Es ist doch ein Graus. Früher wusste man – als Bürger und Wähler – wie die Parteien zu einzelnen Themen stehen. Und WENN die Partei zerrissen war, so wurde dies medial massiv aufgegriffen (Remember Doppelbeschluss?). Heutzutage weiss man nicht mehr woran man ist. Da kuscheln SPDler mit der (in meinen Augen) in jeglicher Hinsicht unattraktiven Familienministerin und helfen ihr (und dem Schäuble im Hintergrund) ihre Internetsperren zu installieren. Die CDU will (spricht aber nicht gern öffentlich darüber) diese Sperren natürlich auch für andere Tatbestände (Bürgerschutz!!) nutzen.
Aber es gibt – wie bei Asterix – eventuell ein kleines Dorf in der SPD, dass sich gegen die Internetsperren wehren möchte. So hat der SPD-Bundestagskandidat Jan Mönikes auf seiner Webseite einen „Initiativantrag zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 14. Juni 2009“ veröffentlicht. Mitunterzeichner sind „Björn Böhning, Jan Mönikes, Franziska Drohsel u.a.“
Ob das was wird? Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Nachtrag: Auch der Spiegel berichtet jetzt
So klein ist das gallische Dorf gar nicht. Das Problem wird jetzt aber sein, genügend Delegierte zu überzeugen! Und diese sind sicherlich nicht alle junge Nerds und twittern vom Wahlparteitag…
@Robin:
Die Anzahl der unterstützenden Delegierten wird entscheiden, WIE gross das gällische Dorf ist.
Pingback: Wird die SPD vom Springer Konzern gelenkt? | Reizzentrum