Aller guten Dinge sind drei

Nachdem Ursula von der Leyen (geborene Albrecht – von manchen auch Zensurulla genannt) nun schon (Quelle Spiegel) bei den Themen Kinderschutzgesetz und beim Elterngeld für Teilzeitarbeiter von der SPD Gegenwind bekommt, hoffe ich dass auch diese unsägliche Anscheinspolitik in Sachen Internetsperren ad acta gelegt wird.

Bemerkenswert finde ich, gewisse Details die zum Thema Kinderschutzgesetz genannt werden:

„Kinderschutz steht drauf, aber Kinderschutz ist nicht drin“, sagte SPD-Vizefraktionsvorsitzende Christel Humme

Experten hatten ihre Bedenken schon bald nach dem Bekanntwerden des Entwurfes geäußert.

Auf die Frage, warum die Ministerin trotz der Kritik so lange an dem Gesetz festgehalten habe, sagte die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Caren Marks, SPIEGEL ONLINE: „Ich vermute, dass liegt an einer gewissen Ignoranz.“

Fachleute hätten den Eindruck, dass sich das Ministerium nicht für ihre Vorschläge interessiert.

Wer hier Parallelen zum Thema Internetsperren sieht, dem stehe ich bei. Ignoranz, Beratungsresistenz, Etikettenschwindel und letztendlich umstriebiges Profilierungsbedürfnis scheinen die Triebfeder der Familienministerin zu sein. Hauptsache es geht voran, die Richtung ist egal.

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