Giftgas in Syrien? Meine Gedanken

Gab es einen aktuellen Einsatz von Giftgas in Syrien? Ist der Angriff von USA, Frankreich und England auf das syrische Staatsgebiet legitim? Was ist los in unserer Welt? Einfach nur mal meine Gedanken zu dem komplexen Thema.

Die OPCW (Organisation für das Verbot chemischer Waffen) bringt heute, am 14.04.2018, Mitarbeiter nach Syrien um herauszufinden ob es einen Giftgaseinsatz in Syrien gab. Stunden, nachdem eine „Koalition“ zwischen USA, England und Frankreich einen – völkerrechtswidrigen (dazu unten mehr) – Angriff auf Syrien starteten.
 
Es mag sein dass es geheimdienstliche Erkenntnisse geben, die man nicht öffentlich machen kann, um seine Quellen zu schützen. Leider unterliegt dieses „Argument“ dem Verdacht „Ist halt so, vertraue uns“, welches man bereits aus dem Irak-Konflikt kennt. Erinnert ihr euch an den 5. Februar 2003? Das war der Tag an dem Collin Powell dem Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen den „Beweis“ für Massenvernichtungswaffen im Besitz von Saddam Hussein vorlegte. Später erklärte er:
Dies sei ein „Schandfleck“ in seiner Karriere, sagte Powell. Schließlich sei er es gewesen, der für die Vereinigten Staaten der Welt diese Argumentation präsentiert habe. Das werde immer Teil seines Lebenslaufes sein. „Es war schmerzlich. Es ist jetzt schmerzlich“, sagte Powell in dem Interview, das am Freitag abend ausgestrahlt werden soll.
Zurück also zur OPCW: Wieso muss die OPCW noch nach Syrien? Anscheinend ist es völlig egal, ob und wer etwas tut. Solange es nur Indizien/Aussagen gibt, die etwas behaupten, reicht es um ein autonomes Land anzugreifen, Infrastruktur zu zerstören und Menschen zu töten. Warum gibt man Geld aus und bindet Ressourcen wenn es denjenigen, die mit den Informationen arbeiten sollten, eigentlich egal ist.
Apropos völkerrechtswidrig: Quelle: Charta der Vereinten Nationen, Kapital 1, Artikel 2, Absatz 4:
Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen
unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.
OK, eine Ausnahmeregel gibt es: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kann Resolutionen erlassen, um dann – eben von der Völkergemeinschaft autorisiert – Schritte zu definieren. Das Problem hierbei ist das Veto-Recht der fünf ständigen Mitglieder (USA, China, Russland, Frankreich und UK). Denn wenn nur eines der Länder gegen eine Resolution stimmt, ist diese vom Tisch. Aktuell hat Russland von seinem Veto-Recht Gebrauch gemacht, aber in der Vergangenheit ging es mit dem Veto immer schon reihum. Bei dem Status Quo muss man leider feststellen, dass eines der wichtigsten Instrumente der UN schlicht wirkungslos ist.
Warum eigentlich setzt sich Russland derart für den syrischen Machthaber Assad ein? Die Antwort ist relativ einfach: Die Marinebasis Tartus. Tartus ist für die russische Marine absolut wichtig, denn sie stellt die einzige „vorgeschobene“ Basis im Mittelmeer dar. Im Rahmen der „internationalen Gleichberechtigung“ habe ich Verständnis für die diesbezüglichen russischen Interessen. Warum also kann man im Sicherheitsrat Russland keine „Garantie“ für den Erhalt der Basis geben?
Quo vadis Homo Sapiens? Ich war eigentlich froh, dass meine Kinder (Erstgeborene 1989) den „kalten Krieg“ nicht mehr miterleben mussten. Es scheint, als wenn wir wieder in einen ähnlichen Bereich hinein steuern. Ich will das nicht!

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