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Grüne: Alles versauen und sich dann verpissen

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Die Grünen in Hamburg zeigen seit heute einen neuen Aspekt der Widerwärtigkeit dieser ehemaligen Bürgerpartei: Nachdem Sie der CDU viele Jahre aus der Hand gefressen haben und wirklich ALLE „grünen“ Themen verraten und verkauft haben, verlassen sie jetzt die Koalition.

Wir halten fest. Die Grünen blieben der Koalition mit der CDU treu als:

  • Über das Kohlekraftwerk Moorburg abgestimmt wurde , wodurch die erste Wahllüge manifestiert wurde: „Mit uns wird es Moorburg nicht geben“.
  • Die Kosten der Elbphilharmonie tragen die Grünen über all die Jahre mit
  • Die Vorgänge um die HSH-Nordbank war über all die Monate kein Grund für die Grünen mal wirklich zu intervenieren.
  • Was Schwarz/Grün mit Hilfe der Hamburger Grünen so alles im Bundesrat durchgewunken hat (Enthaltung gilt als Zustimmung!!) sprengt den Rahmen dieses Artikels.

All dies waren keine Gründe die Koalition aufzukündigen. Aber jetzt wollen die Hamburger Grünen als Kriegsgewinnler von dem Unmut der Bevölkerung in Sachen „Schwarze Politik“ profitieren. Dass diese grüne Meute in Hamburg für genau diese verschissene Politik steht, blenden sie jetzt aus und wollen über Neuwahlen noch mehr Macht erreichen. An Verschlagenheit erinnert mich dieser Schachzug an „Politiker“ wie Franz Josef Strauss oder Helmut Kohl.  Ich hoffe und bete, dass sich die Hamburger Bevölkerung von denen nicht verarschen lässt. Die Hamburger Grünen gehören mit der FDP zusammen unter die 5%.

Rechnen wie die CDU. Oder: Parteiinterner Wahlbetrug

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War es nicht die CDU, die gerade gestern erklärte, dass Eltern deren Kinder durch mangelnde schulische auffallen durch Restriktionen „gefügig gemacht“ werden sollen?

Und heute entlarvt Fefe die Rechenkünstler der CDU.

Wenn 952 Abstimmberechtigte an einer Wahl teilnehmen und 842 gültige Stimmen mit JA abgegeben werden, wieviele Stimmen hat dann der sprechende Hosenanzug bekommen?

Mal nachrechnen:

  1. 100/952=0,10504201680 (Wert einer jeden Stimme)
  2. 842 JA * 0,10504201680 Wert  = 88,4453%  Zustimmung

Wieso also lässt sich der Ost-Import mit 90,4% der Stimmen feiern?

Das wird klar, wenn man die 18 Stimmen Enthaltung(!) mitzählt. Denn

  • (860 JA+18 ENTHALTUNG) * 0,10504201680 Wert  = 90,336%  Zustimmung

Warum dieser parteiinterne Wahlbetrug (Ein Schelm wer hier an Bush vs. Gore denken muss….) stattfinden musste ist auch schnell geklärt: Schon vorher hiess es, dass es ein Schlag ins Gesicht sein würde, wenn Merkel weniger als 90% der Stimmen erhalten sollte.

Da Frau Merkel aber das Erbe eines Helmut Kohl angetreten hat, muss da natürlich gelogen und betrogen werden, damit bloß kein Zweifel aufkommt.

Und Mitglieder dieser Partei wollen Sanktionen für Eltern einführen deren Kinder in der Schule mangelnde Leistungen bringen? Na, da dürfte wohl mal die gesamte Führungsleiste der CDU mit gutem Beispiel zurücktreten.

Reizzentrum klar zum entern

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In „der“ Pressemitteilung von heute schreibt der neue Pirat und Ex-SPDler Jörg Tauss:

Damit dies geschieht, dazu braucht es mehr Piraten! Nicht nur in der PIRATENPARTEI, sondern auch in allen anderen Parteien. Damit das geschieht, bedarf es auch des Drucks einer jungen und modernen Bürgerrechtspartei für die Informationsgesellschaft und für ihre Herausforderungen.

In vorauseilendem Gehorsam habe ich diesen Schritt gestern bereits getan: Ich bin auch Pirat. Ich schreibe dies öffentlich aus zwei Gründen:

  • Meine hier lesende Zielgruppe soll gewarnt sein und wird gleichsam aufgefordert mich anzusprechen, sollte ich in parteiliche Lobhudelei verfallen (Gefahr eher unwahrscheinlich..)
  • Ich möchte – gerade diejenigen, die mich besser kennen – motivieren nachzudenken, ob eine politische Aktivität nicht vielleicht auch für sie in Frage käme. Dazu unten mehr

Meine politischen Aktivitäten zeigten sich in der Vergangenheit eher durch Nörgeln, Aufzeigen, Informieren und ganz viel Spott. Für diese Art meine Meinung kund zu tun habe ich manchmal Rüffel bekommen, aber meist überwog die Zustimmung. Aber mal ganz ehrlich: Kann man immer gegenan sein? Warum nicht auch mal versuchen selbst etwas aktiv zu bewegen, als sich (oft) hinterher aufzuregen?

Letzte Woche unterhielt ich mich mit einem guten Bekannte, der nebenbei auch eine Art „entfernter“ Cousin ist. Dieser junge Mann ist Musiker und war STRIKT gegen die Piratenpartei. Auf mein Hinterfragen antwortete er mir, dass eine Partei die – durch Auflösen des Urheberrechts – dafür sorgen möchte, dass Musiker keine Einkünfte mehr haben für ihn unwählbar ist. Das ist ein lösbares Problem, das an mangelnden fertigen, tiefgreifenden und vor allem auf erklärenden Konzepten der Piraten beruht. Aber es muss angepackt werden.

Grundsätzliche sehe ich das linke Spektrum zersplittern. Nicht erst seit gestern, sondern seitdem die Grünen (mit Recht!) etabliert sind. Das Problem ist allerdings, dass dies ausschliesslich das linke Spektrum betrifft. Die Rechte ist in ihrem Machterhalt einig und das linke Spektrum ist aufgespalten. Dieses muss aufhören, wir brauchen eine neue Art der politischen Zusammenarbeit – basierend nicht auf Parteiprogrammen, sondern auf Sachthemen.

Da ich diese Art der Zusammenarbeit beim AK Zensur erleben durfte, habe ich die Hoffnung dass man so etwas bewegen kann. In dieser Art von Sachdiskussion und parteiübergreifenden Einfluss sehe ich in der Piratenpartei eine wachsende Kraft, die ich gern unterstützen möchte.

Wer die Piraten als eine Fantasiepartei abtut, sollte mal ein paar Jahre zurückdenken, an die Gründungsjahre des Bündnis90/Die Grünen. Was haben sich die Medien über die Partei ausgelassen, sie mit Spott und Hohn überzogen? Und heute? Heute gelten sie als etabliert und werden sogar vom adligen Wirtschaftsminister hofiert.