Manchmal mag ich Statistiken. So zum Beispiel die Statistik des Statistischen Landesamt in Wiesbaden, welches sich mit der Wahlbeteiligung und abgegebenen Stimmen beschäftigt hat. So vermelden die Zahlenschubser, dass CDU & FDP – welche gemeinsam 53% der abgegebenen Stimmen haben – nur 32% der wahlberechtigten Bürger vertreten.Nur Politiker nehmen diese Zahlen als Anlass davon zu sprechen „Sie würden von breiten Bevölkerungsschichten einen Wahlauftrag bekommen haben“. Richtig ist vielmehr, dass 68% definitiv NICHT den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben haben. Eintiger Trost für CDU/FDP ist, dass die anderen Parteien noch viel weniger mit einem Regierungsauftrag betraut wurde.
Quelle: FAZ
Mein Vorschlag, (den ich wirklich ernst meine):
Eine Wahl wird erst dann für gültig erklärt, bis eine Regierung zustande kommt, hinter der 50 Prozent der tatsächlich Wahlberechtigten steht. Solange das nicht passiert, wird einmal im Monat gewählt.
Das würde im Falle Hessen zwar bedeuten, dass Herr Koch vermutlich noch ein paar Monate geschäftsführender Ministerpräsident bleibt.
Die Folge wäre aber, dass die Parteien sich entweder mehr Mühe geben müssten ihr Programme dem Volk besser zu verkaufen oder sich überhaupt im Volk mal umzuhören, was da denn die tatsächliche Probleme sind und ihre Programme entsprechend anpassen müssten.
Dann würde tatsächlich der Satz „Jede Stimme zählt“ wieder an Bedeutung gewinnen und die sogenannte Demokratie könnte sich tatsächlich mal wieder Volksherrschaft nennen.
Übrigens: Das berühmte Vorurteil, das Nichtwähler automatisch den extremen Parteien helfen, kann man beim Hessen-Ergebnis nun beim besten Willen nicht sehen: Die NPD erreichte 0,9 %, die Republikaner 0,6 Prozent.
@Andreas:
Generell kann ich deinen Ansatz nachvollziehen. Nur befürchte ich, dass dann Adenauer immer noch Bundeskanzler wäre 🙂
Bei Atomality wurde ja auch über eine Wahlpflicht spekuliert. Mein Vorschlag, über ein besonderes Auswahlfeld „keinen von den da oben“ nachzudenken, kam ja auch nicht ins Wahlgesetz….
Wahrscheinlich sind die „Volks“parteien heilfroh über die Wahlbeteiligung und die Ergebnisse, da sie ansonsten befürchten müssten, dass sich „das Volk“ mehr mit dem Thema Politik beschäftigt und der normale Wähler herausfindet wie sehr er verarscht wird.
Grundsätzlich ist dem Vorschlag von Andreas zuzustimmen. Das Wahlrecht sollte eigentlich in eine Wahlpflicht umgemünzt werden. Immerhin handelt es sich dabei um die einzig mögliche Einflussnahme der Bürger, was in der nächsten Amtsperiode geschieht. Umgesetzt wird das sowieso nicht.
Hinten dran möchte ich aber noch anfügen, dass alle diejenigen Nichtwähler künftig die Klappe halten sollen wenn es um Politik geht. Komischerweise sind es oftmals genau DIE, welche die Klappe am weitesten aufreißen.
@Thomas:
Naja, was das Thema „Nichtwähler“ angeht, sehe ich das etwas differenziert: Was oder wen wählt derjenige, der keiner der aufgestellten Parteien mit gutem Gewissen seine Stimme geben kann? Zählt „ungültig wählen“ in diesem Kontext auch als Stimmabgabe/Wahl?