Auch im Internet nähern sich westliche Staaten dem Nahen Osten

Die aktuelle Entwicklung in vielen arabischsprachigen Staaten macht den Einsatz solcher „Umgehungen“ notwendig: Die Netzzensur hat zugenommen. „Mittlerweile sehen viele arabische Regierungen das Internet nicht mehr nur als Chance, sondern auch als Gefahr“, sagt Carola Richter, Expertin für arabische Mediensysteme an der Universität Erfurt. Nachdem die Nutzung des Internets von vielen Staaten anfangs als Anschluss an die Moderne gefördert wurde, gebe es seit einigen Jahren die Tendenz, dies wieder einzuschränken.

lese ich in der TAZ und stelle fest: Das erinnert mich an die Situation in Deutschland. Nachdem man noch Witzchen machte über Helmuth Kohls Verständnis der Datenautobahn soll heutzutage – mit öffentlichen Geldern – jeder Kuhstall mit Internet versorgt werden. GENERELL ja auch eine gute Idee. Das Recht auf freie Information und Aussage sind wertvoll und wichtig. Was aber wenn der Staat die Kontrolle verliert? Was, wenn die Meinungsbildung nicht mehr über (manipulierbare) Medien geschieht? Dann hält Angst Einzug in die oberen Etagen der Politik. Dann wird kontrolliert und mitgeschrieben. SO weit sind wir von chinesischen Verhältnissen nicht mehr weg in Deutschland und vielleicht brauchen freie Menschen in Deutschland auch bald die Software namens „Al Kasir“, um die es in dem TAZ-Artikel eigentlich geht. „Al Kasir“ ermöglicht es die staatlich installierten Sperren zu umgehen. Aber – wie auch in dem Artikel zu lesen ist – sind Sperren nur der Anfang:

Unwirksam ist Al Kasir dort, wo Regierungen allzu kritische Blogger ohne Informationstechnik zum Schweigen bringen. Wie etwa in Ägypten: Dort würden politische Blogger durch Verhaftungen oder Verurteilungen zu Geldstrafen eingeschüchtert und damit am Verbreiten weiterer Informationen gehindert.

Ich frage mich gerade, wer in Deutschland diesbezügliche Gesetzesvorlagen schon in der Schublage hat.

Ein Gedanke zu „Auch im Internet nähern sich westliche Staaten dem Nahen Osten

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