LANGSAM bekommt Frau von der Leyen auch medialen Gegenwind

Waren es gestern noch hauptsächlich wenig beachtete Webseiten wie das Reizzentrum, welche die Internetsperren der Frau von der Leyen kritisierten, so liest man heute auch in dem Mainstreammedien deutlich kritische Töne zum Thema Internetsperre:

Wenn es nicht die Bekämpfung von Kinderpornos ist, dann kann es nur um die Installation der Sperren selbst gehen. Das würde bedeuten, dass hier mit einem Vorwand eine geheime Liste eingeführt wird, die man nach und nach um weitere strafbare und unliebsame Inhalte erweitern kann. Die viel gelobten skandinavischen Länder zeigen bereits die Richtung: In Schweden versuchte die Polizei 2007 auf Lobbydruck hin, Adressen der Tauschbörsen-Suchmaschine Pirate Bay auf die Kinderporno-Sperrliste zu heben. Ähnliches ereignete sich 2008 in Dänemark.

schreibt heute der Spiegel und greift die Befürchtung auf, die bei den Netzaktivisten schon seit Wochen diskutiert wird. In einem anderen Artikel kann man dem Spiegel entnehmen:

Denn dies soll nun beim BKA geschehen, in Verantwortung der Fahnder und ohne ein Verfahren, die Zusammenstellung der Liste zu kontrollieren. Das BKA wird damit zu einer Zensurbehörde, gegen deren Entscheidungen betroffene Web-Seiten-Betreiber sich nur noch gerichtlich wehren können.

Sollte eine gewisse Resthoffnung bestehen, dass Frau von der Leyens Dienstleistung für Herrn Schäuble nicht umgesetzt werden kann?

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