerade folgenden Satz, der mich ein wenig hilflos werden lässt:

Dieser und andere Mängel führten bei der Denic jetzt zu der Erkenntnis, dass der Pfändungsbeschluss nicht die von Euroweb gewünschten Rechtswirkungen hat.

Ein eingetragene Genossenschaft ist in der Lage eine Rechtswirkung festzustellen? Bislang war ich ich der Meinung, dass diese Feststellung den Instanzen der Judikative vorbehalten ist.

Aber wenn ein Rechtsstreit zwischen einem Blogger und einer Firma ansteht, scheint im Web 2.0 so einiges möglich zu werden.

Müssen wir nochmal über ein rechtsfreies Internet nachdenken, oder bin ich da irgendwie gedanklich auf den Holzweg?

4 Gedanken zu „DENIC eG als Instanz der Judikative?

  1. Woher weisst du wie Denic zu der Erkenntnis kam? Ich bin mir ziemlich sicher das Denic nicht ohne Rechtsbeistand handelt. Lasse mich aber gern vom Gegenteil überzeugen!

    • @Tefnut:

      Auch ein Rechtsbeistand kann diese Feststellung nicht treffen.

      Rechtswirkung kann nur ein Gericht/Richter feststellen, inklusive Rahmenbedingungen wie Fristen, etc. pp.. Ein „Rechtsgelehrter“ kann „der Auffassung sein“, aber nicht mehr.

  2. Wenn ein Gericht festgestellt hat das die Domain an Euroweb gehen soll, kann Denic die Domain kaum einfach wieder umschreiben. Wenn Denic allein entschieden hat das Euroweb die Domain bekommt war das falsch und ebenfalls kaum rechtens. Also war es wohl eher ein Fehler die Domain an Euroweb zu geben und nicht die Domain wieder zurückzugeben.
    Meintest du selbst nicht neulich man solle nicht mit zweierlei Mass messen? Oder glaubst du Denic wäre so vermessen sich über einen Gerichtsbeschluss hinwegzusetzen?

    • @Tefnut:

      Eben: RECHTLICH besitzt DENIC keine Legitimation, allerdings können sie es technisch.

      Die Entscheidung die Domain an Euroweb zu geben, hat NICHT Euroweb oder die DENIC legitimiert, sondern eine Instanz der deutschen Judikative. Also kann auch nur eine Instanz der Judikative diese Entscheidung wieder negieren.

      Und ja, ich traue dass der DENIC ohne Probleme zu. Die haben in der Vergangenheit schon genügend „bemerkenswerte“ Taten aufs Parkett gelegt.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.